Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Termin: Di, 21.01.2020 16:07 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Einwohnerfragestunde Bezirke  
2 - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. -  
3 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
3.1 Soziale Stadt "Gesundes Wattenscheid - Familienfreundlich und generationsgerecht"
hier: Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme "Attraktivierung des Stadtgartens"		 20193488
3.2 Pilotprojekt Unterflurcontainer Glas am Standort Propst-Hellmich-Promenade Höhe Haus Nr. 19 20193901
3.3 Entwicklung des Vogelparks Wattenscheid in einen Storcherlebnispark 20200051
4 Anhörungen  
4.1 Verbindliche kommunale Pflegeplanung für den Zeitraum März 2020 bis März 2023 20193429
5 Vorschläge und Anregungen  
6 keine Tagesordnungspunkte  
7 Anträge  
7.1 Ortsteile Kompakt 20200007
7.2 Schaffen eines "Grünen Verweil-Dreiecks" vor der Friedenskirche 20200017
7.3 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht“
hier:
Beschluss zur städtebaulichen, gestalterischen und funktionalen Aufwertung des
August-Bebel-Platzes (Grundsatzbeschluss)

DRINGLICHKEITSANTRAG		 20200052
7.3 Soziale Stadt "Gesundes Wattenscheid-Familienfreundlich-Generationsgerecht" Beschluss zur städtebaulichen, gestalterischen und funktionalen Aufwertung des August Bebelplatzes (Grundsatzbeschluss)

DRINGLICHKEITSANTRAG		 20200169
7.3 Bürgerabstimmung über Planungsentwürfe zum August-Bebel-Platz 20200160
8 Mitteilungen  
8.1 Mündliche Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und der Bezirksverwaltungsstellenleitung 20193877
8.2 Information über in 2019 gewährte Zuwendungen 20193850
8.3 Neubau einer Dreifachturnhalle inklusive integrierter Mensa an der Märkischen Schule für die "Sportschule NRW" 20193863
8.4 Bochumer Ortsteile kompakt 2019 20193245
8.5 Bochum blüht und summt - Ausblick für 2020 20193851
8.6 Weitere Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2019/2020 20193866
8.7 Sachstand öffentliche Toiletten in Bochum / "Toilette für alle" 20193508
8.8 E-Scooter - Verbotszonen 20193685
8.9 Herabfallende Deckenteile an der Hellweg-Schule 20193761
8.10 Einrüstung Gebäude Hagenstraße 2, 44866 Bochum 20193604
8.11 Kirchschule 20193567
8.12 Verkehrssicherheit in Höhe des Seniorenheims "Elisabeth von Thüringen", Berliner Straße 20193580
8.13 „Vorampel“ auf der Berliner Str. vor der Eisenbahnbrücke 20193624
8.14 Fehlende Informationen zu umfassenden Baumfällaktionen 20193510
8.15 Baumfällungen am Zeppelindamm 20193560
8.16 Hundewiese auf denkmalgeschütztem Ehrenmal 20193739
8.17 Schmierereien im Stadtgarten und Zustand Rotgrundparkplatz Nähe Biergarten/Freilichtbühne 20193645
8.18 Kosten von Sicherungsmaßnahmen bei Großveranstaltungen 20193726
8.19 Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Zeppelindamm 20193800
8.20 Siedlungskultur in Quartieren des Ruhrgebiets
hier: Beauftragung einer Vorstudie zur Prüfung der Umsetzbarkeit eines interkommunalen Handlungskonzeptes		 20193836
9 Anfragen  
9.1 Verkehrssituation In der Hönnebecke und Vincenzstraße einschl. Parkflächenerweiterung 20200110
9.2 Fahrroute der Linie 390 über den Zeppelindamm 20200111
9.3 Bürgerbeteiligung August-Bebel-Platz 20200050
9.4 Verkauf der Grundstücke Emilstr. 46 und 48 20200142
9.5 Sachstand Abriss Emilstr. 42 20200143
9.6 Kita-Situation in naher Zukunft in Leithe 20200149
9.7 Unangemessene Beantwortungszeit der Verwaltung auf die Anfrage vom 02.04.2019 (Vorlage 20190928) zu herabfallenden Deckenteilen an der Hellweg-Schule 20200154
9.8 Unangemessene Bearbeitungszeit für die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage vom 02.04.2019 (Vorlage 20190982) zur Verkehrssituation auf der Parkstraße 20200155
9.9 Umzug des Tischtennisvereins DJK Wattenscheid aus der Turnhalle der Märkischen Schule nach Bochum-Weitmar 20200159
9.10 Flächendeckende Fällungen von Bäumen im Ehrenmal in Wattenscheid 20200180
9.11 Weitere Vorgehensweise mit dem Denkmalschutz bei dem Ehrenmal Wattenscheid 20200181
9.12 Verortung des Spielplatzes in der Nachbarschaft des Ehrenmals 20200182
9.13 Zerstörung der Pergola des Ehrenmals Wattenscheid 20200184
9.14 Verkehrskonzept Wattenscheid, erweiterte Innenstadt 20200246
9.15 Entsorgung von Essensresten an Schulen 20200248
9.16 Recycling von Gebäuden 20200250
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Anhörungen  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Vorschläge und Anregungen  
6 keine Tagesordnungspunkte  
7 Anträge  
8 keine Tagesordnungspunkte  
9 Mitteilungen  
9.1 Erfolgte Auftragsvergaben 17 WAT 20193704
10 Anfragen  
11 keine Tagesordnungspunkte