Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Ost, 16. Sitzung, Etat
Termin: Mi, 02.11.2022 15:00 Uhr
Ort: Willy-Brandt-Gesamtschule
44894 Bochum
WBG
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
"Guten Stuben" brauchen gute Unterstützung 20222824
Einwohnerfragestunde Bezirke  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Widmung der Stichstraße „Luchsweg“ 20222474
1.2 Widmung der Stichstraße „Urbanusstraße“ 20222476
1.3 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Elchbogen“ 20222478
1.4 Abbau des Jugendunterstandes Alte Laerfeldstraße 20222714
2. Anhörungen  
2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 20222238
2.1.1 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2023/24 20222842
2.1.2 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Hochbausanierungsprogramm 2023/24 20222843
2.2 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46. 20221855
2.3 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum 20222610
2.4 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 20222581
2.4.1 Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 20222581 20223010
3. Vorschläge und Anregungen  
3.1 Trinkwasserbrunnen im Bochumer Osten 20222822
3.2 Schaffung von bespielbaren Räumen und Plätzen im Rahmen des Kulturentwicklungsprozesses 20222823
4. Anträge  
4.1 Aufstellen eines Abfallbehälters 20222711
5. Mitteilungen  
5.1 Mündliche Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle  
5.2 Mündlicher Bericht zum Jugendforum 2021  
5.3 Radverkehr in Bochum
hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum		 20222462
5.4 Entwurf Schulentwicklungsplan – Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen – Fortschreibung 2022/2023 – 2026/2027
hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Ost		 20222720
5.5 Grüne Infrastruktur – Umbau Nordufer Ümminger See und Offenlegung Harpener Bach 20222784
5.6 Jugendunterstand Alte Laerfeldstraße – Vandalismus, Drogenkonsum und Drogenhandel 20222777
6. Anfragen  
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Anhörungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Ost) 20222702
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte