Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Nord, 35. Sitzung, Etatsitzung
Termin: Di, 24.09.2024 15:02 Uhr
Ort: Amtshaus Gerthe
44805 Bochum
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Widmung der Straße „Am Einkaufszentrum“ 20241499
1.2 Dietrich-Benking-Straße - Ausweisung als Fahrradstraße 20241927
1.3 Widmung der Stichstraße „Auf dem Norrenberge“ 20241947
1.4 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Auf der Prinz“ als Gemeindestraße 20241948
2. Anhörungen  
2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026 20242059
2.1.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord -		 20242353
2.1.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord -
hier: 50 Jahre Gemeindereform -		 20242369
2.1.3 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord -
hier: Förderung Maiabendfest 2025		 20242370
2.1.4 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord -
hier: Hochbausanierung		 20242371
2.2 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum
(Zeitraum 2025 und 2026)		 20241039/1
2.3 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 20241140
2.4 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388 20241388/1
2.5 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum 20241465/1
2.6 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) 20241674
2.7 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum 20241706
2.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt 20241859
2.9 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken" 20241884
2.10 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
- Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Nord		 20242000
2.11 Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100 20241840
2.12 Realisierungsbeschluss zum Neubau der Radwege- und Rohrleitungsbrücke Zechenbahn „Lothringen“ über die Autobahn A43 20241796
3. Vorschläge und Anregungen  
4. Anträge  
5. Mitteilungen und Antworten  
5.1 Sachstand zur Entwicklung des Areals der ehem. Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße, Mitteilung der Verwaltung Nr. 20230701 20241665
5.2 Sachstand der Planungen zur Sportplatzverlagerung des BV Hiltrop 20241720
5.3 Sachstand (Planung) Vermietung Nordbad nach 2027 20241741
5.4 ÖPNV-Bedarfsplan und Landesstraßenbedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum
hier: Mitteilung an die Bezirksvertretungen		 20241758
5.5 Sanierung des ehemaligen Amtshaus Harpen (Harpener Hellweg 77) 20241780
5.6 Dauerhafte Absperrung vor dem städtischen Friedhof Hiltrop 20241818
5.7 Städtische Sportplatzanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop 20241824
5.8 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie 20241826
5.9 Plätze für den Offenen Ganztag an der Hans-Christian-Andersen-Schule 20241897
5.10 Raumsituation in der Grundschule Frauenlobstraße - Nachfrage 20241937
5.11 Anfrage zur Neugestaltung der Fußgängerzone in Bochum-Gerthe 20242026
5.12 Sachstand Trainings-/ Multifunktionsanlage für Kinder und Jugendliche – Sportplatzanlage Hunsrückstraße 20242057
5.13 Neues Polizeipräsidium am Harpener Hellweg:Betroffenheit einer geschützten Allee 20242095
5.14 Flüchtlingsunterkunft "Am Nordbad" 20242340
6. Anfragen  
6.1 Thema: Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus dem Haushaltsjahr 2023/24 20242036
6.2 Thema: Entschärfung der Gefährdung für Radfahrer und Kfz auf der Wiescherstraße 20242037
6.3 Thema: Umsetzung der Anregung zur Verkehrsüberwachung, BV Bochum-Nord vom 05.12.23 (Vorlage 20233175) 20242039
6.4 Unterstützung des Maiabendfestes 2025 / 2026 in Harpen 20242048
6.5 Flüchtlingsunterkunft „Am Nordbad“ 20242283
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
8. Anhörungen  
9. Vorschläge und Anregungen  
10. Anträge  
11. Mitteilungen und Antworten  
12. Anfragen