Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Termin: Mi, 05.12.2018 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Zuwendung aus Haushaltsmitteln der Stadt Bochum für den Betrieb der Notschlafstelle Fliednerhaus am neuen Standort Am Stadion 7 20183089
1.2 Zuwendung aus Haushaltsmitteln der Stadt Bochum an die Innere Mission - Diakonisches Werk e.V. für das Projekt "Streetwork wohnungslose Menschen in Bochum" für das Jahr 2019 20183041
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Fortschreibung der verbindlichen kommunalen Pflegeplanung für die Jahre 2018 bis 2020 20182547
3.2 Realisierungsbeschluss zum Umbau der Gebäude Wohlfahrtstraße 1, 3 und 5 20182978
4 Anträge  
4.1 Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für Frauen mit geringem Einkommen 20183147
ÄA zu TOP 4.1 - Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für Frauen mit geringem Einkommen, Änderungsantrag der Fraktion "FDP&Die Stadtgestalter" 20183295
4.2 Finanzierung der Beratungsstelle für Prostituierte "Madonna e.V." 20183321
5 Mitteilungen  
5.1 Fortschreibung der verbindlichen kommunalen Pflegeplanung für die Stadt Bochum für die Jahre 2018 bis 2020 20183097
5.2 Sozialbericht 2018 20183034
5.3 Bochumer Ortsteile kompakt 2018 20183033
5.4 Aktueller Stand zur Kommunalen Beschäftigungsgesellschaft und zum § 16i SGB II 20183116
5.5 Aktueller Stand Flüchtlinge in Bochum - November 2018 20182983
5.6 Abschiebungen aus Bochum 2016 - 2018 20182810
5.7 Kündigung der Vereinbarung über den Betrieb einer Wohnberatungsstelle in Bochum mit dem Mieterverein Bochum, Hattingen und Umgegend. e. V. 20183086
5.8 Quartiersmanagement Rosenberg 20182883
5.9 Anpassung des Internetauftritts der Stadt Bochum für Menschen mit Sehbehinderung 20183021
6 Anfragen  
6.1 Fortschreibung der verbindlichen kommunalen Pflegeplanung für die Jahre 2018 bis 2020 20182895
6.2 Umsetzung des Bundesteilhabe-Ausführungsgesetzes 20183296
6.3 Realisierungsbeschluss Wohlfahrtstraße 20183297
6.4 Realisierungsbeschluss Wohlfahrtstraße 20183325
6.5 Realisierungsbeschluss Wohlfahrtstraße 20183326
6.6 Gesundheitsgefahren durch den Besuch von Shisha-Bars 20183327
6.7 Aktueller Sachstand "Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB)" 20183328
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte