Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Beteiligungen und Controlling
Termin: Do, 27.06.2019 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
keine Tagesordnungspunkte  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der WasserWelten Bochum GmbH
hier: Investition Freibad Werne		 20191817
3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Jahresabschluss 2018		 20191708
3.3 BOGESTRA
hier: Jahresabschluss 2018		 20191703
3.4 Neubau einer Dreifachturnhalle inklusive integrierter Mensa an der Märkischen Schule für die "Sportschule NRW"
hier: Vorlage Realisierungsbeschluss		 20191253
3.5 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreter*innen der Stadt Bochum in Unternehmen
hier: Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Bochum Marketing GmbH		 20191687
3.6 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreter*innen der Stadt Bochum in Aufsichtsräten von Unternehmen (mittelbare und unmittelbare Beteiligungen)
hier: ewmr GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH		 20191712
3.7 Sanierung des Ostflügels des Historischen Rathauses; Erweiterung des Maßnahmenumfangs sowie über- bzw. außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln und einer Verpflichtungsermächtigung 20191433
3.8 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum 20191688
3.9 Auslobung des EU-weiten Realisierungswettbewerb "Haus des Wissens" im Telekomgebäude 20191539
3.10 Abgabe einer neuen Patronatserklärung im Zusammenhang mit der Förderung des Breitbandausbaus in Bochum 20191760
3.11 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Umwelt- und Grünflächenamt für die Sanierung von Grünwegen sowie zur Fortführung des Lärmschutzfensterprogramms 20191693
3.12 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in Höhe von 1,174 Mio. EUR für die Kostenerstattung nach Schlussabrechnung der Kanalbaumaßnahme Am Marbach in der Produktgruppe 5304 -Abwasserbeseitigung- 20191717
3.13 Bochum Strategie - "Kommunale Beschäftigungsgesellschaft" – Gründung einer Bochumer Beschäftigungsgesellschaft 20191915
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Vierteljahresergebnisse der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften - hier: Quartalsbericht Januar – März 2019 20191618
5.2 STEAG-Konzern Jahresbericht 2018 20191607
5.3 Mitteilung über die Betriebsentwicklung der Zentralen Dienste zum 31.03.2019 20191535
5.4 Strafanzeige durch die Bochumer Veranstaltungs-GmbH wegen Sachbeschädigung 20191729
5.5 Wirtschaftsberatungsgesellschaften 20191749
5.6 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz 20191686
5.7 Errichtung einer temporären Gebetsstätte  
6 Anfragen  
6.1 Effiziente Lösung für das Freibad Werne ohne kommunalen Fitnessclub prüfen 20191985
6.2 Geschlechterquote bei den städtischen Beteiligungen 20191990
II Nichtöffentlicher Teil  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
9.1 Errichtung einer temporären Gebetsstätte  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
11 Mitteilungen  
11.1 STEAG GmbH: Quartalsbericht Januar – März 2019 20191912
12 Anfragen  
12.1 Klage privater Busunternehmer gegen Direktvergabe im ÖPNV 20191986