Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa, 6. Sitzung
Termin: Do, 02.12.2021 14:00 Uhr
Ort: externer Sitzungsort

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Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis   Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis - Vorgang
1.1 Abschluss der Rahmenplanung Gerthe-West - Mehrfachbeauftragung 20213480 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213480 - Vorgang
Änderungsantrag zu TOP 1.1 Abschluss der Rahmenplanung Gerthe-West - Mehrfachbeauftragung 20213878 Antrag 20213878 2. Nachtrag - Vorgang
Änderungsantrag zu TOP 1.1 – Abschluss der Rahmenplanung Gerthe-West – Mehrfachbeauftragung 20213893 Antrag 20213893 3. Nachtrag - Vorgang
Änderungsantrag zum TOP 1.1 Abschluss der Rahmenplanung Gerthe-West - Mehrfachbeauftragung 20213900 Antrag 20213900 4. Nachtrag - Vorgang
1.2 Bürgeranregung nach GO NRW § 24 – Probleme mit dem Mängelmelder / BürgerEcho und der diesbezüglichen Erreichbarkeit 20213121 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213121 - Vorgang
1.3 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW 20213540 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213540 - Vorgang
ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20213901 Antrag 20213901 4. Nachtrag - Vorgang
ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20213917 Antrag 20213917 4. Nachtrag - Vorgang
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen   Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen - Vorgang
keine Tagesordnungspunkte   keine Tagesordnungspunkte - Vorgang
3. Beschlussvorschläge für den Rat   Beschlussvorschläge für den Rat - Vorgang
3.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren
49 MH (Energiepark Styrumer Ruhrbogen) in Mülheim an der Ruhr		 20213061 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213061 - Vorgang
3.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren
50 BO (Gemeinbedarfsflächen Höntroper Straße) in Bochum		 20213063 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213063 - Vorgang
3.3 Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung Pilotphase 20213164 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213164 - Vorgang
Ergänzungs-Antrag zu TOP 3.3 "Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung Pilotphase" 20213877 Antrag 20213877 2. Nachtrag - Vorgang
3.4 Bochum Strategie: Neue Kernaktivitäten 20213569 Beschlussvorlage der Verwaltung 20213569 - Vorgang
4. Anträge   Anträge - Vorgang
keine Tagesordnungspunkte   keine Tagesordnungspunkte - Vorgang
5. Mitteilungen   Mitteilungen - Vorgang
5.1 Kernaktivitäten der Bochum Strategie – Sachstandsbericht 2021 20213567 Mitteilung der Verwaltung 20213567 - Vorgang
5.2 Ausbau und Ausweisung von Erneuerbaren Energien 20211236 Antwort der Verwaltung 20211236 - Vorgang
5.3 1. Halbjahr Bochum-Fonds 20212849 Mitteilung der Verwaltung 20212849 - Vorgang
5.4 Stromversorgung Bochumer Wochenmärkte 20212597 Antwort der Verwaltung 20212597 - Vorgang
5.5 Digitalisierungs-Workshops des Landes für Schulen wahrnehmen 20212205 Antwort der Verwaltung 20212205 - Vorgang
5.6 Wohnungsmarkt Ruhr - Fünfter Regionaler Wohnungsmarktbericht 2021 20213472 Mitteilung der Verwaltung 20213472 - Vorgang
5.7 Veröffentlichungen der Bochumer Wohnungsmarktbeobachtung - Wohnungsmarktbarometer 2021 20213481 Mitteilung der Verwaltung 20213481 - Vorgang
5.8 Ostpark Neues Wohnen
-hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung		 20213483 Mitteilung der Verwaltung 20213483 - Vorgang
5.9 MARK 51°7: Sachbestandsbericht für das Jahr 2021 20213532 Mitteilung der Verwaltung 20213532 - Vorgang
5.10 Deponie Marbach - Aktueller Sachstand 20211582 Antwort der Verwaltung 20211582 - Vorgang
5.11 Deponie Marbach - Erläuterung des abfallrechtlichen Änderungsverfahrens 20211584 Antwort der Verwaltung 20211584 - Vorgang
5.12 Bauzaun am Technischen Rathaus 20213362 Antwort der Verwaltung 20213362 - Vorgang
5.13 Nutzung der Datenlizenz Deutschland - Zero (DE-DL-Zero) bei Geobasisdaten in Bochum 20213807 Antwort der Verwaltung 20213807 1. Nachtrag - Vorgang
6. Anfragen   Anfragen - Vorgang
keine Tagesordnungspunkte   keine Tagesordnungspunkte - Vorgang