Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat
Termin: Do, 30.03.2017 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
Resolution "Afghanistan" 20170701
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Wirtschaftsplan 2017 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH 20170158
1.2 Wirtschaftspläne der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Stadtwerke Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, USB Bochum GmbH, USB Service GmbH und evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH für das Jahr 2017 20170495
1.3 RAU – Recycling am Umweltpark GmbH -
hier: Wirtschaftsplan 2017		 20170522
1.4 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG 20170502
1.5 Peter Weiss Preis - Berufung der Jury 20170076
1.6 Bebauungsplan Nr. 925 - Wohnpark Hiltrop -
hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20163237
1.7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 978 - Grüner Weg / Elbestraße -
hier: a) Entscheidung über vorgebrachte Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20163285
1.8 Bebauungsplan Nr. 980 - Düsterstraße / Vorm Felde -
hier: a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20170168
1.9 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (27E)		 20170051
1.10 Dritte Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum 20162334/1
Dritte Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum
Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20170821
Dritte Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20170840
1.11 Änderung der Entgeltregelung der Feuerwehr Bochum 20170442
1.12 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom ____.04.2017 20170185
1.13 Bochumer Wochenmärkte - Verlagerung in Dritthand 20170221
Änderungsantrag - Bochumer Wochenmärkte - Verlagerung in Dritthand 20170579
Änderungsantrag (AfD) - Bochumer Wochenmärkte - Verlagerung in Dritthand 20170616
Änderungsantrag (FDP+StG) - Bochumer Wochenmärkte - Verlagerung in Dritthand 20170629
Bochumer Wochenmärkte - Verlagerung in Dritthand
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20170686
Bochumer Wochenmärkte – Verlagerung in Dritthand
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20170822
1.14 Ergänzung zu den Förderrichtlinien zum "Passiven Lärmschutz" 20170215
1.15 Richtlinie zum Zins- und Schuldenmanagement 20170518
Richtlinie zum Zins- und Schuldenmanagement
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20170761
1.16 Überführung der Gemeinschaftsschule Bochum-Mitte in eine vierzügige Gesamtschule ab dem Schuljahr 2018/2019, Neubau der Feldsieper Schule und außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln zur Finanzierung von Planungkosten 20163254
Überführung der Gemeinschaftsschule Bochum-Mitte in eine vierzügige Gesamtschule ab dem Schuljahr 2018/2019, Neubau der Feldsieper Schule und außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln zur Finanzierung von Planungskosten
- Änderungsantrag Fraktion "FDP + DIE STADTGESTALTER" im Rat -		 20170829
1.17 Programm „Gute Schule 2020“ des Landes Nordrhein-Westfalen
hier: Konkretisierung der Zeit- und Maßnahmenplanung und Bereitstellung von außerplanmäßigen investiven Mitteln gem. § 83 i.V.m. § 82 GO NRW in den Produktgruppen 2101 und 4201		 20170335
1.18 Umbau/Umnutzung von Wohncontaineranlagen zu Klassenraum- und Kita-Modulen
hier: Bereitstellung über-/außerplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW bei den Produktgruppen 2101 und 3601		 20170379
1.19 Realisierungsbeschluss und Baubudget für die Fördermaßnahme Bau des Empfangsgebäudes mit Museumsbahnsteig für das Eisenbahnmuseum Bochum 20170139
Realisierungsbeschluss und Baubudget für die Fördermaßnahme Bau des Empfangsgebäudes mit Museumsbahnsteig für das Eisenbahnmuseum Bochum 20170500
ÄA zu TOP 3.1 Realisierungsbeschluss und Baubudget für die Fördermaßnahme Bau des Empfangsbebäudes mit Museumsbahnsteigffür das Eisenbahnmuseum Bochum 20170695
1.20 Gewährung von Arbeitgeberdarlehen nach den Förderungsrichtlinien vom 31.08.1989
hier: Einstellung der Förderung zum 01.07.2017 und Aufhebung der Richtlinien		 20170526
1.21 Sportanlage "Am Hessenteich" in Bochum-Langendreer – Modernisierung des Tennensportplatzes in einen Kunststoffrasenplatz 20170247
1.22 Änderung bei der Entsendung von Gesellschaftervertretungen 20170613
1.23 Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der Wohnunterkünfte der Stadt Bochum von Aussiedlern, Flüchtlingen, Zuwanderern sowie von Obdach-/Wohnungslosigkeit betroffenen Personen (Gebührensatzung Wohnunterkünfte) 20162799/1
2 Anträge  
2.1 Vollkostenübernahme für die Regelunterbringung von Geflüchteten 20170542/1
2.2 Vorgaben für den Haushaltsentwurf 2018/19 20170687
Vorgaben für den Haushaltsentwurf 2018/19 20170687/1
2.3 Themenschwerpunkte für den Doppelhaushalt 2018/19 20170688
Themenschwerpunkte für den Doppelhaushalt 2018/19 20170688/1
2.4 Markthalle in der Innenstadt 20170689
Markthalle in der Innenstadt
- Änderungsantrag von SPD-, CDU-Fraktion, Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20170818
Markthalle in der Innenstadt
- Änderungsantrag Fraktion "FDP + DIE STADTGESTALTER im Rat"		 20170830
2.5 100 Jahre Kulturpolitik in Bochum 20170690
2.6 Zielaspekte für den Haushalt 2018 / 2019 20170691
Perspektiven für den Haushalt 2018 / 2019 und weitere Folgejahre 20170691/1
2.7 Keine Vermittlung des JobCenters von unter 18-jährigen an die Bundeswehr 20170698
2.8 Stadtteile brauchen Räume für Menschen - Erhalt des Amtshauses Harpen 20170707
2.9 Das Bürgerbüro im Wohnzimmer - Smarte und unkonventionelle Lösungen im Bürgerservice einführen. 20170709
2.10 Besetzung von Gremien 20170710
2.11 Anforderungen an die Sicherheit im ÖPNV 20170718
2.12 Beschluss über U35-Verlängerung soll im Rat gefällt werden 20170719
Beschluss über die U35 Verlängerung soll im Rat gefällt werden
- Änderungsantrag der SPD-, CDU-Fraktion, Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20170824
2.13 Bochumer Wochenmärkte - Verlagerung in Dritthand 20170730
3 Mitteilungen  
3.1 GELSENWASSER AG -
hier: Erwerb eines Geschäftsanteils an der medl kommunal GmbH/Umfirmierung der Gesellschaft in die Energiepark Styrumer Ruhrbogen GmbH		 20170117
3.2 Nachweisung über überplanmäßige / außerplanmäßige Mittelbereitstellungen (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.09.2016 - 31.12.2016 sowie Nachweisung über die überplanmäßige / außerplanmäßige Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen (§ 85 GO NRW)für das Haushaltsjahr 2016 größer 5.000 EUR 20170511
3.3 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2015 20170513
3.4 Entwicklung des Einstellungskorridors 20170538
3.5 Bundesverkehrswegeplan und Ausbaugesetze 20163212
3.6 Planfeststellungsbeschluss für den 6-streifigen Ausbau A 43 - AS Bochum-Riemke bis AK Herne 20163250
3.7 Reichsbürger und Ku-Klux-Klan 20170070
3.8 Tage der offenen Tür und zusätzliche Schließtage in den Bädern 2017 20170061
3.9 Angebote für Väter in Bochum 20170259
3.10 Hattinger Straße / Nevelstraße 20163276
3.11 Zufahrt zum Parkhaus Massenbergstraße 20170324
3.12 Projekt "Inklusive Stadt Bochum" 20170571
3.13 Tempo 30-Zonen auf Hauptstraßen 20170590
3.14 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz 20170611
3.15 Baumaßnahme Gesundheitscampus 20170657
3.16 STEAG 2022 – Portfolio-Maßnahmen 20170744
3.17 Ergebnisse des Workshops Vision Innenstadt 2030
- mündlicher Bericht -		 20171064
3.18 Überführung der Gemeinschaftsschule Bochum-Mitte in eine vierzügige Gesamtschule ab dem Schuljahr 2018/2019, Neubau der Feldsieper Schule und außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln zur Finanzierung von Planungskosten 20170806
3.19 Programm „Gute Schule 2020“ des Landes Nordrhein-Westfalen
hier: Konkretisierung der Zeit- und Maßnahmenplanung und Bereitstellung von außerplanmäßigen investiven Mitteln gem. § 83 i.V.m. § 82 GO NRW in den Pro- duktgruppen 2101 und 4201		 20170807
3.20 Umbau/Umnutzung von Wohncontaineranlagen zu Klassenraum- und Kita-Modulen
hier: Bereitstellung über-/außerplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 83 i. V. m.
§ 82 GO NRW bei den Produktgruppen 2101 und 3601		 20170810
3.21 Überführung der Gemeinschaftsschule Bochum-Mitte in eine vierzügige Gesamtschule ab dem Schuljahr 2018/2019, Neubau der Feldsieper Schule und außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln zur Finanzierung von Planungskosten
hier: Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.03.2017		 20170844
3.22 Ökologischer Umbau der STEAG 20170841
4 Anfragen  
4.1 Rechtmäßigkeit von Anträgen an den Rat 20170602
4.2 Sanktionen gegen Bezieher*innen von ALGII 20170699
4.3 Brückenbauten der Verlängerung der U 35 20170819
4.4 Aufgaben der Platzwarte/Platzwärterinnen von Sportanlagen 20170820
4.5 BV Ertüchtigung und Renovierung Rathaus Wattenscheid
hier: Einbau von T30-Rauchschutztüren in den Fluren im 1., 2. und 3. OG		 20170825
4.6 Aktivitäten in der Stadt im Rahmen der Städtepartnerschaften 20170873
4.7 Unterrichtsausfall und Stellenbesetzungen an den Schulen 20170875
4.8 Liberale Drogenpolitik für Bochum - Drugchecking ermöglichen 20170876
4.9 Wahl-O-Mat für die Bochumer Kommunalpolitik prüfen - Demokratie und Engagement stärken 20170877
4.10 Container und Leichtbauhallen für Flüchtlingsunterbringung 20170878
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 GELSENWASSER AG
hier: Erwerb eines Geschäftsanteils an der medl kommunal GmbH/
Umfirmierung der Gesellschaft in die Energiepark Styrumer Ruhrbogen GmbH		 20170116
5.2 Vergabe der Trägerschaft und Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Schulen 20170543
5.3 Steag 2022 - Portfolio-Maßnahmen 20170659/1
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Bebauungsplan Nr. 925 - Wohnpark Hiltrop -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20163238
7.2 Bebauungsplan Nr. 978 - Grüner Weg / Elbestraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB		 20163286
7.3 Bebauungsplan Nr. 980 - Düsterstraße / Vorm Felde -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB		 20170169
7.4 Weiterer Umgang mit den RWE-Aktien 20170200
7.5 Vergabe der Betreuung von Flüchtlingen 20170550
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte