Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Termin: Do, 14.06.2018 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Neuer Call im Rahmen des Wettbewerbsaufrufs "KommunalerKlimaschutz.NRW" im operationellen Programm 2014-2020 für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" (OP EFRE NRW) 20181408
Änderungsantrag zu TOP 1.1 20181684
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 20181335
3.2 Feuerwehrgerätehaus Nordost (Heinrichstraße) - Anpassung des Realisierungsbeschlusses vom 27.10.2016 20181363
3.3 Realisierungsbeschluss Leitstelle der Feuerwehr Bochum - Neukonzeption im Rahmen einer Redundanzlösung mit der Stadt Herne und überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in 2019 i.H.v. 3.565.000 EUR. 20181366
3.4 Anpassung des Baubudgets für die Errichtung eines Betriebshofs für die Friedhofsunterhaltung mit Stützpunkt für die Freiwillige Feuerwehr an der Feldmark 3-7 sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in derProduktgruppe 5502 (Friedhofs- und Bestattungswesen). 20181440
4 Anträge  
4.1 Öffentliche Toilettenanlagen in Bochum 20181474
4.2 Grummer Bach & Teiche: Naherholung, Gewässerschutz, Bürgerbeteiligung 20181480
Änderungsantrag zu TOP 4.2 20181685
5 Mitteilungen  
5.1 Sachstandsbericht OSTPARK 20181397
5.2 Baumfällung Bessemerstraße 20180972
5.3 Hauptfriedhof - Baumfällungen 20181172
5.4 Esche an der Straße Auf dem Güstenberg als mögliches Naturdenkmal 20181279
5.5 Neugestaltung des Hans-Ehrenberg-Platz im Ehrenfeld zur grünen Spiel- und Aufenthaltsoase 20181354
5.6 Verbindungsweg zwischen Emilstraße und Ahbach 20181386
5.7 Gewässer in Bochum 20181410
5.8 Beteiligung der Stadt Bochum im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Änderung der Werksdeponie Fa. Outokumpu am Marbach in Bochum-Hamme 20180755/1
5.9 Energiebericht 2017 20181178
5.10 Green City Plan Bochum - Masterplan zur Luftreinhaltung und Förderung nachhaltiger Mobilität; 2. Sachstandsbericht 20181336
5.11 Smart City 20181359
5.12 Sachstand zum Thema Luftreinhaltung 20181384
5.13 Start des E-Bike-Garagen-Projekts "eBikeBO" 20181396
5.14 Taubenhäuser zur Populationskontrolle von Stadttauben 20181413
5.15 Abfallbehälter auf städtischen Friedhöfen 20181195
6 Anfragen  
6.1 Erdbewegungen Wattenscheid Burgstraße/West 20181576
6.2 Starkregenereignis im Bochumer Norden-Aufstellung und Beseitigung der Schäden 20181680
6.3 Taubenhäuser zur Populationskontrolle von Stadttauben 20181779
6.4 Bienenfreubndliche Kommune 20181780
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Sonntagsöffnung - Umgang mit Verstößen 20181306
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte