Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Jahresabschluss 2022 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat 20231907
Präsentation Jahresabschluss 2022  
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
2.1 Realisierung / Umsetzung der Sanierungsmaßnahme Sporthalle Maischützenschule 20231710
Klimacheck Sanierungsmaßnahme Sporthalle Maischützenstraße  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Neubau Schulzentrum Bochum – Nord
Entwicklung der Projektkosten und Beantragung einer Budgeterhöhung		 20231819
3.2 Bürgerzentrum Harpen, Harpener Hellweg 77 20231749
Klimacheck Bürgerhaus Harpen  
3.3 Jahresabschluss 2022 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat 20231907
4. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5. Mitteilungen  
5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1. Quartal 2023 20231292
5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2023 20231138
5.3 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2023 20231825
5.4 Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (1. Quartal 2023) 20231644
5.5 Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (2. Quartal 2023) 20231939
5.6 Softwareunterstützung bei Wasserzeitenplanung 20231436
5.7 Schwimm- und Sportmöglichkeiten im Bochumer Norden 20231600
5.8 „Konzept für Fahrradabstellanlagen an den Bochumer Schulen“
Nachfrage zu der Antwort der Verwaltung (Vorlage Nr. 20230914)		 20231454
5.9 Vandalismusschäden an Bochumer Schulen 20231486
5.10 Sanitäreinrichtungen für Schulcontainer 20231520
5.11 WC-Anlagen für Containerklassen in Grundschulen notwendig 20231522
5.12 Neugestaltung und Entsiegelung von Schulhöfen 20231850
5.13 Innenarchitektur von Klassenräumen 20231851
5.14 Mitteilung zum weiteren Verfahren zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstraße 189 20231888
5.15 Ehemalige St. Barbara Schule 20231606
5.16 Rauchfreie Zonen vor öffentlichen Gebäuden 20231485
5.17 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Historischen Rathaus 20231626
5.18 Erhalt von Kunstwerken der Wattenscheider Künstler_innen Anneliese Martin-Habig und Werner Habig 20231521
5.19 Prüfung der finanziellen Regelungen in Mietverträgen bei externer Vermietung durch die Zentralen Dienste 20231676
5.20 Wie ist der Handlungsbedarf bei Heizungen in städtischen Gebäuden? 20231776
5.21 Denkmal Altes Gemeindehaus Stiepel 20231735
5.22 Recycelte Baustoffe im Tief- und Hochbau 20231806
5.23 Barrierefreiheit am Haupteingang zum BVZ 20231773
5.24 Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED – Sachstand und Ausblick 20231783
5.25 Erneuerung der Toilettenanlage am Werner Markt 20231747
5.26 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages 20231132
5.27 Verspätete Fertigstellung der 3-fach-Turnhalle an der Saarlandstr. / Märkisches Gymnasium 20232179
6. Anfragen  
6.1 Elektronische Zutrittskontrollsysteme an Sporthallen 20232180
6.2 Nutzungseinschränkungen an Schulen durch fehlenden Brandschutz 20232224
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages 20231134
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Nachfrage bei TOP 5.17 Anmietung Universitätsstraße 43-49 1.Riegel des Gebäudes – Hier: Gesamtbürobedarf der Verwaltung 20231560
11.2 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringer Str. 21a (Vorlage 20231149) und 8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages (Vorlage: 20231134) 20231691
11.3 Nachrichtlich: Anmietung Universitätsstr. 43-49 1.Riegel des Gebäudes 20231770
11.4 Nachrichtlich: Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages 20231780
12. Anfragen  
12.1 Zuständigkeit des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe 20232252