Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Mi, 07.02.2018 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Bielefeld 20172941
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten und Gästen für die
Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Bielefeld
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&DIE STADTGESTALTER" und der UWG-Ratsfraktion -		 20180284
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten und Gästen für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW
- gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion/CDU-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" (Liste 1) -		 20180307
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Bielefeld
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20180311
1.2 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (mittelbare Beteiligung)
hier: Neubenennung eines Gesellschaftervertreters für die Gesellschafterversammlung der TMR – Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH		 20180010
1.3 Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Dietmar Spohn zum Geschäftsführer		 20180009
1.4 Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in den Gremien kommunaler IT-Dienstleister 20180036
1.5 Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 20173311
1.6 Wirtschaftsplan 2018 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH 20173341
1.7 Verbindliche kommunale Pflegebedarfsplanung für die Stadt Bochum für die Jahre 2018 bis 2020 20173278
Verbindliche Pflegebedarfsplanung für die Stadt Bochum für die Jahre 2018 bis 2020
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&Stadtgestalter" -		 20180312
Verbindliche Pflegebedarfsplanung für die Stadt Bochum für die Jahre 2018 bis 2020
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20180313
1.8 Bebauungsplan Nr. 921 - Lindener Straße / Welperstraße -
hier: Satzung zur 1. Verlängerung der Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 921		 20172714
1.9 Bebauungsplan Nr. 981 - Wielandstraße -
hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
c) In-Kraft-Treten des Bebauungsplanes Nr. 981		 20172775
1.10 Bebauungsplan Nr. 903 - Freudenbergstraße Nord -
hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20173087
1.11 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen		 20173170
1.12 Achte Änderungssatzung zur Friedhofsatzung der Stadt Bochum 20173201
1.13 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom _____02.2018 20173214
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom _____02.2018
- Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion -		 20180266
1.14 Brandschutzbedarfsplan 2018 - 2022 20173172
Brandschutzbedarfsplan 2018 bis 2022
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20180310
1.15 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Fernwärmeversorgung Universitäts-Wohnstadt Bochum GmbH (FUW)
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages		 20173306
1.16 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 i.V.m. § 82 GO NRW für eine neue Kindertagesstätte an der Höntroper Str. (Umbau Modulbauten) in der Produktgruppe 3601 20180106
2 Anträge  
2.1 Benennung von Mitgliedern der Fachausschüsse 20173300
2.2 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bochum 20180207
2.3 Einsatz von E-Bussen muss ökonomisch und ökologisch nachhaltig erfolgen 20180208/1
Einsatz von E-Bussen muss ökonomisch und ökologisch nachhaltig erfolgen
- Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion -		 20180315
2.4 Neuausschreibung der Wochenmärkte umgehend auf den Weg bringen - Wettbewerb und unternehmerische Freiheit sicherstellen 20180209
Neuausschreibung der Wochenmärkte umgehend auf den Weg bringen – Wettbewerb und unternehmerische Freiheit sicherstellen
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20180314
Wochenmärkte in Bochum
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20180321
3 Mitteilungen  
3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG New Energies GmbH – Veräußerung von Anteilen an der Minegas GmbH		 20180021
3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG New Energies GmbH – Veräußerung von Anteilen an der BHKW Flohr GmbH		 20180035
3.3 Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellungen (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.11.2017 - 31.12.2017 sowie Nachweisung über die überplanmäßige/außerplanmäßige Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen (§ 85 GO NRW) fürdas Haushaltsjahr 2017 größer 5.000 EUR 20180040
3.4 Bochum Strategie - Kernaktivität "Mein Bochum" - Bürgerservices, Anträge und Informationen jederzeit online abrufen. 20173298
3.5 Bochum Strategie – Vorreiter modernen Stadtmanagements 20173330
3.6 Drogenproblematik an Bochumer Schulen 20173196
3.7 Umgang mit Legionellen-Alarm an der Heinrich-Böll-Schule prüfen 20173205
3.8 Cannabis als Schmerzmittel – Medizinischer Anwendung keine Steine in den Weg legen 20173246
3.9 WhatsApp-Nutzung durch die Kommune 20173318
3.10 Fehlerhafte Bewertung des Ortsteils Günnigfeld in „Ortsteile kompakt" 20173340
3.11 Verkehrsträgeroffene Prüfung der Anbindung Mark 51°7 zur Ruhr-Universität Bochum und Auswirkungen auf ÖPNV Konzept Bochum Süd-Ost
hier: Neue Sachstände		 20180045
3.12 Hajek-Fassaden an der Turnhalle der Frauenlobschule und weiteren Orten 20180052
3.13 Brandschutz an Bochumer Schulen überprüfen, aktuellen Handlungsbedarf darstellen 20180084
3.14 WIFI4EU: EU finanziertes freies Wlan 20180077
3.15 Park Laer 20180213
3.16 Sportplatz Westenfeld 20180214
3.17 Winterbetrieb ÖPNV 20180116
3.18 Opelring 20180190
3.19 Konsequenzen aus den Vergabefehlern der Mittel für Flüchtlinge 20180001
3.20 Unterhaltsvorschuss 20180188
3.21 SPD-Wahlkampf: Besprühte Gehwege in der Bochumer Innenstadt 20180243
3.22 Weiterführung des Programms "KOMM AN NRW" in 2018 20180219
3.23 Umbau einer mobilen Wohneinheit der Flüchtlingsunterkunft Höntroper Straße zu einer Kindertageseinrichtung 20180280
3.24 Altersarmut in Bochum und Wattenscheid 20180230
3.25 Verträge zur Betreuung von Flüchtlingseinrichtungen mit der AWO Ruhr-Mitte sowie Mitteilung über die unter die Ausnahmeregelung des § 15 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Bochum fallenden Verträge 20180205
3.26 Brandschutzbedarfsplan 2018-2022 20180249
4 Anfragen  
4.1 Hartz 4-Empfänger unter Asylbewerbern 20180012
4.2 Altersfeststellung bei angeblich "minderjährigen" Zuwanderern mit dem nichtinvasiven Ultraschall-Handscanner "Prisma" 20180070
4.3 Polizeibeleidigung durch Graffiti an/auf der A40 20180294
4.4 Verkehrssituation Herner Straße / Auf dem Dahlacker 20180308
4.5 Toter-Winkel-Assistent bei LKW der Stadt und deren Töchter 20180323
4.6 Verkehrstechnische Probleme auf der Herner Straße 20180324
4.7 Plan für die Beseitigung der Gehwegeschäden in Bochum 20180380
4.8 Verkehrsstaus an Autobahnauffahrten 20180381
4.9 Welcome Center für Bochum gründen – Internationale Forschung und Wirtschaft gezielt fördern 20180394
4.10 Bochums Absturz beim Städteranking 2018 20180382
4.11 Baumaßnahme Bochumer Straße 20180395
4.12 Sportplatz BV Hiltrop 20180396
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 Bestellung einer Rechnungsprüferin 20180058
5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG New Energies GmbH – Veräußerung von Anteilen an der Minegas GmbH		 20180022
5.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG New Energies GmbH – Veräußerung von Anteilen an der BHKW Flohr GmbH		 20180034
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Bebauungsplan Nr. 981 - Wielandstraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20172776
7.2 Bebauungsplan Nr. 903 - Freudenbergstraße Nord -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20173098
7.3 Ältestenrat 20180157
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte