Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Termin: Do, 23.01.2020 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Beschwerde gemäß § 24 GO NRW zum Thema "Ordnungspartnerschaft: Riesensauerei bei Beseitigung einer Ölspur" 20193907
1.2 Klimawandel und Klimafolgenanpassung: Teilnahme am European Climate Adaptation Award 20193840
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Sechste Änderung der Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung der Brandverhütungsschau 20193622
3.2 Gestaltungshandbuch Innenstadt - Beschluss der gestalterischen Leitlinien und Vorgehensweise zur Implementierung in formelle Instrumente 20193766
3.2.1 TOP 3.2 Gestaltungshandbuch Innenstadt - Beschluss der gestalterischen Leitlinien und Vorgehensweise zur Implementierung in formelle Instrumente - ÄA der SPD-Ratsfraktion und der Fraktion "Die Grünen im Rat" 20200209
3.3 2. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum-West im vereinfachten Verfahren nach § 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss		 20193115
3.4 Kostenübernahme für Sicherungsmaßnahmen 20193821
4 Anträge  
4.1 Klimarobuster Wald - Antrag der SPD-Ratsfraktion und "Die Grünen im Rat" 20193912
4.1.1 TOP 4.1 - Klimarobuster Wald - Antrag der SPD-Ratsfraktion und "Die Grünen im Rat" - ÄAntrag der CDU-Ratsfraktion / Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" 20200214
5 Mitteilungen  
Natur, Landschaft, öffentliches Grün  
5.1 Die Bodenfunktionskarte für Bochum 20193778
5.2 Aufbau eines Versiegelungskatasters 20193833
5.3 Bochum blüht und summt - Ausblick für 2020 20193851
5.4 Baumentfernung auf dem Grundstück Universitätsstr. 150 – Südstr. 20193408
5.5 Baumrodungen im Zuge der Umsetzung „Rahmenplan Grünes Rückgrat Werne / Werner Markt“ als Bestandteil des ISEK Werne – Soziale Stadt WLAB. 20193878
5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Universitätsstr. 150 - NA 20193406
5.7 Nachpflanzung von Bäumen - Karl-Ernst-Straße 20193507
5.8 Neubau Schulzentrum Gerthe, Heinrichstr. 2, Bochum-Gerthe 20193882
5.9 Neubau einer Dreifachturnhalle inklusive integrierter Mensa an der Märkischen Schule für die "Sportschule NRW" 20193863
5.10 Weitere Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2019/2020 20193866
5.11 Zusätzliche Gehölzpflegemaßnahmen entlang der A40 durch Straßen.NRW 20193914
5.12 Ökologische Verbesserung des Bachlaufes Dürener Straße im Landschaftsschutzgebietes Nr. 16 des Landschaftsplanes Bochum-Mitte/Ost 20193780
5.13 Geplanter Radweg auf der ehem. Opel-Werksbahntrasse 20193839
5.14 Optimierungsmassnahmen Stadtpark Bochum 20193892
5.15 Gewässer in Bochum - Monitoring-Ergebnisse für den 4. Zyklus 20193756
5.16 Zustände um den Tippelsberg verbessern 20193790
Umwelt und Klima  
5.17 Ergebnisse der Boden- und Grundwasseruntersuchungen der Anschüttungen im NSG Ruhraue Stiepel 20193862
5.18 Flugverkehr und Fluglärm 20193860
5.19 Berücksichtigung der Auswirkung auf das Klima in parlamentarischen Beschlussvorlagen 20193856
5.20 Lärm auf der Königsallee 20193509
5.21 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BlmSchG- 20193728
Öffentliche Sicherheit und Ordnung  
5.22 Sachstandsbericht zu den Teeraustritten in der Straße Im Brennholt in Bochum, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr 20193784
5.23 Neues Konzept für Bochumer Wochenmärkte 20193843
5.24 Altlasten Kleingartenverein Thiemannshof e.V. 20193727
Sonstiges  
5.25 Interaktive Karte für das "BürgerEcho" fehlt 20193793
Nachgereichte Mitteilungen  
5.26 B-Plan 958, Querenburger Straße, Information über die geplante Baufeldfreimachung ab Februar 2020 20200087
5.27 Baumentfernung auf dem Grundstück Berliner Str. 54 20200070
5.28 Ersatzneubau Kinder- und Jugendfreizeithaus „InPoint“ 20200138
5.29 Baumentfernung auf dem Grundstück Konrad-Adenauer-Platz/City-Tor-Süd 20200072
6 Anfragen  
6.1 Glyphosat-Einsatz bei der BOGESTRA - Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Rat 20193873
6.2 Streusalz - Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Rat 20193874
6.3 Waldbestand und Waldgesundheit - Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Rat 20193875
6.4 Beleuchtung von Straßen, Wegen und Plätzen: Investitionsliste 2020/21 - Anfrage der SPD-Ratsfraktion 20200144
6.5 Zustand der Bochumer Fließgewässer - Anfrage der CDU-Ratsfraktion 20200145
6.6 Rattenbekämpfung -Anfrage der CDU-Ratsfraktion 20200147
6.7 Straßenreinigungsgebühren - Anfrage der UWG: Freie Bürger Ratsfraktion 20200157
6.8 Unterbringung von aufgegriffenen Rassetauben - Anfrage der FDP & DIE STADTGESTALTER 20200172
6.9 Rechener Park - Anfrage der CDU-Ratsfraktion 20200207
6.10 Staubbelastung in den Diensträumen an der Junggesellenstraße - Anfrage der CDU-Ratsfraktion 20200235
6.11 Verbrennung von Raffinerie-Rückständen - Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Rat 20200237
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Beschwerde gemäß § 24 GO NRW zum Thema "Ordnungspartnerschaft: Riesensauerei bei Beseitigung einer Ölspur" 20200013
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte