Sitzungsverlauf

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Sitzung: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe, 9. Sitzung
Termin: Di, 09.02.2016 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Kleiner Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bestellung eines zweiten stellvertretenden Schriftführers für den Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe 20160068
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Außer- und überplanmäßige Bereitstellung von investiven und konsumtiven Haushaltsmitteln und einer Verpflichtungsermächtigung für die Bereitstellung von Schulraum im Rahmen von Zuwanderung 20160321
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Anmietung von Lagerflächen im Gebäude Harpener Feld 26 für den Stadtsportbund 20153231
5.2 Abriss der ehemaligen Erich Kästner-Schule - Abfallentsorgung 20153402
5.3 Zusätzlich zur Betriebssatzung von den Zentralen Diensten wahrgenommene Aufgaben 20160056
5.4 Maßnahmenveränderungen bei der Verwendung der Hochbaumittel im Jahre 2015 20160081
5.5 Musikzentrum Bochum - Mündlicher Sachstandsbericht - 20160204
5.6 Anmietung eines zentralen Betriebshofes für den Technischen Betrieb -Mündlicher Sachstandsbericht- 20160205
5.7 Vermietung städtischer Eigentumswohnungen im Gebäude Königsallee 76 an das Schauspielhaus Bochum AöR 20160175
6 Anfrage  
6.1 Einbeziehung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe in die Beratungsfolge zur Vorlage 20160308 20160379
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss  
8.1 Anmietung von Lagerflächen im Gebäude Harpener Feld 26 für den Stadtsportbund Bochum 20153230
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Vermietung städtischer Eigentumswohnungen im Gebäude Königsallee 76 an das Schauspielhaus Bochum AöR 20160178
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte