Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Termin: Fr, 02.09.2016 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Zweite ordnungsbehördliche Änderungsverordnung zur Bochumer Sicherheitsverordnung vom .09.2016 20161978
3.2 Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung, die Ordnung und die Verkehrssicherheit im Stadion Bochum (ehemals Ruhrstadion, derzeit "rewirpowerSTADION") und im Lohrheidestadion Bochum-Wattenscheid (Bochumer Stadionordnung - BoStadO ) 20162002
3.3 Erste Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .09.2016 20161916
3.3.1 Änderungsantrag FDP+StG zur ersten Änderungsverordnung zur ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-und Feiertagen 20162318
3.4 Feuerwehrhaus für die Löscheinheit Nord-Ost der freiwilligen Feuerwehr und die Jugendfeuerwehr 20161933
3.5 Realisierungsbeschluss Leitstelle der Feuerwehr Bochum 20162040
3.6 Neufassung der Abfallsatzung 20162027
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 "Lies!" Salafistischen Koran-Verteilern entgegentreten 20161860
5.2 Pachtvertrag Park Haus Weitmar 20161780
Umwelt und Klima  
5.3 Altlasten- Sanierungsplan Untere Stahlindustrie 20161852
5.4 Sachstand zur Verbindlichkeitserklärung des Teilsanierungsplan 1. Bauabschnitt und zur Sanierung MARK 51°7, ehemaliges Opel-Werk I in Bochum. 20162011
5.5 Sanierung Teerablagerung Stembergsbusch 20161853
5.6 Überarbeitung des Abfallwirtschaftskonzeptes 20162074
5.7 Kostentransparenz bei unterirdischen Müllbehältern schaffen 20161818
5.8 Befragung des USB Bochum zur Kundenzufriedenheit 20162032
5.9 Bericht über ein Pilotprojekt Pfandringe im Bezirk Bochum-Mitte 20161898
5.10 Bewirtschaftungsplan 2016-2021, u.a. Ruhr, gem. WRRL, Antwort der Bezirksregierung 20161966
5.11 Sachstandsbericht zum Förderprogramm passiver Lärmschutz (Lärmschutzfenster-programm) im Rahmen der Lärmaktionsplanung 20162050
5.12 Kurzbericht zu den Klimawochen Ruhr 2016 in Bochum 20161820
5.13 Ursaurierfährte (Tetrapodenspur) in Bochum-Stiepel 20161891
Natur, Landschaft und öffentliches Grün  
5.14 Tana-Schanzara-Platz 20161855
5.15 Rettungsschilder im Westpark und längs der Erzbahntrasse - Zwischenmitteilung 20161947
5.16 Baumentfernung auf dem Grundstück "Karl-Friedrich-Straße 96" 20161874
6 Anfragen  
6.1 Brandschutz in Linden und Dahlhausen 20162197
6.2 Müllablagerungen in den Grünflächen 20162312
6.3 Wochenmärkte in Bochum 20162313
6.4 Zustand der Grabstätte des ehem. Oberbürgermeisters Dr. Geyer 20162314
6.5 Kolumbarien ausbauen 20162315
6.6 Riesenbärenklau im Gebiet der Freizeitgesellschaft Kemnade 20162316
6.7 Esche an der Straße Auf dem Güstenberg als mögliches Natudenkmal 20162317
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
8.1 Pachtvertrag Park Haus Weitmar 20161781
8.2 Errichtung eines Betriebshofs für die Friedhofsunterhaltung mit Stützpunkt für die freiwillige Feuerwehr an der Feldmark 3-7
Hier: Anpassung des Baubudgets aufgrund der Kostenberechnung		 20162154
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte