Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Do, 22.11.2018 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für das Projekt Limbeckstraße in der Produktgruppe 54 01 Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung 20182764
1.2 Bereitstellung überplanmäßiger konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2019 in der Produktgruppe 2101 - Bereitstellung schulischer Einrichtungen für Microsoft-Lizenzierungen im pädagogischen Bereich 20182986
1.3 Einstellung von Nachwuchskräften 2019 20182941
1.4 Benennung einer Straße im Bereich des B-Planes Nr. 947 - Mark 51°7 20182972
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Jahresabschluss 2017 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft mbH (WEG) 20182867
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH
hier: Jahresabschluss 2017		 20182869
2.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Jahresabschluss 2017		 20182870
2.4 Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH 20182885
2.5 Jahresabschluss 2017 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH (BoVG) 20182917
2.6 Sparkasse Bochum
hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2017		 20182039
2.7 Wirtschaftsplan der WasserWelten Bochum GmbH für das Jahr 2018 20182540
2.8 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2017 20182823
2.9 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2017 - Entlastung des Oberbürgermeisters 20182824
2.10 Genehmigung von Beschlüssen der GELSENWASSER AG
hier: Gründung einer Flächenentwicklungsgesellschaft durch die Stadtwerke Haltern am See GmbH		 20182543
2.11 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA)
hier: Beteiligung an der Mobility Inside		 20182725
2.12 Bestellung eines Rechnungsprüfers 20181927
2.13 Bestellung eines Rechnungsprüfers 20182903
2.14 a) Wiederbestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
b) Wiederbestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses
c) Wiederbestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Umlegungsausschusses		 20182436
2.15 Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde 20182634
2.16 Findungskommission zur Wiederbesetzung der Position "GMD der Stadt Bochum und Intendant des Anneliese Brost Musikforums Ruhr" 20182700
2.17 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity (Wechsel des stellvertretenden Mitglieds) 20182787
2.18 Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates der Anstalt des öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum
Hier: Kaufmännischer Direktor AöR Schauspielhaus Bochum für die Jahre 2018-2023		 20182847
2.19 evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Gereon Drosihn zum Geschäftsführer		 20182964
2.20 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 13. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen 20182967
2.21 Sechsunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 20182640
2.22 Hundesteuersatzung der Stadt Bochum 20182651/1
2.23 29. Änderungssatzung zur Rettungsdienstgebührensatzung 20182825
2.24 Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen 20182754
2.25 Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplans Nr. 336 c
– 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 366 a – Gewerbegebiet Harpener Feld Ost –		 20182376
2.26 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen sowie rückwirkende Inkraftsetzung des Bebauungsplanes Nr. 926 zum 10.03.2014		 20182412
2.27 Bebauungsplan Nr. 981 - Wielandstraße -
hier: Rücknahme des Satzungsbeschlusses vom 07.02.2018		 20182344
2.28 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen 20182724
2.29 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER: Dienstleistungspark Schloss Strünkede)		 20182726
2.30 Rahmenplanung Gerthe-West
hier: 1. Grundsatzbeschluss zum Rahmenplan-Vorentwurf und zum weiteren Verfahren
2. Zusammenarbeit mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH		 20182649
2.31 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2018 - 2023 20182530
2.32 IGA Metropole Ruhr 2027 Kommunale Beschlussfassung - Beteiligung Bochums in der Ebene Unsere Gärten 20182473
2.33 Bereitstellung überplanmäßiger konsumtiver Haushaltsmittel gemäß § 83 GO NRW zur Deckung von Mehrbedarfen im Budget des Jugendamtes 20182971
2.34 Umsetzung weiterer Kernaktivitäten der Bochum Strategie
hier: Gründung der ShiftDigital Government Solutions GmbH (Shift GmbH) durch die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)		 20182894
2.35 Bochum Strategie - "Kommunale Beschäftigungsgesellschaft" - Beteiligung der Stadt Bochum an der GAFÖG Arbeitsförderungsgesellschaft -gemeinnützige GmbH- 20182558
2.35 Kommunale Beschäftigungsförderung in Form einer Beschäftigungsgesellschaft - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke" im Rat 20182721
2.36 Sachstand zur Kernaktivität der Bochumer Strategie "Bochums Gute Stuben - Bürgerhäuser" 20182038
2.37 Bochum Strategie - Kernaktivität "Starke Freie Kultur" / Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 20182804
2.38 Bericht zum Sachstand der Kernaktivität "Stadt BaumKonzept" der Bochum Strategie und weitere Umsetzung 20182862
3 Anträge  
3.1 Antrag zur Realisierung einer Kommunalen Beschäftigungsförderung vorzugsweise in Form einer "Beschäftigungsgesellschaft" 20180532
3.1 Antrag zur Realisierung einer Kommunalen Beschäftigungsförderung vorzugsweise in Form einer "Beschäftigungsgesellschaft" 20180730
3.1 Realisierung einer Kommunalen Beschäftigungsförderung in Form einer Beschäftigungsgesellschaft 20180731
3.2 Senkung Gewerbesteuerhebesatz der Stadt Bochum 20182737
4 Mitteilungen  
4.1 Neubau Schulzentrum Gerthe - Zwischenmitteilung - 20182654
4.2 Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse der Stadt Bochum - Allgemeines zum Ablauf 20182826
4.3 Bochum Strategie - Kernaktivität "Transkulturelle Lotsen*innen" 20182542
4.4 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.04. – 30.09.2018 20182792
4.5 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung 2018 auf Basis des dritten Quartals 20182817
4.6 Entwicklung des Einstellungskorridors 20182794
4.7 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Erwerb einer Beteiligung an der Kueppers Solutions GmbH in Höhe von 12,45% 20182932
4.8 "Kommunale Beschäftigungsgesellschaft" - Beteiligung der Stadt Bochum an der GAFÖG Arbeitsförderungsgesellschaft - gemeinnützige GmbH. 20182910
4.9 Kommunale Beschäftigungsgesellschaft: Neue Chancen für Langzeitarbeitslose 20182984
4.10 Beteiligung der Stadt Bochum an der GAFÖG 20182997
5 Anfragen  
5.1 Regionalplanung Ruhrgebiet 20182925
5.2 Baumfällungen am Zeppelindamm 20183115
5.3 Raum für Digitalisierung auf Bochumer Friedhöfen als Chance für mehr Individualität in der Erinnerungskultur 20183165
5.4 Terrorsperren im Stadtgebiet 20183185
5.4 Businessplan der NRW.Urban  
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 Kenntnisnahme nichtöffentliche Niederschrift  
2.1 Stelle der Leiterin/des Leiters des Jugendamtes 20182196
2.2 Stelle der Leiterin/des Leiters des Stadtarchivs 20182924
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Erwerb einer Beteiligung an der Kueppers Solutions GmbH in Höhe von 12,45 % 20182930
4 Anträge  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Mitteilungen  
6.1 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20182414
6.2 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2017 20182822
7 Anfragen  
8 keine Tagesordnungspunkte