Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
Einwohnerfragestunde gem. § 2 a i.V.m. §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum,die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) 20240926
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren in der Blumenfeldtraße und am Rechteck in Bochum. 20233389
1.2 Bochum Strategie - Pocket-Park Bezirk Südwest 20240564
1.3 Kernaktivität BochumFonds - Ernennung von Stellvertreter*innen für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds 20240647
2. Anhörungen  
2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid 20240445
2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest 20240448
2.3 Um- und Ausbau von Straßen 2025 und 2026 20240757
2.4 Kostenbeteiligung seitens der Stadt Bochum zur Verbreiterung des „Ersatzneubaus der Neveltalbrücke am Munscheider Damm durch Straßen.NRW"
Hier: Erhöhung des städtischen Kostenanteils s. Vorlage 20181497		 20240836
3. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Anträge  
4.1 Antrag auf Wiederherstellung des Graffiti an der Brückenunterführung der Springorumtrasse „An der Holtbrügge“ und Prüfung auf dauerhafte legale Freigabe und Einbeziehung in das Freiflächenprogramm 20240898
5. Mitteilungen  
5.1 Stellplatznachweis eines ambulanten Pflegedienstes Kemnader Str. 1 - Bauordnung 20240427
5.2 Generalmodernisierung Hallenfreibad Linden, Brannenweg 10 - Bauordnung 20240428
5.3 Kommunale Pflegeplanung - Antwort auf die Anfrage der Bezirksvertretung Südwest 20240473
5.4 Verkehrssituation Ostholzer Hang/Am Sonnenberg 20240569
5.5 Kuhlenkötterweg 16 - Bauordnung 20240643
5.6 Obernbaakstr. 107 - Bauordnung 20240729
5.7 Aktuelle Situation Bahnhof Dahlhausen 20240760
5.8 Ausgleichsmaßnahmen auf erworbene Flächen im Bereich Prinz-Regent-Straße/ Karl-Friedrichstraße 20240783
5.9 Mündliche Beantwortung der Anfrage der SPD - Turmplatz in Bochum-Linden- 20240854
5.10 Radverkehrskonzept
hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN		 20231886
5.11 Ehemaliges „Ehrenmal“ an der Hattinger Str. gegenüber von Haus Nr. 407 20240876
5.12 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten 20240883
5.13 Bebauungspläne im Bezirk Südwest 20240889
6. Anfragen  
6.1 Pflegeplan Bochum 20241038
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Anhörungen  
8.1 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten 20240884
9. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Aktuelle Situation des Bahnhof Dahlhausen
Mündlicher Bericht des Leiters des Amtes für Geoinformation,
Liegenschaften und Kataster		  
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte