Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur, 5. Sitzung
Termin: Do, 17.06.2021 16:30 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Abberufung und Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur 20211816
1.2 Verkehrskonzept Innenstadt 20210986
Verkehrskonzept Innenstadt
- Änderungsantrag der Fraktion "DIE LINKE. im Rat" -		 20211664
Verkehrskonzept Innenstadt
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20211710
Verkehrskonzept Innenstadt
- Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion -		 20211738
Verkehrskonzept Innenstadt
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -		 20211743
1.3 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Alleestraße zwischen Westring und Bessemerstraße  
Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Alleestraße zwischen Westring und
Bessemerstraße
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20212010
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
hier: Änderungssatzung zur Beitragssatzung nach § 8 KAG		 20211211
4. Anträge  
5. Mitteilungen  
5.1 Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen 20211326
5.2 Lärmaktionsplan: Versuche mit Tempo 30 für den Lärmschutz 20211747
5.3 Bushaltestelle Hunscheidtstraße / Verkehrssituation Friederikastraße 20211740
5.4 mündlicher Bericht
hier: Starkregengefahrenkarte		  
5.5 mündlicher Bericht
hier: Radschnellweg Ruhr RS1		  
5.6 Parkraum innovativ gestalten 20211657
6. Anfragen  
6.1 Unfallschwerpunkte in Bochum 20211832
6.2 Ausbau der Beleuchtung der Springorum-Trasse zwischen Wiemelhausen und Weitmar (Standort BO 7114) 20211881
6.3 Grünzug Nord: Erweiterung 20212007
6.4 Emscher Park Radweg: Schilder für Rücksichtnahme und Respekt 20212008
6.5 E-Scooter unter Wasser – Umweltgefahren durch undichte Akkus! 20212012
6.6 Sachstand zu E-Scooter in Bochum 20212013
6.7 Sachstand ÖPNV-Bevorrechtigung 20212142
6.8 Mobilstation am Hauptbahnhof 20212143
6.9 Beschilderung Innenstadt 20212144
6.10 Sichtbarkeit Tempo 30 Schild Tenthoffstraße 20212145
6.11 Ergebnisse der Evaluierung der E-Bike-Garagen in Bochum 20212141
II. Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
8. keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
10. keine Tagesordnungspunkte  
11. Beschlussvorschläge für den Rat  
12. keine Tagesordnungspunkte  
13. Anträge  
14. keine Tagesordnungspunkte  
15. Mitteilungen  
16. keine Tagesordnungspunkte  
17. Anfragen  
18. keine Tagesordnungspunkte