Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Ost, 21. Sitzung
Termin: Mi, 23.08.2023 16:04 Uhr
Ort: Amtshaus Langendreer
44892 Bochum
Sitzungsraum, 1. Etage
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Ost 20231658
1.2 Aufstellen und Betrieb von vier mobilen Toiletten am Ümminger See im Zeitraum vom 27.06.2023 bis 30.09.2023
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung		 20231663
1.3 Umschichtung von bezirklichen Mitteln aus der Produktgruppe 1.11.24 für die Durchführung des Projektes Z(w)eitzeugen im Haushaltsjahr 2023 20231724
1.4 Förderung von Eigeninitiativen der Kindergärten im Stadtbezirk Bochum-Ost 20231785
1.4.1 Förderung von Eigeninitiativen der Kindergärten im Stadtbezirk Bochum-Ost – Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, DIE GRÜNEN Bezirksfraktion und CDU Bezirksfraktion - 20232071
1.5 Förderung von Eigeninitiativen der Schulen im Stadtgebiet Bochum-Ost 20231787
1.5.1 Förderung von Eigeninitiativen der Schulen im Stadtgebiet Bochum-Ost - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, DIE GRÜNEN Bezirksfraktion und CDU Bezirksfraktion - 20232073
1.6 Widmung der Stichstraße „Alte Wittener Straße“ 20231466
2. Anhörungen  
2.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum 20231096
2.2 Ostpark - Neues Wohnen
hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung		 20231647
2.3 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum 20231652
2.4 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum 20231847
2.5 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum 20231872
3. Vorschläge und Anregungen  
4. Anträge  
5. Mitteilungen  
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters  
5.2 Verkehrssituation Grimmestraße 20231505
5.3 Absicherung der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Alte Wittener Straße 20231664
5.4 Trinkwasserbrunnen im Bochumer Osten
 20231689
5.5 Erneuerung der Toilettenanlage am Werner Markt 20231747
5.6 Herstellung der Barrierefreiheit am Straßenübergang Kreyenfeldstraße / Heckenrosenweg 20231864
5.7 Beschattung Kleinkinderspielbereich Park Werne
ISEK WLAB		 20231986
6. Anfragen  
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
8. Anhörungen  
9. Vorschläge und Anregungen  
10. Anträge  
11. Mitteilungen  
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Ost) 20231547
12. Anfragen