Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Do, 05.11.2015 15:03 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Weitere außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Im Lottental in Höhe von 90.000 EUR in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung 20152374/1
1.2 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Baumaßnahme Oskar-Hoffmann-Straße in Höhe von 145.000 EUR in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung – 20152829
1.3 Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 83 und § 85 GO NRW in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung - für die Projekte "Lohrheidestraße" und "Steinring" 20152830
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen
hier: Gesellschafterversammlung der ecce – european centre for creative economy GmbH (ecce)		 20152499
2.2 Berufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum 20152537
2.3 Sparkasse Bochum
hier: Wahl eines Ersatzmitgliedes für den Verwaltungsrat		 20152586
2.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 957 - An Sankt Pius -
hier: a) Entscheidung über vorgebrachte Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20152544
2.5 Zweite Änderungssatzung zur Zweitwohnungsteuersatzung 20152732
2.6 Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 83 und § 85 GO NRW in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung – für die Projekte „Am Steinhardt“ und „Steinkuhlstr.“ 20152832
2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .11.2015 20152206
2.8 Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Arnsberg zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2015 20152828
2.9 Feuerwehrhaus für die Löscheinheit Nord-Ost der Freiwilligen Feuerwehr und die Jugendfeuerwehr 20152538
2.10 Feuerwehrhaus für die Löscheinheit Nord-West der freiwilligen Feuerwehr und die Jugendfeuerwehr sowie einer Versorgungseinheit 20152539
2.11 Zielvorgaben des Kommunalen Integrationszentrums für die Jahre 2016 und 2017 20152717
2.12 Gesamtstädtische Strategie zur Bildung, Betreuung und Integration von zugewanderten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Bochum 20152773
2.13 Beitritt zur NRW-Rahmenvereinbarung "elektronische Gesundheitskarte" (eGK) für Flüchtlinge mit Grundleistungen nach dem AsylbLG 20152674
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH an der CAS Wind Verwaltungs-GmbH und der CAS Wind GmbH + Co. KG		 20152606
5.2 Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellungen größer 5.000 Euro (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.07.2015 – 30.09.2015 20152778
5.3 Beschlussvorlage 20152275 (außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln sowie einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2015)
hier: Korrektur der Produktgruppenzuordnung.		 20152836
5.4 Prognosebericht zur Ergebnisrechnung 2015 auf Basis des 3. Quartals 20152853
5.5 Zusätzliche Anmietung 1. und 2. Untergeschoss (UG) der ARAL-Immobilie, Wittener Str. 47 20152235
5.6 Nordbahnhof 20152616
5.7 Ausschluss von EU-Zuwanderern von Hartz-IV-Leistungen 20152628
5.8 Wert der RWE-Aktien, Auswirkungen auf den städtischen Haushalt 20152696
5.9 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Veräußerung des Anteils an der Gemeinschaftskraftwerke Steinkohle Hamm GmbH + Co. KG		 20152923
6 Anfragen  
6.1 Endlich Transparenz beim Projekt Musikzentrum schaffen 20153044
6.2 Angebote von Leerständen zur Unterbringung von Geflüchteten 20153088
6.3 Baustellenbeschilderung 20153116
6.4 Entwicklung Bochums 20153089
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Beförderung eines Beamten 20152281
1.2 Zusätzliche Anmietung 1. und 2. Untergeschoss (UG der ARAL-Immobilie Wittener Str. 47) 20152236
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH an der CAS Wind Verwaltungs-GmbH und der CAS Wind GmbH + Co. KG		 20152605
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Veräußerung des Anteils an der Gemeinschaftskraftwerke Steinkohle Hamm GmbH + Co. KG		 20152922
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 957 - An Sankt Pius -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20152545
5.2 Besetzung der Stelle einer Ärztin/eines Arztes im Sozialpsychiatrischen Dienst im Gesundheitsamt 20152524
5.3 Besetzung der Stelle der Leitung der Abteilung Personalmanagement im Amt für Personalmanagement, Informationstechnologie und Organisation
(BesGr A 15 ÜBesG bzw. vorl. EG 15 TVöD)		 20152691
5.4 Besetzung der Stelle der Leiterin/des Leiters der Abteilung "Entwässerung" im Tiefbauamt
(BesGr A 16 ÜBesG bzw. vergleichbare Entgeltregelung)		 20152693
5.5 HFA GMU Gelände 20152715
5.6 Bebauungsplan Nr. 864 - Junggesellenstraße / Viktoriastr -
hier: Sachstandsbericht		 20152237
6 Anfragen  
6.1 Entfernung des Straßenabschnittes der Fritz-Reuter-Straße zwischen Ridderstraße und Westenfelder Straße aus dem Vorbehaltsstraßennetz und Anordnung von Tempo-30
hier: Stand des Beratungsverfahrens		 20153142
6.1 Illegale Vermietung Cruismannstraße 52