Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 6. Sitzung
Termin: Do, 27.05.2021 15:00 Uhr
Ort: Jahrhunderthalle Bochum
44793 Bochum
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2020 20211171
1.2 Erwerb eines Geschäftsanteils an der Einkaufsgenossenschaft KoPart eG durch die Stadt Bochum 20211255
1.3 USB Service GmbH
hier: Bestellung von Vertretern der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat		 20211298
1.4 Empfehlungsgremium Namensgebung Haus des Wissens 20211329
1.5 Anpassung der Benennung von Vertreter*innen der Stadt Bochum für die Gremien kommunaler IT-Dienstleister 20211126
1.6 Politischer Beirat Gute Schule 2020 und Kommunalinvestitionsfördergesetz, hier: Wahlperiode 2020 - 2025 20210796
1.7 Begleitgremium "Rahmenplan Campus Bochum, 2. Phase" 20211160
1.8 Bebauungsplan Nr. 1007 - Hofsteder Straße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20210810
1.9 Teilfortschreibung und Konkretisierung des Bochumer Nahverkehrsplanes (NVP) 2017 zur Barrierefreiheit 20210563
Teilfortschreibung und Konkretisierung des Bochumer Nachverkehrsplanes (NVP) 2017 zur Barrierefreiheit
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20211662
1.10 Baubeschluss zur neuen Feuer- und Rettungswache Weitmar 20211086
1.11 Satzung der Stadt Bochum über die Förderung der Kindertagespflege (Kindertagespflegesatzung) 20211095
1.12 Zukunftsvertrag mit Kita-Trägern der freien Jugendhilfe; Ergebnisse aus dem 1. Kita Gipfel 20211078
1.13 Überarbeitung des Statuts für den Peter-Weiss-Preis der Stadt Bochum 20211222
1.14 Fortführung der interkommunalen Kooperation im Bereich Personalwirtschaft 20210812
1.15 Zustimmung zur Verarbeitung von Personalakten im Auftrag gemäß § 91a Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW) im Zusammenhang mit externem Hosting der Anwendung LOGA 20210814
1.16 Einführung Wettbürosteuer in Bochum 20211010
1.17 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich; hier: Inklusionshelfer in den Ferien und an den beweglichen Ferientagen an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule und Maischützenschule 20211088
1.18 Bestellung eines Rechnungsprüfers 20210860
1.19 Sondervermögen "Grundstücksentwicklung Bochum"
hier: Wirtschaftsplan 2020/2021		 20210939
1.20 Ansiedlung Ecosoil 20211595
2 Anträge  
2.1 Umbesetzung im Ruhrverband 20211128
2.2 Technische Voraussetzungen für Videokonferenzen im Ratssaal 20211311
2.3 Stellplatzsatzung einführen - Anreize für das Bauen mit nachhaltigen Verkehrskonzepten 20211460
Stellplatzsatzung einführen - Anreize für das Bauen mit nachhaltigen Verkehrskonzepten
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -		 20211706
2.4 Mehr Eigentümer*innen selbstgenutzter Wohnimmobilien durch kommunal organisierten Mietkauf 20211462
2.5 Umbesetzung von Gremien 20211472
2.6 Umbesetzungen in Ausschüssen 20211549
2.7 Implementierung von Bürgerterminals 20211572
2.8 Spender von Binden und Tampons sollen in Schulen und öffentlichen Gebäuden zur Verfügung gestellt werden 20211573
Spender von Binden und Tampons sollen in Schulen und öffentlichen Gebäuden zur Verfügung gestellt werden
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -		 20211748
2.9 Strategie für einen kommunalen Klimakonsens 20211574
2.10 Kanalbaumaßnahmen - Bürgerinformation zum Baustellenablauf 20211575
2.11 Eckwerte zum Haushalt 2022 20211576
2.12 Sondervermögen Grundstücksentwicklung für Erbbaurecht öffnen 20211580
2.13 Perspektiven für den Haushalt 2022 und weitere Folgejahre 20211586
Perspektiven für den Haushalt 2022 und weitere Folgejahre
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20211700
2.14 Generationengerechtigkeit bei Emissionseinsparungen wahren - Klimaschutzkonzept
umgehend überarbeiten und Klimaschutzrat einrichten		 20211587
2.15 Umgehende Entbindung des Beigeordneten Herrn Dieckmann von der Verantwortung für
Schulträgeraufgaben - Neuverteilung der Geschäftskreise gem. § 73 GO NRW		 20211588
2.16 Umbesetzung von Gremien
hier: Ausschuss für Planung und Grundstücke		 20211627
2.17 Umbesetzung im Anstaltsbeirat der JVA Bochum-Langendreer 20211651
2.18 Benennung in die Fachausschüsse 20211717
3 Mitteilungen  
3.1 Entwicklung des Bereichs der ehemaligen Erich-Kästner-Schule an der Stiepeler Straße (Quartier am Gesundheitscampus); hier: Treuhänderwechsel 20211079
3.2 Beteiligungsbericht 2018/2019 der Stadt Bochum 20211130/1
3.3 Arbeitgeberin Stadt Bochum als Preisträgerin des Total E-Quality Prädikats inkl. Diversity Add On 20202859
3.4 Fairtrade 20210433
3.5 Information über die unter die Ausnahmeregelung des § 14 der Hauptsatzung der Stadt Bochum fallenden Verträge 20211319
3.6 Änderung der Vertretungsregelung im Paritätischen NRW 20210646
3.7 Neubildung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie 20211110
3.8 Flexiblen Schulbeginn nutzen – Infektionsrisiko senken 20210024
3.9 Krankenstand, Mehrarbeit, Belastungsanzeigen bei der Stadt Bochum 20210880
3.10 Sicherheitskonzept zu Bränden von E-Autos in Bochumer Parkhäusern 20210946
3.11 Emscher Park Radweg am Hofsteder Bach 20210960
3.12 Förderung „Modellprojekte zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs“ 20211073
3.13 Gastronomen vor Verlust von Gaststättenerlaubnis bewahren! 20211084
3.14 Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2020 20211093
3.15 Winterdienst in Bochum 20211098
3.16 Lebendige Gastronomie im Stadtpark ermöglichen 20211122
3.17 Sanktionen gegen Bezieherinnen und Bezieher von ALG II 20211218
3.18 Verlängerung des Lockdown – Bochumer Einzelhandel 20211231
3.19 Bereitstellung investiver Haushaltsmittel zur Umgestaltung von bereits angemieteten Büroflächen für die Stadtverwaltung 20211241
3.20 Geplantes Bauvorhaben Paulstraße 10-16 / Philippstraße 20211290
3.21 Umgang mit Bürgeranregungen nach § 24 GO NRW 20211321
3.22 Stadt soll Schiller-Schule bei Forderung nach Online-Unterricht unterstützen 20211328
3.23 Migrantische Zielgruppen in der kommunalen Pflegeplanung 20211325
3.24 Vorgezogene Weihnachtsferien nutzen 20211431
3.25 Personalsituation an den Bochumer Schulen 20211398
3.26 Bochumer Kulturschirm: Keine zusätzliche Unterstützung für die freie Szene? 20211076
3.27 Eingruppierung der städtischen Reinigungskräfte 20211416
3.28 Kinder und Jugendliche als verlorene Generation durch Corona 20211350
3.29 Keine Gewährung von Gesellschafterdarlehen an die KSBG 20211550
3.30 Neugestaltung Hallenfreibad Höntrop 20211374
3.31 Ergänzende Anfrage zur Mitteilung der Verwaltung Nr. 20202122 – autoreduzierte Quartiere 20211570
3.32 Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen 20211326
3.33 Wie stark ist der Absatz von Elektrofahrzeugen in Bochum von der Nachfrage kommunaler Unternehmen und Behörden abhängig? 20211394
3.34 Überprüfung der Vergaben während der Corona-Pandemie 20211530
4 Anfragen  
4.1 Unterstützung der Fördervereine wird nicht Wert geschätzt 20211689
4.2 Überschüssige Impfdosen 20211709
4.3 Außerunterrichtliche Bildungsangebote im Bereich Informatik 20211725
4.4 Digitalisierungs-Workshops des Landes für Schulen wahrnehmen 20211727
4.5 Geht nicht, gibt’s nicht - Wohnstandsmeldungen online ermöglichen 20211729
4.6 Kita am Waldring 20211749
4.7 Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Bergener Straße 20211750
4.8 Ansiedlung Ecosoil: Umweltauflagen 20211770
4.9 Bochum Strategie
hier: Kernaktivität StadtRaumPflege		 20211771
II Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 25.03.2021  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 Entwicklung des Bereichs der ehemaligen Erich-Kästner-Schule an der Stiepeler Straße (Quartier am Gesundheitscampus); hier: Treuhänderwechsel 20211081
5.2 Keine Gewährung von Gesellschafterdarlehen an die KSBG 20211532
Keine Gewährung von Gesellschaterdarlehn an die KSBG
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20211760
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Bebauungsplan Nr. 1007 - Hofsteder Straße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20210811
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte