Sitzungsverlauf

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Sitzung: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe, 17. Sitzung
Termin: Di, 26.09.2017 15:05 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Kleiner Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Entlastung des Betriebsleiters der Zentralen Dienste der Stadt Bochum für das Wirtschaftsjahr 2016 20172058
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Entwicklung entlang der Viktoriastr. / Wirtschaftlichkeitsvergleich 20171983
3.1.1 ÄA - TOP 3.1 - Entwicklung entlang der Viktoriastr. / Wirtschaftlichkeitsvergleich 20172417
3.2 Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019
Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm		 20171976
3.2.1 ÄA zu TOP 3.2- Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm "Verbesserung für Hörgeschädigte im Planetarium" 20172410
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Mitteilung über die Betriebsentwicklung der Zentralen Dienste zum 30.06.2017 20172023
5.2 Hinweise der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 20172027
5.3 Änderung der Aufbauorganisation im Technischen Gebäudemanagement der Zentralen Dienste der Stadt Bochum 20172211
5.4 Mündlicher Bericht: 3-fach-Halle Märkische Schule  
5.5 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW - 4. Controllingbericht, September 2017 20172081
5.6 1. Controllingbericht Gute Schule 2020 20172153
5.7 Strategische Haushaltsentwicklung – Veränderung der Aufgabenwahrnehmung
Hier: Veränderung des Eigenreinigungsanteils		 20170847
5.8 Überplanmäßige Ausgaben Musikzentrum / Prüfung der Haushaltsuntreue 20171088
5.9 Verlängerung der Abgabefrist auf den 31.12.2017 für den Schlussverwendungsnachweis des 2.Bauabschnittes beim Musikzentrum 20171285
5.10 Abbruch der ehemaligen Erich-Kästner-Schule, Markstr. 193, Bochum 20171553
5.11 Sanierungsbedarfliste Stadtbezirk Nord
hier: Beantwortung der Anfrage der 27. Sitzung der BV Nord		 20171831
5.12 Appolonia-Pfaus-Park 20171848
5.13 Umsetzung des Konjunkturpaketes 4 - Projektermittlung 20171991
5.14 Pavillon im Hinterhof der Alsenstraße 19/21 20171999
5.15 Schließung der öffentlichen WC-Anlage Buddenbergplatz (oberer Teil) 20172143
5.16 Information über Vorlagen für den Rechnungsprüfungsausschuss, welche die Zentralen Dienste betreffen 20172223
5.17 Ergebnis der Jurysitzung des Wettbewerbs Märkische Schule in Bochum-Wattenscheid Neubau einer Dreifachturnhalle und Mensa 20171393
5.18 Anfrage zur Sanierung des Mehrzweckgebäudes Lohrheidestraße, Lohrheidestr. 82 20171824
5.19 Mündlicher Sachstandsbericht zu sechs Schulergänzungsbauten durch einen span. Generalunternehmer  
6 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte  
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Zentrale Dienste der Stadt Bochum"
hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers		 20172024
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
8.1 Wettbewerb Schulzentrum Nord (Gerthe), Auslobung 20172064
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Entwicklung entlang der Viktoriastr. / Wirtschaftlichkeitsvergleich 20172174
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte