Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Termin: Di, 19.01.2021 16:01 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Einwohnerfragestunde Bezirke  
2 - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. -  
3 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
3.1 Festlegung des Betrages für bezirkliche Zuwendungen im Jahre 2021 20203195
3.2 Stadt in Bewegung – Sport im Alltag" - Umplanung der Sportplatzanlage Dickebankstraße in ein attraktives Bewegungsareal mit dem Schwerpunkt "Rollen, Fahren und Gleiten" für alle Generationen sowie Schaffung eines Kunstrasenspielfeldes 20203150
3.3 Bochum Strategie: hier Kernaktivität BochumFonds - Ernennung der Mitglieder und Stellvertreter*innen für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds 20203051
3.3 KOA Änderungsantrag zu Bochum Strategie: hier Kernaktivität BochumFonds - Ernennung der Mitglieder und Stellvertreter*innen für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds, TOP 3.1.3, Vorlage 20203051 20210151
3.3 CDU Änderungsantrag zu Bochum Strategie: hier Kernaktivität BochumFonds - Ernennung der Mitglieder und Stellvertreter*innen für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds, TOP 3.1.3, Vorlage 20203051 20210162
3.3 AfD Änderungsantrag zu Bochum Strategie: hier Kernaktivität BochumFonds Ernennung der Mitglieder und Stellvertreter*innen für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds, TOP 3.1.3, Vorlage 20203051. 20210187
3.4 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht“
Stadtgarten Wattenscheid – Umwandlung Vogelpark in Storchenerlebnispark		 20203003
3.4 CDU-Änderungsantrag zu TOP 3.1.4, Vorlage 20203003 20210239
3.5 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht“
Stadtgarten Wattenscheid – Umwandlung Vogelpark in Storchenerlebnispark
Hier: Abgabe der Bestandstiere inkl. Volieren und Einbauten		 20203006
3.6 Widmung der Stichstraße der "Schlachthofstraße" 20202951
3.7 Einziehung von Teilflächen der "Saarlandstraße" vor dem Außen-/Eingangsbereich der Stadthalle Wattenscheid 20202862
4 Anhörungen  
4.1 Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer 20202605
4.2 Anregung gem. & 24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Einrichtung einer Gänsereiter Ampel 20203141
5 Vorschläge und Anregungen  
6 keine Tagesordnungspunkte  
7 Anträge  
7.1 Versetzung des Verkehrsschildes "Vorfahrt gewähren" an der südlichen Einfahrt in den Kreisverkehr Hansastr./Gewerbestr. 20203095
7.2 Einrichtung eines Halteverbot (Verkehrszeichen 283-50) auf der Marienstr. an der Einmündung "Am Krankenhaus" 20203097
7.3 Sicherung Fußweg zwischen Höntroper Straße und Horneburg durch Installation eines Handlaufes 20210014
8 Mitteilungen  
8.1 Aktuelle mündliche Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Leitung der Bezirksverwaltungsstelle 20202602
8.2 Information über die bezirklichen Beschlüsse zum Haushalt 2020 und 2021 20203183
8.3 Controlling der Bezirksbeschlüsse zum Haushalt 2020 / 2 20203182
8.4 Sanierung Waldbühne Höntrop 20202997
8.5 Weitere Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2021 20203170
8.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Sommerdellenstr. 23 20203188
8.7 Sofortprogramm Innenstadt 2020 des Landes NRW - Antragstellung für die Wattenscheider Innenstadt 20203132
8.8 Sachstand Modernisierung Lohrheidestadion Bochum-Wattenscheid - Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Finanzierung der Modernisierung und des Ausbaus des Lohrheidestadions in Bochum zwischen der Stadt Bochum und dem Land Nordrhein-Westfalen 20203143
8.8 Antworten  
8.9 Waldbühne Höntrop 20203000
8.10 Ersatzpflanzungen 20203186
8.11 Vietingstraße 20203033
8.11 Mitteilung, nachgekommene Vorlage  
8.12 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Sommerdellenstraße 23 20203178
9 Anfragen  
9.1 Ausfahrsituation von der Postgasse in die Voedestraße 20210013
9.2 Kommunalfriedhof in Leithe 20210143
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Anhörungen  
3.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Sommerdellenstraße 23 20203177
4 Vorschläge und Anregungen  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Anträge  
7 keine Tagesordnungspunkte  
8 Mitteilungen  
8.1 Sachstand Bearbeitung Problemimmobilien 20203074
8.2 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW – Einrichtung einer Gänsereiter Ampel 20203220
9 Anfragen  
10 keine Tagesordnungspunkte