Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung:	Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur, 19. Sitzung
Termin:	Di, 13.12.2022 15:05 Uhr
Ort:	Bildungs- und Verwaltungszentrum 44787 Bochum Zimmer 2080/2082
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
	Öffentlicher Teil
1.	Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
	keine Tagesordnungspunkte
2.	Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
	keine Tagesordnungspunkte
3.	Beschlussvorschläge für den Rat
3.1	32. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung	20223213
3.1.1	32. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -	20223474
4.	Anträge
	keine Tagesordnungspunkte
5.	Mitteilungen
	keine Tagesordnungspunkte
6.	Anfragen
6.1	Unterstützung durch den VRR bei Planungsleistungen	20223453
6.2	VRR-Sonderprogram Mobilstationsstelen	20223452
6.3	Beleuchtung der Hauptstraße im Bereich der Stadtgrenze zu Witten	20223451
6.4	Ampelschaltung Hauptstraße / Auf dem Jäger / Stiftstraße	20223450
6.5	Teilnahme der Stadt Bochum an der AG Fußverkehr der AGFS NRW	20223458
6.6	Bewerbung der Stadt Bochum für den deutschen Fahrradpreis 2023	20223459
6.7	Abwärme des Walzwerkes von Thyssenkrupp für die Wärmewende nutzen	20223460
6.8	Mit smarter Technologie, Künstlicher Intelligenz und Radwegpaten Schäden an Radwegen erfassen	20223461
	Nichtöffentlicher Teil
7.	Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
	keine Tagesordnungspunkte
8.	Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
	keine Tagesordnungspunkte
9.	Beschlussvorschläge für den Rat
	keine Tagesordnungspunkte
10.	Anträge
	keine Tagesordnungspunkte
11.	Mitteilungen
	keine Tagesordnungspunkte
12.	Anfragen
	keine Tagesordnungspunkte