Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Termin: Do, 11.06.2015 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Antrag nach § 24 GO wegen Ratsbeschluss vom 11.12.2014 zur 32. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 20151387
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
2.1 Ehem. Schuttkippe am Goldhammer Bach - Blücherstraße in Bochum
Gefährdungsabschätzung und Sicherungsmaßnahmen		 20151396
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Projektsteuerung und Controlling kommunaler Investitionsvorhaben 20151442
3.2 25. Änderungssatzung zur Rettungsdienstgebührensatzung 20151361
3.3 Richtlinien zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bauleitplanung und der Landschaftsplanung 20150320
3.3.1 Änderungsantrag - Richtlinien zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bauleitplanung und der Landschaftsplanung 20151650
3.4 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West		 20142238
3.5 Neuwahl eines Mitgliedes für den Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftbehörde 20151139
3.6 Stellungnahme der Stadt Bochum (gesamtstädtisch) im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zu dem Entwurf des Bewirtschaftungsplans (2016 - 2021) und Maßnahmenprogramms für die nordrhein-westfälischen Anteile an den Flussgebietseinheiten Rhein, Weser,Ems und Maas 20151394
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Heizkosten in Bochumer Schulgebäuden 20151223
5.2 Gestaltung Hallenkolumbarium 20150915
5.3 Flächendeckende Sammlung von Bioabfällen in Bochum ab 01.10.2015 - Konzept für das Jahr 2015 und Ausblick 20151412
5.4 Aktueller Sachstand zum ÖAWP (Ökologischer Abfallwirtschaftsplan des Landes NRW)  
(Umwelt und Klima)  
5.5 Handlungskonzept Klimaanpassung: Künftige Berücksichtigung für den Umgang mit Starkregenereignissen in Bebauungsplänen, bei Stadtteilentwicklungen, bei der Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen sowie Schaffung von Überflutungsflächen in unbebauten Flächen und Grünanlagen 20151454
5.6 Wanderausstellung "NRW wird leiser" 20151317
5.7 Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Novellierung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Bochum 2020 – Aktion „EnergieWände“ 20151384
5.8 Personelle Mehraufwendungen durch die neue ZuständigkeitsVO Umweltschutz NRW 20151413
(Natur, Landschaft und öffentliches Grün)  
5.9 Sachstandsbericht zum Wohnpark Hiltrop (Bebauungsplanverfahren Nr. 925) auf dem Gelände des ehemaligen Kalksandstein-werkes an der Dietrich-Benking-Straße 20151015
5.10 Jagdbericht zur Jagd im Stadtgebiet 20151318
5.11 Bochumer Jäger und Jagdpächter 20151321
5.12 Baumfällarbeiten auf dem Grundstück Wittener Str. 109 20151427
6 Anfragen  
6.1 Ponyreiten in Bochum 20151420
6.2 Bienensterben in Bochum 20151421
6.3 Kommunale Zusammenarbeit bei veterinärmedizinischen Untersuchungen 20151422
6.4 Giftköder 20151649
II Nichtöffentliche Sitzung  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG -
Betrieb und Erweiterung der Grundstücksfläche eines Wertstoffhofes		 20151205
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte