Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid, 25. Sitzung
Termin: Di, 19.09.2023 15:00 Uhr
Ort: Rathaus Wattenscheid
44866 Bochum
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
keine Tagesordnungspunkte  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Pocket-Park - Emilstraße 20232063
1.2 Kanalerneuerung „Günnigfelder Str./Schmelzhütte“ 20232017
1.3 Antrag auf Zuwendung zum Hoppeditz am 11.11.2023 durch die Karnevalsgesellschaft „Die Rebellen“ 20232284
2. Anhörungen  
2.1 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20232070
2.1.1 Änderungsantrag zur Vorlage 20232070 „Bebauungsplan Nr. 1009 Wilhelm-Leithe-Weg Süd“ der Fraktion „Die Grünen in der Bezirksvertretung Wattenscheid“ 20232500
2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt 20230852/1
2.3 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum 20231096
2.4 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).
 20232027
2.5 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung 20232032
2.6 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Wattenscheid		 20232050
2.7 Anpassung der Stadterneuerungsgebiete (ISEK-Gebiete) an die Anforderungen der neuen Städtebauförderrichtlinie 2023 20232230
3. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Anträge  
4.1 Toilettenanlage im Südpark Höntrop 20232187
4.1.1 Ergänzungsantrag zum Ergänzungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion zum TOP 4.1 (2023/2187) zur 25. Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 19.09.2023
Toilettenanlagen in Wattenscheid		 20232497
4.1.2 Ergänzungsantrag der UWG-Bezirksfraktion zu Vorlage 20232187
Toilettenanlage im Südpark		 20232422
4.2 Unterstützung zur Durchführung des Wattenscheider Weinfestes 2023 20232300
5. Mitteilungen  
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle  
5.2 Geschwindigkeitsanzeigetafeln 20231990
5.3 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen 20232008
5.4 Wasserwelten Bochum Am Südpark 1 - Bauordnung 20232203
5.5 Starttermin für den Gesundheitskiosk Bochum Wattenscheid 20232325
5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Luftschacht 13-17 20232349
5.7 Planungen des RS1 zwischen Aschenbruch und Darpestraße 20231717
5.8 Wilde Müllkippe am ehemaligen Autokino in Wattenscheid 20232311
5.9 Umfeld der Kirchschule Höntrop 20232308
5.10 Fahrräder als Werbefläche 20232298
5.11 Baumentfernung auf dem Grundstück Pulverstr. 27 20232391
6. Anfragen  
6.1 Öffentlichkeit in Kleingartenanlagen 20232372
6.2 Container an der Grundschule Günnigfeld 20232375
6.3 Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld 20232376
6.4 Verbesserung Verkehrssituation Höntrop S-Bahnhof 20232495
6.5 Baumschutzsatzung 20232502
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Anhörungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20232072
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte