Tagesordnung

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte 20233148
1.2 Handlungsleitfaden zur Dach-, Fassaden- und Vorgartenbegrünung für die Stadt Bochum 20233424
1.3 Anregung nach GO NRW §24 Änderung des „kommunalen Abfallgesetzes“ 20240138
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
2.1 Betrachtungsraum Innenstadt Dibergbach im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRIS“ 20233201
2.1.1 Betrachtungsraum Innenstadt Dibergbach im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRIS“ - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" 20240346
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Anträge  
4.1 Radfahren auf dem Hauptfriedhof Freigrafendamm 20233091
4.1.1 Radfahren auf dem Hauptfriedhof Freigrafendamm - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" 20240351
4.2 Pocket-Parks 20240152
4.3 Zentrale Unterflurcontainer und gewichtsgenaue Abfallgebühren für das neue Quartier
„Wilhelm-Leithe-Weg Süd“ als Pilotprojekt		 20240205
4.4 Toiletten des Friedhofes Stiepel 20240320
5. Mitteilungen  
Natur, Landschaft und Öffentliches Grün  
5.1 Müll und Lärm auf der Schmechtingwiese 20240119
5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Hattinger Str. 774-776 20240070
5.3 Baumfäll- und -pflanzkataster (Geoportal) 20233425
5.4 Sachstand Kieselrotasche, Beprobung weiterer Sportplätze mit Tennenbelag 20240156
5.5 Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen – Sachstand im Herbst 2023 20240163
5.6 Förderprogramm „Energieeffiziente öffentliche Gebäude“ 20233261
5.7 Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98 20233306
5.7.1 Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt
und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98 - Geschäftsordnungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter"		 20240354
5.8 Zukunft der Stadtparkgastronomie 20233211
5.9 Regenwassereinleitung von privaten Flächen in den Stadtgartenteich Wattenscheid 20233314
Umwelt und Klima  
Öffentliche Sicherheit und Ordnung  
5.10 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Nord –
hier: Intensivierung der Verkehrsüberwachung auf dem Castroper Hellweg		 20233378
5.11 Knöllchen für EU- und Nicht-EU-Bürger 20233432
5.12 Gerichtsverfahren zu Corona-Maßnahmen 20240032
5.13 Akzeptanz des Mängelmelders 20240141
5.14 Baumentfernung auf dem Grundstück Dieselstr. 3 20240223
5.15 Ausweitung der Überwachung des fließenden Straßenverkehrs – Sachstandsbericht 20240250
Feuerwehr und Rettungsdienst  
6. Anfragen  
6.1 Außendienst beim Ordnungsamt 20240011
6.2 Personal bei der Feuerwehr 20240012
6.3 Demonstrationen in Bochum 20240189
6.4 Fehlende Beleuchtung Königsalleee 20240292
6.5 Kosten der illegalen Müllentsorgung 20240347
6.6 Krisenfester Funkverkehr für Bochumer Behörden im Katastrophenfall 20240353
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte