Tagesordnung

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Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tischvorlagen
Betreff
20241150 - Anfrage
Teilnahme von Ratsmitgliedern an Presseterminen
20241149 - Anfrage
Eigennutz geht vor Gemeinnutz?
20241148 - Anfrage
Photovoltaik-Förderung
20241147 - Anfrage
Sicherheit des Wattenscheider Bezirksbürgermeisters
20241100/1 - Änderungsantrag
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
0. Resolution  
01 Stahlstandort erhalten, Flächen sichern 20241058
1. Beschlussangelegenheiten  
1.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -		 20241054
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder derAusschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20241074
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20241100
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -		 20241081
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -		 20241081/1
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger -		 20241067
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20241108
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20241108/1
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit" -		 20241109
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Gruppe "PARTEI & Stadtgestalter" -		 20241095
1.2 Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum 20240327
1.3 Schauspielhaus Bochum AöR, Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2022-31.07.2023 20240400
1.4 Wiederbestellung eines Mitglieds des Vorstandes der Sparkasse Bochum 20240766
1.5 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Nachfolge Herr Ralf Meyer 20240791
1.6 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) für die Amtszeit vom 01.02.2025 bis 31.01.2030 20240785
1.6.1 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen für die Amtszeit vom 01.02.2025 bis 31.01.2030
- Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU -		 20240981
1.6.2 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) für die Amtszeit vom 01.02.2025 bis 31.01.2030
- Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -		 20241089
1.7 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz 20232532/1
1.7.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz
- Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20241072
1.7.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz
- Änderungsantrag der Fraktionen CDU, UWG:Freie Bürger und FDP -		 20241111
im AMI am 17.04.2024 beschlossener Änderungsantrag  
1.8 Gründung des Vereins „UniverCity Bochum e.V.“ 20240686
1.9 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Verlängerung des Betriebs von P&I Loga für die Landeshauptstadt Düsseldorf bis zum 31.12.2026 20240819
1.10 Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Essen und Bochum - Letter of Intent 20240515
1.11 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1		 20240733
1.12 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Baulandentwicklung "Bahnhofsquartier Wattenscheid"
hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrages		 20233131
1.13 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid 20240445
1.14 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Langendreer 20240447
1.15 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest 20240448
1.16 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung an der Wassernetz Selm GmbH		 20240967
1.17 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Wärmeplanung interkommunal		 20241008
2. Anträge  
2.1 Stärkung der Innenstadt zur Chefsache machen! 20240650
2.2 Eckwerte zum Haushalt 20240896
2.3 Eckwerte zum Doppelhaushalt 2025/2026 20240936
2.4 Eckwerte zum Doppelhaushalt 2025/2026 20240907
2.5 Klarmachen zur Haushaltswende! – Eckwerte zum Doppelhausaushalt 2025/2026 20240939
2.6 Perspektiven für den Haushalt 2025 / 2026 und weitere Folgejahre 20240997
Perspektiven für den Haushalt 2025 / 2026 und weitere Folgejahre 20240997/1
2.7 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) 20240908
2.8 Erweiterung des Park+Ride-Angebots in Bochum 20240909
2.8.1 Erweiterung des Park+Ride-Angebots in Bochum
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20241110
2.9 Unterstützung der Gastronomie durch Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren 20240910
2.10 Umbesetzung im Beirat der Bochumer Beschäftigungsgesellschaft gGmbH (BBG) 20240966
2.11 Umbesetzung in der Trägerversammlung des Jobcenters Bochum 20240968
2.11.1 Umbesetzung in der Trägerversammlung des Jobcenters Bochum 20241055
2.12 Umbesetzungen in Beiräten und Gremien 20240969
2.13 Errichtung einer Gedenkstätte am Gesundheitsamt 20240999
2.13.1 Errichtung einer Gedenkstätte am Gesundheitsamt
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD/Grüne/FDP -		 20241126
3. Mitteilungen  
3.1 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2023 20240730
3.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2023 20240846
3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen 20240725
3.4 Finanzierung und Vergabe eines Auftrages zur Errichtung eines Gesundheitskiosks 20240636
3.5 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz 20240431
3.6 Hilfen für Menschen mit Behinderungen in Baustellenbereichen 20240577
3.7 Müllaufkommen und Entsorgungsaufwand in der Silvesternacht 2023/2024 20240622
3.8 Informationsveranstaltungen der Bundeswehr 20240697
3.9 Seilbahn: Witten – Kemnader See – Ruhr-Universität 20240755
3.10 Sperrung der A40 ab August 2024 20240758
3.11 Bezahlkarte für Ratsmitglieder 20240787
3.12 Kosten Entwurfserstellung Handlungskonzept Wohnen 20240813
3.13 Rechtsextremismus in Bochum 20240815
3.14 Teilnahme am Förderprogramm „Nachhaltige städtische Mobilität für alle“ 20240841
3.15 Ehemaliges Jahnel-Kestermann-Gelände 20240870
3.16 Graue Wölfe in Bochum 20240877
3.17 Arbeitsgelegenheiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 20240878
3.18 Die BOGESTRA und begrünte Wartehäuschen 20240885
3.19 Streiks im ÖPNV 20240886
3.20 Eintreibung von Rundfunkgebühren 20240903
3.21 Mitarbeiter bei der Stadt Bochum 20233026
3.22 Denkmal Bochum Langendreer/ Marktplatz 20240895
3.23 Abschlussbericht zu dem Aktionsprogramm „Ankommen und Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ und dem Aktionsprogramm „Integration“ - die Sonder-Arbeitsgruppe als organisatorisches Erfolgsmodell 20240916
3.24 Anregungen der Bezirksvertretungen 20240835
3.25 Verkehrsüberwachung und Lärmschutz in Bochum 20240949
3.26 Bürgerbegehren RadEntscheid Bochum 20241009
4. Anfragen  
4.1 Begrenzung von Konsumorten für Cannabis 20240775
4.2 W-LAN für Bochumer Sportstätten 20240842
4.3 Städtische Kommunikation Sportpark Lohrheide 20240950
4.4 Sanierung Husemannplatz 20240994
4.5 Lobbiysmus durch „Bund der Steuerzahler“ 20241056
4.6 Bochum sicherer Hafen für Menschen ohne Obdach? 20241064
4.7 Philipp Würzburger, der Stadtpark, das Jubiläum und Augmented Reality 20241102
4.8 Fremdwassersanierung Riemke / Hofstede: Sachstand 20241103
4.9 Antragsstau beim Wohngeld 20241114
4.10 Personalbemessung bei der Stadtverwaltung Bochum 20241115
4.11 Wohngebäude an der Kohlenstraße 20241125
Nichtöffentlicher Teil  
5. Beschlussangelegenheiten  
5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen 20240724
5.2 Finanzierung und Vergabe eines Auftrages zur Errichtung eines Gesundheitskiosks 20240638
5.2.1 Finanzierung und Vergabe eines Auftrages zur Errichtung eines Gesundheitskiosks
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20241112
6. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Mitteilungen  
7.1 Neuausrichtung des IT-Verfahrens für die Personalwirtschaft 20240818
8. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte