Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität
Termin: Di, 02.07.2019 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bürgeranregung gem. § 24 GO hier: Tempo 30 auf der Bergstraße und der Vierhausstraße, Kreisverkehrsplatz Bergstraße/Kortumstraße/Kurfürstenstraße 20191378
1.2 Bürgeranregung gem. § 24 GO hier: Tempo 30 auf der Klinikstraße und der Kurfürstenstraße 20191380
1.3 Kanalerneuerung "Dückerweg" 20191540
1.4 Prüfauftrag zur Verschiebung der geplanten Querungshilfe von Hs.-Nr. 270 zur Spohrstraße und eine Variantenuntersuchung über die Lage der derzeit geplanten Haltestellen Werk Eickhoff in der Wasserstraße Höhe Hs.-Nr. 261 20191369
1.5 Gelsenkirchener Straße
Umbaumaßnahmen im Rahmen der Brückenherstellung der Stadt Gelsenkirchen		 20190258/1
1.6 Kanalerneuerung "Friederikastraße" 20191679
1.7 Erschließungsvertrag Nr. 3 Opel-Werk I , 3. Bauabschnitt hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Bochum Perspektive 2022 GmbH 20191724
1.8 3. Bauabschnitt zur Erschließung der ehemaligen Opelfläche in Bochum Laer zum Straßen – und Kanalbau einschließlich des Regenrückhaltebeckens, sowie des Gleisbaus 20191738
1.9 Kanalerneuerung "Im Brennholt" 20191745
1.10 Kanalerneuerung Wegmanns Hof (Hs-Nr. 1 - Im Kattenhagen) 20191702
1.11 Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Schauspielhauskreuzung
Um- und Ausbau mit Rückbau der Gleisanlagen und Anlage von Radfahrstreifen		 20191813
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahn- und Kanalerneuerung in der Straße ‚Fredenkamp‘ im Abschnitt von Sommerdellenstraße bis zur Einmündung zwischen Haus-Nr. 1 und Stadtgartenring 56 20191292
4 Anträge  
4.1 Finanzielle Ausstattung Radwegereinigung 20191865
4.2 Infrastruktur &E-Mobilität 20191891
4.3 Radfahrstreifen endlich sicherer machen 20191900
5 Mitteilungen  
5.1 Stationsbericht der DB -mündlicher Bericht  
5.2 Schienenverbindung Bochum-Recklinghausen - mündlicher Bericht  
5.3 Radstation im Bermuda3Eck schaffen - P 8 als verkehrsträgeroffenes Parkhaus prüfen 20191383
5.4 Lückenschluss der A448 / Brücken Wittener Straße und Universitätsstraße 20191526
5.5 Straßen – und Kanalplanung zur Umgestaltung der Wasserstraße von Am Wiesengrund bis Königsallee 20190996
5.6 Mobilitätskonzept Ostpark/Bebauungsplan Nr. 900 Feldmark
hier: geänderte Beratungsreihenfolge		 20191711
5.7 Gesamtkonzept Ruhender Verkehr - Umsetzung 1. Stufe (Vorlage: 20182975): Begleitende Maßnahmen zum Anwohnerparken 20191673
5.8 Acoustic Infrastructure Monitoring - Ausfälle von Rolltreppen und Aufzügen stoppen 20191730
5.9 Sperrung Dorstener Straße wegen Bauarbeiten DB  
5.10 Stadtparkteich  
6 Anfragen  
6.1 Ausgaben Radverkehr 20191921
6.2 Anreize für freiwilligen Verzicht auf Führerschein im Alter 20191992
6.3 Förderprogramm E-Mobilität 20191993
6.4 Testphase für Niederländisches Kreuzungsdesign - Mehr Sicherheit für Radfahrer durch “Protected Intersection” 20192025
6.5 Service der Radstation ausbauen und Integration in eine Mobilitätsstation prüfen 20192026
6.6 Zustand bahnhof Riemke 20192027
6.7 Baustellensicherung für Menschen mit eingeschränkter Sehfähigkeit 20192028
6.8 Dreck weg per WhatsApp-erreichbarkeit des Bogestra-Service ausbauen 20192029
6.9 Haltestellenanzeiger 20192030
6.10 Überplanung Radverkehrsnetz - Anbringung Schilder  
6.11 Südliche Radumgehung Wittener Straße  
6.12 Brücke Wittener Straße Fertigstellung  
6.13 Reisemobilstellplätze  
6.14 Stand des Verkehrskonzeptes für Hofstede-Hamme-Hordel 20192036
6.15 Sachstand Poststraße/Ausblick Auf dem Dahlacker 20192038
6.16 Werner Hellweg 20192039
6.17 Abgase Parkhaus P6 20192040
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Bürgeranregung gem. § 24 GO
hier: Tempo 30 auf der Bergstraße und der Vierhausstraße, Kreisverkehrsplatz Bergstraße/Kortumstraße/Kurfürstenstraße		 20191520
11.2 Bürgeranregung gem. § 24 GO
hier: Tempo 30 auf der Klinikstraße und der Kurfürstenstraße		 20191521
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte