Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Anträge  
4.1 Künstliches Heroin für Schwerstabhängige auf Rezept - Mit Diamorphinsubstitution gegen
Drogentote, Dealer und Beschaffungskriminalität.		 20223190
5. Mitteilungen  
5.1 Künstliches Heroin für Schwerstabhängige auf Rezept- Mit Diarmorphinsubstitution gegen Drogentote, Dealer und Beschaffungskriminalität 20230409
5.2 Geflüchtete Menschen in Bochum - aktueller Stand März 2023 20230456
5.3 Sachstand zur Erstellung der neuen kommunalen Pflegeplanung 20230512
5.4 Sachstand zur Umsetzung der WohngeldPlus-Reform in Bochum 20230513
5.5 Ergebnisse der 2. Sozialkonferenz Bochum „Leben im Alter gemeinsam gestalten“ 20230440
5.6 Geförderte Beschäftigung nach § 16i SGB II 20230083
5.7 Schuldnerberatung - Aktueller Sachstand 20230493
5.8 Zwangsräumungen in Bochum 2022 20230086
5.9 Hilfsangebote bei drohender Zwangsräumung 20230491
5.10 Schutz von Frauen und Kindern in Obdachlosenunterkünften 20230019
5.11 Kältekonzept zum Schutz der obdachlosen Menschen 20230169
5.12 Unterstützungsprogramm des Landes 20230523
5.13 Kostenübernahme bei Alphabetisierungskursen 20230344
5.14 Clearingverfahren in städtischen Einrichtungen 20230459
5.15 Barrierefreiheit in Wahllokalen 20230261
5.16 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung „Wasserstraße 297“ 20223560
5.17 Blutspende durch Verwaltungsmitarbeiter 20230594
6. Anfragen  
6.1 Bilanz Hitzekonzept 20230640
6.2 Kleinster gemeinsamer Nenner beim Kältekonzept? 20230650
6.3 Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen beim Jobcenter und bei der Agentur für Arbeit 20230712
6.4 Datenschutz beim Clearingverfahren 20230844
6.5 Corona-Schutzmaßnahmen in Sammelunterkünften 20230846
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297 20223516
7.1.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297 20223516/1
7.1.1 TOP 7.1.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion 20230772
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297 20230462
12. Anfragen  
12.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297 20230753