Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anregung nach § 24 GO zur Verwendung von Sonderzeichen in Worten in der städtischen Außenkommunikation 20231910
2. Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Sparkasse Bochum AöR
hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2022		 20231750
2.2 USB Bochum GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022		 20231738
2.3 USB Service GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022		 20231739
2.4 VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022		 20231789
2.5 Jahresabschlüsse 2022 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum 20231824
2.6 EKOCity Abfallwirtschaftsverband
hier: Möglicher Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein		 20231744
2.7 USB Bochum GmbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Christian Kley zum Geschäftsführer		 20231740
2.8 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum 20231652
2.9 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO) 20231100
2.10 Ostpark Neues Wohnen
hier: Anpassung der Vermarktungsstrategie für das Quartier Feldmark-Ost		 20230026
2.11 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 888 - Gewerbepark Wattenscheid West - 20231843
3. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Mitteilungen  
4.1 GELSENWASSER AG
hier: ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH – Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH		 20231698
4.2 Sicherheit von Fußgängern, insbesondere mobilitätseingeschränkten Menschen in Bochum 20231501
4.3 Mittagsverpflegung im Schuljahr 2023/24 20231715/1
4.4 Gründung der VBW green power GmbH – Anzeige gem. § 115 Abs. 1 GO NRW 20231742
4.5 Wie ist der Handlungsbedarf bei Heizungen in städtischen Gebäuden? 20231776
4.6 Stadtgartensanierung - inklusiv? 20231816
4.7 Dienstliche Flugreisen 20231822
4.8 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid zu der Sanierung und den Bau von Bädern in Bochum 20231857
4.9 Mitteilung zum weiteren Verfahren zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstraße 189 20231888
4.10 Kürzung Städtebauförderungsmittel 20231746
4.11 Kraftsportverein Bochum 1898 e.V. 20231898
5. Anfragen  
5.1 Entwicklung Innenstadt 20231761
5.2 Neubau Schulzentrum Bochum-Nord – Budgeterhöhung (Vorlage 20231819) 20232095
5.3 Bildungs- und Teilhabepaket 20232096
5.4 Nutzungsbestimmungen KAP-Bühne im Bermudadreieck 20232134
5.5 Aktualisierung Erwartungswerte Gewerbesteuereinnahmen 20232135
5.6 Prozesse und Ergebnisse des zentralen Zuwendungsmanagements 20232136
5.7 Missstände auf dem Platz am Hollandturm beseitigen 20232137
5.8 Auslaufen des NKF-CUIG – neue Belastungen für den Haushalt möglich? 20232147
5.9 Burg Kemnade 20232162
Nichtöffentlicher Teil  
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Beschlussvorschläge für den Rat  
7.1 GELSENWASSER AG
hier: ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH – Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH		 20231699
8. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Mitteilungen  
9.1 Anregung nach § 24 GO zur Verwendung von Sonderzeichen in Worten in der städtischen Außenkommunikation 20231911
10. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte