Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Termin: Do, 24.01.2019 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Pfandringe im Bermudadreieck 20183283
1.2 Ernten auf städtischen Obstwiesen 20183305
1.3 Verhandlungen mit den Dualen Systemen über eine neue Abstimmungsvereinbarung ab 2020 20183385
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
2.1 Grüne Dächer für Bochum
hier: Grundsatzbeschluss		 20182695
Änderungsantrag zu TOP 2.1 - Grüne Dächer für Bochum, hier: Grundsatzbeschluss 20182995
Änderungsantrag zu TOP 2.1 - Grüne Dächer für Bochum, hier: Grundsatzbeschluss 20190180
2.2 Konzept zur Weiterentwicklung des Regionalen Alltags-Radwegenetzes 20182005
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-und Feiertagen vom _____03.2019 20183409
3.2 Regionalplan Ruhr
hier: Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr sowie
ergänzende Stellungnahme der Stadt Bochum		 20183083/1
3.3 Bericht zum Sachstand der Kernaktivität "Stadt BaumKonzept" der Bochum Strategie und weitere Umsetzung 20182862
Änderungsantrag zu TOP 3.5 - Bericht zum Sachstand der Kernaktivität "Stadt BaumKonzept" der Bochum Strategie und weitere Umsetzung 20182996
3.4 1. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost, NSG Nr.7 "Ruhraue Stiepel"
hier: a) Beschluss über die Änderung des Plangebietes
b) Auslegungsbeschluss		 20182776
3.5 Generalpachtvertrag: mit dem Stadtverband Bochum der Kleingärtner e. V.
hier: Erhöhung des Zuschusses		 20182893
3.6 Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde 20183005
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Technischer Betrieb, "Obere Stahlindustrie" hier: mündlicher Bericht der Verwaltung  
5.2 Entwicklung des städtischen Grundstücks Auf dem Norrenberge 69-69a 20183136
5.3 Grummer Bach & Teiche: Naherholung, Gewässerschutz, Bürgerbeteiligung 20183422
5.4 Baumentfernung auf dem Grundstück Knappenstr. 15 20182969
5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück Max-Imdahl-Straße o. Nr. 20182998
5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Wiebuschweg 2 - 20 20183032
5.7 Baumentfernung auf dem Grundstück Ludwig-Steil-Str. 3-5 20183187
5.8 Baumentfernung auf dem Grundstück Glücksburger Str. 10 - 28 20183390
5.9 Trassenfreischnitte im Bereich von Strommaststandorten 20183056
5.10 Trassenpflegemaßnahmen an Erdgasleitungen der Open Grid Europe GmbH in Bochum 20183272
5.11 Befall des Riesenporlings an 22 Buchen im Stadtpark hier: mündlicher Bericht der Verwaltung  
5.12 Weitere Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2018/2019 20183426
5.13 Fällarbeiten im Grünzug Oleanderweg / ISEK Werne - Langendreer-Alter Bahnhof 20190004
5.14 Zustand des Zauberwaldes in Bochum Harpen 20183230
5.15 Neues Strahlenschutzgesetz und seine Auswirkungen für Bochum 20182863
5.16 Bochum ist weiterhin Fairtrade-Town 20183378
5.17 Mehrwegbecher im Ruhrstadion - Eine Chance für Umweltschutz im Bochumer Spitzensport 20183416
5.18 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-
hier: Errichtung und Inbetriebnahme eines Blockheizkraftwerkes		 20183455
5.19 Freiwillige Fahrradstaffel für den Außendienst des Ordnungsamtes 20183332
5.20 Digitalfunk bei der DRLG 20183188
5.21 Sachstandsbericht Neubau Feuerwache IV 20190025
5.22 Anmietung eines Mietobjektes für die Unterbringung der Rettungsdienstschule 20190032
5.23 Aktueller Sachstand Zusammenführung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Westfalen (CVUA Westfalen) am Standort Holzwickede 20183133
5.24 Baumfällungen durch Dritte: Ersatzpflanzungen 20190071
5.25 Baumfällarbeiten aufgrund der Baumaßnahme "Wielandstraße 90-98" hier: mündlicher Bericht der Verwaltung  
5.26 Gespräch mit der "BI Stadtwald" hier: mündlicher Bericht der Verwaltung  
5.27 Infoblatt zum Thema "Hunde auf dem Wochenmarkt" hier: mündliche Antwort der Verwaltung  
6 Anfragen  
6.1 Blackout Gefahr - Wie gut ist die Verwaltung vorbereitet? 20190027
6.2 Kosten illegaler Müllentsorgung 20190028
6.3 Generatoren Kronenstraße 20190200
6.4 Zustand Terrassenbauwerk im Rechener Park an der Königsallee 20190217
6.5 Markierte Bäume - Wattenscheid, Ottostraße 20190267
6.6 Kastenplatanen auf dem Hauptfriedhof im Bereich der Kriegsgräber 20190268
6.7 Gewässer in Bochum hier: Monotoring-Ergebnisse für den 4. Zyklus 20190408
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
9.1 Anmietung eines Mietobjektes für die Unterbringung der Rettungsdienstschule 20190033
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost, NSG Nr./ "Ruhraue Stiepel"
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 16 Landesnaturschutzgesetz		 20182866
11.2 Pläne der Stadt Bochum im Katastrophenfall/Sicherheitskonzept 20183306
12 Anfragen  
12.1 Brandschutz an der Robertstr. 96 - 100 20190030