Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 10.02.2016 15:06 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Einstellung von Nachwuchskräften in 2016 20160182
1.2 Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" durch das Ministerium für Bauen, Wohnen, Städtebau und Verkehr (MBWSV)
hier: Dringlichkeitsentscheidung des Rates der Stadt Bochum vom 17.12.2015 zur Vorlage einer Projektliste zur Ratssitzung am 27.01.2016		 20160141
1.2 Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" durch das Ministerium für Bauen, Wohnen, Städtebau und Verkehr (MBWSV) 20160364
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Bochum Perspektive 2022 GmbH
hier: Wirtschaftsplan 2016		 20160062
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bochum mbH (WEG)
-hier: Wirtschaftsplan 2016 (inkl. Finanzplanung 2016 - 2020)		 20160074
2.3 Gründung einer VBW-Stiftung 20160075
2.4 Bogestra AG
hier: Direktvergabe		 20160076
2.5 Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Sparkasse Bochum 20153426
2.6 Außer- und überplanmäßige Bereitstellung von investiven und konsumtiven Haushaltsmitteln und einer Verpflichtungsermächtigung für die Bereitstellung von Schulraum im Rahmen von Zuwanderung 20160321
2.7 Außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel für den Erwerb und die Errichtung weiterer mobiler Wohnanlagen zur Flüchtlingsunterbringung 20160308
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Kommunale Pflegeplanung 2016 bis 2018 20153174
5.2 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2014 20160016
5.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Beteiligung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG 20160049
5.4 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Umsetzung des Energieversorgungskonzepts der Ruhr-Universität Bochum und der Fernwärmeversorgung Universitäts-Wohnstadt Bochum GmbH 20160054
5.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH – hier: Kapitalerhöhung Powerment GmbH/Verkauf von Gesellschaftsanteilen an der Kremer Baustoffe und Transporte GmbH + Co. KG sowie der Kremer Baustoffe und Transporte Verwaltungs-GmbH 20160099
5.6 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH – hier: Verkauf von Gesellschaftsanteilen der REG Raffinerie-Energie GmbH + Co. oHG 20160100
5.7 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH – hier: Kauf von Gesellschaftsanteilen der RAG Saarberg GmbH 20160103
5.8 Anmietung von Lagerflächen im Gebäude Harpener Feld 26 für den Stadtsportbund 20153231
5.9 Verkauf eines Grundstücks am Hellweg 20153394
5.10 Angebote von WG-Zimmern zur Unterbringung von Flüchtlingen 20153412
5.11 Anmietung von Unterkünften für ausländische Flüchtlinge 20160148
5.12 Anmietung von Flächen für die Sozialverwaltung zur Bearbeitung von Flüchtlingsangelegenheiten 20160194
5.13 Platz des europäischen Versprechens, Herstellung der Namensplatten 20153419
5.14 Baustellenbeschilderung 20160108
5.15 Ausstieg aus den vorhandenen Fremdwährungskrediten 20160264
5.16 Entwicklung Bochums 20160382
6 Anfragen  
6.1 Zentrales Projektmanagement 20160277
6.2 Erhöhte Gefahr durch einreisende Terroristen innerhalb der Asylbewerber 20160344
6.3 Einziehung der VBW-Geschäftsanteile 20160384
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anmietung von Lagerflächen im Gebäude Harpener Feld 26 für den Stadtsportbund Bochum 20153230
1.2 Verkauf eines Grundstücks am Hellweg 20153395
1.3 Anmietung von Unterkünften für ausländische Flüchtlinge 20160145
1.4 Anmietung von Flächen für die Sozialverwaltung zur Bearbeitung von Flüchtlingsangelegenheiten 20160195
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Beteiligung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG		 20160048
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Umsetzung des Energieversorgungskonzepts der Ruhr-Universität Bochum und der Fernwärmeversorgung Universitäts-Wohnstadt Bochum GmbH 20160055
2.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH - hier: Kapitalerhöhung Powerment GmbH/Verkauf von Gesellschaftsanteilen an der Kremer Baustoffe und Transporte GmbH + Co. KG sowie der Kremer Baustoffe und Transporte Verwaltungs-GmbH 20160098
2.4 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH – hier: Verkauf von Gesellschaftsanteilen der REG Raffinerie-Energie GmbH + Co. oHG 20160101
2.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH – hier: Kauf von Gesellschaftsanteilen der RAG Saarberg GmbH 20160102
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH - Kapitalerhöhung Powerment GmbH/Verkauf von Gesellschaftsanteilen an der Kremer Baustoffe und Transporte GmbH + Co. KG sowie der Kremer Baustoffe und Transporte Verwaltungs-GmbH – hier: Nachfragen zur Struktur und zum Einsparpotential 20160297
6 Anfragen  
7 keine Tagesordnungspunkte