Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung
Termin: Di, 15.12.2020 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung 20202947
1.2 Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW zum Betreungsrecht von privaten Wegen sowie Grünflächen und anderen nicht bebauten Grundstücken 20202100
1.3 Rundwegesystem der Städte Bochum und Dortmund im Naturschutzgebiet Nr. 4 „Oberes Oelbachtal„ des LP Bochum Mitte/Ost 20202348
1.4 Anmeldung zur Dringlichkeitsliste 2021 20202409
Änderungsantrag zu TOP 1.4 "Anmeldung zur Dringlichkeitsliste 2021" 20203125
1.5 Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen 2020 20202795
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Achtunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 20202453
3.2 Wahl des Naturschutzbeirates bei der unteren Naturschutzbehörde 20202604
3.3 Baumaßnahme Feuerwehrhaus für die Löscheinheit Linden und der Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr Bochum sowie angrenzendem separaten Rettungstrakt 20202886
Änderungsantrag zu TOP 3.3 - Baumaßnahme Feuerwehrhaus für die Löscheinheit Linden und der Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr Bochum sowie angrenzendem seperaten Rettungstrakt 20203127
3.4 Einunddreißigste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum 20202898
4 Anträge  
4.1 StadtRaumPflege 20202072
StadtRaumPflege
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&Stadtgestalter" -
20202187
5 Mitteilungen  
Natur und Landschaft, Öffentliches Grün  
5.1 Teich Im Wiesental 20202179
5.2 Aufwertung der Wiesenfläche vor dem Bergbaumuseum 20202256
5.3 Kleingartenanlage Auf dem Felde (Friedrich-Harkort-Straße); Fällung von Bäumen 20202272
5.4 Baumbewässerung 20202403
5.5 Grüne Infrastruktur - Gänsegutachten Beispiel Ümminger See 20202421
5.6 Fällungen von Hybridpappeln auf dem Grundstück „Kirchharpener Str. 53" 20202448
5.7 Aufnahme neuer Naturdenkmale 20202468
5.8 Freifläche "Auf dem Esch" 20202471
5.9 Ausbau Geh- und Radweg Alte Wittener Straße bis Ümminger See: Obstbaum Allee 20202472
5.10 Baumentfernung auf dem Grundstück Isabellastr. o.Nr. 20202494
5.11 Wege im Grünzug-Nord / Wiederherstellung von Wegen und Zufahrten / Blumenwiese / Am Klärbrunnen 20202535
5.12 Baumentfernung auf dem Grundstück Adrianistr. o.Nr. 20202539
5.13 Baumentfernung auf dem Grundstück Brantropstr. o.Nr. 20202570
5.14 Entfernung eines Straßenbaumes, Op de Veih 64 20202587
5.15 Baumentfernung auf dem Grundstück Weitmarer Str. 113 c 20202606
5.16 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Sattelgut 68 20202635
5.17 Baumentfernung auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Str. o.Nr. 20202636
5.18 Änderung der Baumschutzsatzung zu Zeiten des Klimanotstands (TOP 1.1) 20202733
5.19 Baumentfernung auf dem Grundstück Paulstr. 10-16 20202836
5.20 Sachstand Bauarbeiten Golfsportanlage Amalia 20202874
5.21 Neubau Schulzentrum Gerthe - erforderliche Fäll- und Rodungsarbeiten 20202910
5.22 Unterhaltungszustand der Bochumer Friedhöfe 20202936
Umwelt und Klima  
5.23 Weitere Messstationen zur Überwachung der Stickstoffdioxid-Konzentration (NO2) 20202500
5.24 Lärmschutz A 40 und A 43 20202625
5.25 Generalpachtvertrag zwischen der Stadt Bochum und dem Stadtverband Bochum der Kleingärtner e.V. 20202691
5.26 Sachstandsbericht über Projektdatenbank hinsichtlich Klimaschutz, Klimafolgenanpassung und Klimabildungsmaßnahmen der Stadtverwaltung Bochum und ihrer Tochtergesellschaften 20202918
Öffentliche Sicherheit und Ordnung  
5.27 Vielfalt im Angebot der Bochumer Wochenmärkte erhalten 20202436
5.28 Ratten 20202499
6 Anfragen  
6.1 Klimaschutz konkret: Strombezugsmengen der Stadtwerke Bochum 20203066
6.2 Einsatz von Laubbläsern in der Rosenbergsiedlung 20203067
6.3 Energiegewinnung durch Grubenwasser 20203128
6.4 Leerungsintervalle der Depotcontainer für Glas und Papier 20203129
6.5 Teich im Wiesental - TOP 5.1 - 20203130
6.6 Wildblumen statt Rasen 20203134
6.7 Schutz der Bochumer Fließgewässer 20203135
6.8 Insektenschutz in der Kommune 20203136
6.9 Umgang mit invasiven Arten 20203137
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW zum Betreungsrecht von privaten Wegen sowie Grünflächen und anderen nicht bebauten Grundstücken 20202132
11.2 Riemker Straße 20202498
11.3 Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen - Anlagen 20202899
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte