Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Termin: Do, 21.09.2017 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales 20171474
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2018/2019 20171844
3.1.1 ÄA - TOP 3.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2018/2019, Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" 20172349
3.1.2 ÄA - TOP 3.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2018/2019, Produktgruppe 1.41.01 "Gesundheitswesen", Änderungsantrag der CDU-Fraktion 20172391
3.1.3 ÄA - TOP 3.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2018/2019, Produktgruppe 1.31.06, "Förderung der Wohlfahrtspflege und des Gemeinwohls", hier: Wildwasser Bochum e.V., Änderungsantrag der CDU-Fraktion 20172392
3.2 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Zweckentfremdungssatzung) 20172104
3.2.1 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Zweckentfremdungssatzung) - Vorlage Nr. 20172104 20172157
4 Anträge  
4.1 Modellversuch analog zum Programm "Pick-Up" 20171435
5 Mitteilungen  
5.1 Aktueller Stand Flüchtlinge in Bochum - September 2017 20171859
5.2 Freifunk in Bochum und Internetzugang in den Geflüchtetenunterkünften 20171623
5.3 Unterbringung von Flüchtlingen in Bochum - Entwicklung der Kapazitäten 20172044
5.4 Nutzung des Gebäudes des ehemaligen Antoniusstiftes an der Bessemerstraße 20172014
5.5 Verlegung der Angebote der Wohnungslosenhilfe 20172158
5.6 Arbeitslosenberatungsstelle - Aktuelle Situation 20172155
5.7 Ablauf der Prüfung von Zuwendungen und Zuschüssen 20172199
6 Anfragen  
6.1 Neuer Standort für die Obdachlosenschlafstelle - Aktueller Stand. 20172150
6.2 Toilette für alle - Inklusion für schwerst- und mehrfach behinderte Menschen ermöglichen. 20172334
6.3 Vergabe von Betreuungsaufgaben für Flüchtlinge. 20172335
6.4 Neubau des Fliednerhauses nutzen und Obdachlosen mit Hunden einen Schlafplatz ermöglichen. 20172393
6.5 Aktueller Sachstand des Projektes "Bochumer Chancen". 20172394
6.6 Integrationshelfer im Rahmen der Eingliederungshilfe 20172395
6.7 WAZ vom 27.07.2017 - Ausgaben für Sozialhilfe steigen 20172396
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte