Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Planung und Grundstücke, 35. Sitzung, Die Sitzung wird auf den 03.09.2024 verlegt. Sie findet dann im Ratssaal im Rathaus statt.
Termin: Di, 03.09.2024 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bebauungsplanersetzendes Verfahren nach § 125 Abs. 2 BauGB - Im Haarmannsbusch - 20240868
1.2 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid
hier: Beschluss städtebaulicher Rahmenplan Wilhelm-Leithe-Weg Nord		 20241679
1.2.1 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid, hier: Beschluss städtebaulicher Rahmenplan Wilhelm-Leithe-Weg Nord
- Änderungsantrag des beratenden Mitglieds "Dr. Volker Steude" -		 20242142
1.3 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker –
hier:
Änderung des Aufstellungsbeschlusses,
Veröffentlichungsbeschluss,
Beschluss der erneuten Veröffentlichung		 20241701
1.4 Beschwerde gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
hier: Abweichung von Bebauungsplan 926 - Werner Hellweg/Heroldstraße -		 20241892
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 20241140
3.1.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"		 20242110
3.1.2 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
- Änderungsantrag des beratenden Mitglieds "Dr. Volker Steude" -		 20242143
3.2 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum –
hier: Satzungsbeschluss		 20241036
4. Anträge  
4.1 Umbesetzung im „Beirat für Gestaltung und Baukultur“ 20241717
5. Mitteilungen und Antworten  
5.1 Teilgebiet des Bebauungsplanes 640 Ia „Gewerbegebiet Von-der-Recke“ 20241766
5.2 Potentieller Ankauf von Flächen der Stadt Bochum an der Essener Straße 20241476
5.3 Änderung des Beschlusses zum Verkauf durch Grundstücksliste vom 31.08.2021 (Vorlage Nr.: 20211613) eines Grundstücks im Stadtbezirk Bochum-Süd 20241634
5.4 Quartiersgarage am Ostpark 20241650
5.5 Erwerb eines Grundstücks als Aufforstungsfläche "In der Schornau/Bömmerdelle" 20241878
5.6 Henkenbergstr. - Bauordnung 20241464
5.7 Heinrich-König-Str. 125 - Bauordnung 20241550
5.8 Hektorstr. 2 - Bauordnung 20241671
5.9 Kleinherbeder Str. - Bauordnung 20241697
5.10 Asbeck - Bauordnung 20241811
5.11 MARK 51°7 – Vertragliche Regelung zum Bau der Energiezentrale Ost (EZO) auf dem öffentlichen Platz MARK 51°7 20241567
5.12 Sanierungsplan für den Bereich "An der Halde Ost" 20241670
5.13 Mietverhältnis Hans-Böckler-Str. 6 – Abschluss eines Nachtrags zum Gewerbemietvertrag 20241759
5.14 Regionale Befahrung des Geonetzwerk.metropoleRuhr
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung		  
6. Anfragen  
6.1 Schaffung von Wohnraum in Bochum 20242144
6.2 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
hier: Fragen zur Beschlussvorlage 20241140		 20242145
6.3 Lärmemission durch Wärmepumpen 20242192
6.4 Platz und Wiese vor dem Bergbaumuseum 20242171
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Mietverhältnis Hans-Böckler-Str. 6 – Abschluss eines Nachtrages zum Gewerbemietvertrag 20241761
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
8.1 Änderung des Beschlusses zum Verkauf durch Grundstücksliste vom 31.08.2021 (Vorlage Nr.: 20211613) eines Grundstücks im Bochumer Süden 20241636
8.2 Erwerb eines Grundstücks als Aufforstungsfläche "In der Schornau/Bömmerdelle" 20241879
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen und Antworten  
11.1 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20241742
11.2 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 16.05.2024 20241692
11.3 Mitteilung über die 37. Sitzung des Beirates für Gestaltung und Baukultur 20241939
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte