Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
0. Eckwerte Haushaltsplanung 2025/2026  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW zur Umbenennung des Neuen Gymnasium Bochum in "Manfred-Eigen-Gymnasium" - alternativ die Umbenennung des Platzes/ Schulhofes in "Manfred-Eigen-Platz" 20240664
2. Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum 20240327
2.2 Schauspielhaus Bochum AöR, Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2022-31.07.2023 20240400
2.3 Wiederbestellung eines Mitglieds des Vorstandes der Sparkasse Bochum 20240766
2.4 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Nachfolge Herr Ralf Meyer 20240791
2.5 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) für die Amtszeit vom 01.02.2025 bis 31.01.2030 20240785
2.6 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz 20232532/1
im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur am 17.04.2024 beschlossener Änderungsantrag  
2.7 Gründung des Vereins „UniverCity Bochum e.V.“ 20240686
2.8 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Verlängerung des Betriebs von P&I Loga für die Landeshauptstadt Düsseldorf bis zum 31.12.2026 20240819
2.9 Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Essen und Bochum - Letter of Intent 20240515
2.10 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1		 20240733
2.10.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20241035
2.11 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Baulandentwicklung "Bahnhofsquartier Wattenscheid"
hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrages		 20233131
2.12 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid 20240445
2.13 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Langendreer 20240447
2.14 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest 20240448
2.15 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung an der Wassernetz Selm GmbH		 20240967
3. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Mitteilungen  
4.1 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2023 20240730
4.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2023 20240846
4.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen 20240725
4.4 Finanzierung und Vergabe eines Auftrages zur Errichtung eines Gesundheitskiosks 20240636
4.5 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum 20240210
4.6 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße 20240414
4.7 Einstellung der Leitung des Ordnungs- und Veterinäramtes 20240753
4.8 Situation der Wochenmärkte nach der Neuvergabe 20240709
4.9 Radkreuz - Provisorium Große Beckstraße zwischen Boulevard und Brückstraße 20240786
4.10 Wirtschaftlichkeit von H2-Fahrzeugen beim USB 20240867
4.11 Der Inklusionsprozess in Bochum - Bestandsaufnahme in den kommunalen Handlungsfeldern und Rückblick auf behandelte Themen in den Gremien
- mündlicher Bericht -		  
5. Anfragen  
5.1 Sachstand Kernaktivität „Bochums stille Örtchen“ 20240776
5.2 Entwicklung der Elektro-Mobilität in Bochum 20240991
5.3 Stand der Planungen für den Ersatz der Sportanlage am Hillerberg 20240993
5.4 Klingeldosen für Bochum 20241031
5.5 Kreuzung Essener Straße / Kohlenstraße 20241082
5.6 Zustand der Uhlandstraße 20241084
Nichtöffentlicher Teil  
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
6.1 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum 20240212
6.2 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße 20240416
6.3 Einstellung der Leitung des Ordnungs- und Veterinäramtes 20240752
7. Beschlussvorschläge für den Rat  
7.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen 20240724
7.2 Finanzierung und Vergabe eines Auftrages zur Errichtung eines Gesundheitskiosks 20240638
8. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Mitteilungen  
9.1 Neuausrichtung des IT-Verfahrens für die Personalwirtschaft 20240818
9.2 Situation der Wochenmärkte nach der Neuvergabe 20240705
10. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte