Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlussangelegenheiten  
1.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity
hier: Wechsel des stellvertretenden Mitglieds (Nachfolge Herr Hartwig)		 20214044
1.2 Sparkasse Bochum AöR
hier: Wiederbestellung von Frau van den Hövel-Meyer als Mitglied des Vorstandes der Sparkasse Bochum		 20220602
1.3 Intendanz Schauspielhaus Bochum AöR hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates Schauspielhaus 20220080
1.4 Schauspielhaus Bochum AöR Jahresabschluss 01.08.2020-31.07.2021 20220310
1.5 Schauspielhaus Bochum AöR Wirtschaftsplan 01.08.2022-31.07.2023 20220311
1.6 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2022 20220639
1.7 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Wirtschaftsplan 2022		 20220754
1.8 GELSENWASSER AG
hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Gemeindewerke Hünxe GmbH		 20220974
1.9 Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie von Jugendschöffinnen und Jugendschöffen 20220740
1.10 Beirat für Gestaltung und Baukultur: Abberufung und Nachbesetzung eines stimmberechtigten Mitgliedes 20220312
1.11 Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bochum
hier: Änderung der Entgelte für die Kunstsammlung (§§ 1 und 2 A/V/)		 20220291
1.12 Entgelte für freiwillige Leistungen des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster
hier: Anpassung/Änderung der städtischen Entgeltregelung		 20220512
1.13 Kindertagespflegerichtlinie der Stadt Bochum; Erhöhung des Tagespflegegeldes;
Änderung der Anlage A		 20220541
1.14 Brückenneubau der A43-Brücke für die Emscher Park Trasse; LSG Nr. 4, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost 20213985/1
1.15 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Teilbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO (Berliner Straße / Ottostraße) und Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum		 20220176
1.16 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 41 MH (Oberheidstraße) in Mülheim an der Ruhr		 20220177
1.17 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr		 20220178
1.18 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A
hier: Stellungnahme der Stadt Bochum		 20220354
1.19 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil B
hier: Gemeinsame Stellungnahme der Planungs¬gemeinschaft Städteregion Ruhr		 20220356
1.20 Kommunales Modernisierungsprogramm: Ergänzung Pilotgebiet Stadtteil Wattenscheid 20220786
1.21 Haus der Musik - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Architekten und Beauftragung der externen Projektsteuerung und Fachplaner 20220387
1.22 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht) 20220240
1.23 Unterzeichnung der Musterresolution „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ 20220334
1.24 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022 20220366
1.24.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom __.05.2022
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20221275
1.25 Schaffung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete 20221016
2. Anträge  
2.1 Barrierefreiheit in Bochum fördern! 20213131
2.1.1 Barrierefreiheit in Bochum fördern
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20213214
2.2 Ausbau einer barrierefreien Infrastruktur auf dem Dr.-Ruer-Platz 20220405
2.3 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Quadratmeterpreise 20220704
2.3.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Quadratmeterpreise
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20221290
2.4 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Kostensteigerung 20220705
2.4.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Kostensteigerung
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20221291
2.5 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling 20220706
2.5.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20221292
2.6 Sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit 20220907
2.7 Perspektiven für den Haushalt 2023 / 2024 und weitere Folgejahre 20221002
2.8 Ausbau des Radwegenetzes 20221054
2.9 Veranstaltungen in Bochum und Grillverbot am Ümminger See 20221081
2.10 Eckwerte zum Doppelhaushalt 2023/2024 20221082
2.10.1 Eckwerte zum Doppelhaushalt 2023/2024
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20221293
2.11 Radverkehr in Bochum 20221092
2.12 Umbesetzung von Gremien 20221107
2.13 Nebenkostenpauschale als Unterstützung für Bochumer*innen, die Geflüchtete aus der Ukraine aufnehmen 20221121
2.14 Umsetzungsregister zu Ratsbeschlüssen einrichten 20221122
2.15 Erzielten Kompromiss mit RadEntscheid absichern 20221123
2.16 RadEntscheid retten - Ratsbürgerentscheid durchführen 20221129
2.17 Förderprogramm zur Senkung der Belastungen aus der Grundsteuer B - Familien sowie Haushalte mit behinderten Menschen gezielt entlasten 20221124
2.18 „Wenn’s um die Wurst geht…“ - Grillkonzept für Bochum 20221125
2.19 Kompetenz-Center Projektmanagement aufbauen 20221127
2.20 Umbesetzung von Gremien 20221128
3. Mitteilungen  
3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2021 20220237
3.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR
gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08 - 31.12.2021		 20220680
3.3 GELSENWASSER AG
hier: Kooperationsmodell ENNI Energienetze Rheinberg GmbH & Co. KG		 20220741
3.4 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH
Fläche Prinz-Regent-Straße, Anteilskauf: Erwerb der Geschäftsanteile „Projekt Wohlfahrtstraße GmbH“		 20220842
3.5 GELSENWASSER AG
hier: Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Bürgerwindräder Rheinberg GmbH & Co. KG und der Betreibergesellschaft Bürgerwindräder Rheinberg mbH		 20220920
3.6 Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Bochum 20220830
3.7 Bochumer Ortsteile kompakt 2021 20213817
3.8 Sozialbericht 2021 20213821
3.9 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung 20220445
3.10 Einrichtung Schulsprechstunden - WiR gegen Corona 20220476
3.11 Fluktuation beim Ausländerbüro 20220534
3.12 Bauordnungsrechtliche Maßnahmen wegen eines Großbrandes bei einem Reifenhändler in Bochum-Hamme, Robertstraße - Bauordnung 20220630
3.13 Ehemaliges Verwaltungsgebäude Lothringen - Bauordnung 20220761
3.14 Fragwürdige Tarifentscheidungen im Stadtwerkedrivetarif 20220815
3.15 „Agiles Arbeiten“ in der Verwaltung - Mit “Scrumban” zu mehr Effizienz in IT und Digitalisierung. 20220840
3.16 Vorkaufsrechtsatzung als Instrument der Stadtentwicklung 20220914
3.17 ISEK Wattenscheid - Erstellung einer Gestaltungssatzung und eines Altstadtmarketingkonzeptes 20220955
3.18 Brückenbau Unistraße / A448: Umleitungen 20220668
3.19 Landesinitiative „Endlich ein ZUHAUSE”: „Kümmerer”-Projekte zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit 20220849
3.20 Sanierung der Waldbühne Höntrop 20220877
3.21 Städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Homeoffice und den Modernen Arbeitswelten 20220894
3.22 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Wegen auf Friedhöfen 20220911
3.23 Entlastung der Verbraucher durch Wegfall der EEG-Umlage 20220947
3.24 Stärkung des Frauenanteils in Führungspositionen 20221005
3.25 Streetworker in der Jugendarbeit 20221006
3.26 Haus des Jugendrechts für Bochum – Jugendliche Straftäter*innen von der schiefen Bahn holen 20221052
3.27 „Peer to Peer“-Beratung im Bereich Teilhabe und Jugend 20221070
3.28 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung der ukrainischen Geflüchteten 20221030
3.29 Wasserschaden am Schulschwimmbad der Graf-Engelbert-Schule 20220891
4. Anfragen  
4.1 Einzugsgebiet der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bochum-Linden 20221046
4.2 Öffentliche Fußwege in den Stiepeler Ruhrsteilhängen 20221091
4.3 Unterstützung für obdach- resp. wohnungslose WählX 20221215
4.4 Parksituation am Bahnhof Höntrop 20221220/1
4.5 Transparenz bei Beteiligung Klimaplan Bochum 2035 20221246
4.6 Förderung von inklusiven Spielplätzen in Bochum durch die Spendeninitiative „Stück zum Glück“ 20221274
4.7 Wasserwelten müssen professioneller werden! 20221276
4.8 Digitalisierung der Zuschussanträge 20221286
4.9 Innovatives Marketing für die lokale Tourismuswirtschaft und die Stadtmarke Bochum 20221294
4.10 Mit Schulungsangeboten für die Vereinsarbeit das Ehrenamt stärken 20221295
4.11 Ombudsstellen und Bürgerbeauftragte beim Jobcenter und der Verwaltung 20221296
4.12 Gestalterische Qualität des CityTowers retten 20221297
4.13 Integrationsangebote in den Sommerferien 20221303
4.14 Kostenlose Menstruationsartikel 20221325
4.15 Denkmalschutz in Bochum nach der Novelle des Denkmalschutzgesetzes NRW 20221326
4.16 Fehlende Kitaplätze in Bochum 20221327
Nichtöffentlicher Teil  
5. Beschlussangelegenheiten  
5.1 GELSENWASSER AG
hier: Kooperationsmodell ENNI Energienetze Rheinberg GmbH & Co. KG		 20220739
5.2 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
Fläche Prinz-Regent-Straße, Anteilskauf: Erwerb der Geschäftsanteile „Projekt Wohlfahrtstraße GmbH“		 20220681
5.3 GELSENWASSER AG
hier: Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Bürgerwindräder Rheinberg GmbH & Co. KG und der Betreibergesellschaft Bürgerwindräder Rheinberg mbH		 20220922
5.4 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung der ukrainischen Geflüchteten
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -		 20221031
6. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Mitteilungen  
7.1 Fragwürdige Tarifentscheidungen im Stadtwerkedrivetarif 20220814
8. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte