Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Strukturentwicklung
Termin: Mi, 27.09.2017 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Strukturentwicklung 20171894
1.2 Anregung nach § 24 GO NRW: Erschließung der Gewerbegebiete im Bochumer Osten über den WestLink II und die nach dem Stand der Technik optimierte B235 20172126
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Etatberatungen des Ausschusses für Strukturentwicklung für die Haushaltsjahre 2018/2019 20171895
ÄA: Etatberatungen des Ausschusses für Strukturentwicklung für die Haushaltsjahre 2018/2019; hier: Produktgruppe 1115 - gesamtstädtische strategische Steuerung 20172445
ÄA: Bochum Strategie - "Smart City Bochum"; TOP 3.1: Haushalt (Vorlage Nr. 20171895), Produktgruppe 1115 20172488
3.2 Etatberatungen des Ausschusses für Strukturentwicklung für die Haushaltsjahre 2018/2019, PG 5707 20172140
3.3 Etatberatungen des Ausschusses für Strukturentwicklung für die Haushaltsjahre 2018/2019 - Produktgruppe 1118 Planungs- und Baumanagement 20171890
3.4 Erlass der Haushaltssatzung 2018/19
hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 - Amt für Stadtplanung und Wohnen - Produktgruppen 5102 und 5201		 20171930
ÄA: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes für Stadtplanung und Wohnen - 20172276
ÄA: Erlass der Haushaltssatzung 2018/2019; hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 61 - Amt für Stadtplanung und Wohnen - Produktgruppe 5102 und 5201; Planungskosten für das ISEK Hamme 20172446
ÄA: Bochum Strategie - "Verstetigung Integrierte Stadtentwicklungsgebiete"; TOP 3.4: Haushalt (Vorlage Nr. 20171930), Produktgruppe 5102 20172489
3.5 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Laer/Mark 51°7
hier: Festlegung des Stadtumbaugebietes, Beschluss des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes		 20171821
ÄA: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Laer/Mark 51°7 20172427
3.6 Masterplan Einzelhandel Bochum - Aktualisierung 2017 20171308
3.7 Handlungskonzept Wohnen Bochum 20171993
ÄA: Handlungskonzept Wohnen Bochum 20172428
3.8 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Zweckentfremdungssatzung) 20172104
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Zweckentfremdungssatzung) - Vorlage Nr. 20172104 20172157
3.9 Regionalplan Ruhr
hier: Zweite Tranche GIB und ASB an den RVR		 20171858
3.10 Entwicklung entlang der Viktoriastr. / Wirtschaftlichkeitsvergleich 20171983
ÄA: Entwicklung entlang der Viktoriastr. / Wirtschaftlichkeitsvergleich 20172429
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Sachstand der Planungen für ISEK in Hamme 20171258
5.2 Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017 20171291
5.3 Hustadt: Förderung über das Programm "Starke Quartiere - Starke Menschen" 20171743
5.4 "Innovationsband - Integrierte Stadtentwicklung am RS1" als Beitrag zum Wettbewerb des Landes "StadtUmland.NRW" 20171851
5.5 Geplante Möbelmärkte in Dortmund 20171986
5.6 Entwicklungskonzept Gewerbegebiet "HER-BO-43" 20172179
5.7 Freifunk in Bochum und Internetzugang in den Geflüchtetenunterkünften 20171623
5.8 Mobilisierung von Baulücken 20172178
5.9 Regionalplan Ruhr - hier: Bedarf an GIB-Flächen 20172003
5.10 Abruf von Mitteln aus dem europäischen Sozialfonds ESF 20170888
5.11 Regionalplan Ruhr
hier: Übersicht über die Positionierung der Bezirksvertretungen und des Naturschutzbeirates zu der Vorlage Nr. 20161593/1		 20172414
5.12 Mündlicher Zwischenbericht von Herrn Dannehl zum Zentralen Zuwendungsmanagement  
6 Anfragen  
6.1 Nachfragen zu TOP 5.9 Regionalplan Ruhr - Bedarf an GIB-Flächen (VV 20172003) 20172484
6.2 Entwicklung entlang der Viktoriastraße: Stadtbücherei und Volkshochschule 20172485
6.3 Unicenter Querenburg / Leerstände 20172487
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Entwicklung entlang der Viktoriastr. / Wirtschaftlichkeitsvergleich 20172174
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte