Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
0 Resolution
 
01 Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bochum 20214005
1. Beschlussangelegenheiten  
1.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2020 20213397
1.2 Jahresabschluss 2020 der Stadt Bochum – Beschluss über die Ergebnisverwendung 20213298
1.3 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2020 - Entlastung des Oberbürgermeisters 20213399
1.4 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5406 Beteiligung ÖPNV zur Leistung coronabedingter Sonderzuschüsse an städtische Beteiligungen (hier: BOGESTRA) 20213422
1.5 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kapitaleinzahlung an die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) 20213735
1.6 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven und investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Sanierung von Wegen auf Friedhöfen 20213755
1.7 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für das Personalaufwandsbudget einzelner Dezernate 20213790
1.8 GELSENWASSER AG
hier: Anteilsaufstockung an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH
20213751
1.9 Neufassung der Abfallsatzung 20213348
1.10 Zweiunddreißigste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum 20213525
1.11 11. Änderungssatzung zur allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum 20213562
1.12 Vorkaufssatzung Nr. 1011 V – Fritz-Reuter-Straße Nord – für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 1011 – Fritz-Reuter-Straße Nord –
hier: Satzungsbeschluss
20213222
1.13 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren
49 MH (Energiepark Styrumer Ruhrbogen) in Mülheim an der Ruhr
20213061
1.14 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren
50 BO (Gemeinbedarfsflächen Höntroper Straße) in Bochum
20213063
1.15 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost - Erweiterung Naturschutzgebiet Nr. 1 "Blumenkamp" hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss 20213105
1.16 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West -Erweiterung Naturschutzgebiet Nr.1 "Blumenkamp", hier:Einleitungs-und Erabeitungsbeschluss 20213144
1.17 4.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost - Naturschutzgebiet Nr.8 "Kalwes/Grimberg" hier: Erarbeitungsbeschluss 20213375
1.18 GPA NRW - Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Bochum im Jahr 2021 (Zeitraum 2018 - 2021) 20213587
1.19 Planungsbeschluss zum neuen Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Heide 20213249
1.20 „Mobil NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“ – hier: Qualifizierung des Wettbe-werbsbeitrages „Autoreduziertes Quartier Havkenscheider Höhe“ 20213470
1.21 Beschluss der 2. Stufe des Elektromobilitätskonzepts zur Bestimmung des Bedarfs an Ladepunkten im öffentlichen Straßenraum 20213209
1.21.1 Beschluss der 2. Stufe des Elektromobilitätskonzepts zur Bestimmung des Bedarfs an Ladepunkten im öffentlichen Straßenraum
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -
20213964
1.22 Änderung der Berechnungsgrundlage des Schulbudgets für Bochumer Schulen 20212577
1.23 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2023 ff. 20213698
1.24 Bochum Strategie: Neue Kernaktivitäten 20213569
1.25 Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung Pilotphase 20213164
1.25.1 Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung Pilotphase
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat -
20214009
1.26 „Modernisierung und Umbau des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid“ / Durchführung eines „Europaweiten Teilnahmewettbewerbs für ein Verhandlungsverfahren zur schlüsselfertigen Erstellung der Veranstaltungsstätte durch einen Totalunternehmer“ - Besetzung des Bewertungsgremiums („Jury“) und Einrichtung eines begleitenden politischen Gremiums 20213764
1.26.1 "Modernisierung und Umbau des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid" / Durchführung eines „Europaweiten Teilnahmewettbewerbs für ein Verhandlungsverfahren zur schlüsselfertigen Erstellung der Veranstaltungsstätte durch einen Totalunternehmer“ - Besetzung des Bewertungsgremiums („Jury“) und Einrichtung eines begleitenden politischen Gremiums
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" / Fraktion "Die Grünen im Rat" -
20213894
1.27 Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum 20213680
1.28 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW 20213540
1.28.1 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -
20213901
1.28.2 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
20213917
1.29 Erläuterung der Anwendung des KlimaCheckTools in Beschlussvorschriften
hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW
20214017
2. Anträge  
2.1 Sicher unterwegs 20212546
im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales beschlossener Änderungsantrag zu TOP 2.1 "Sicher unterwegs" (Vorlage: 20214040)  
2.2 Barrierefreiheit in Bochum fördern! 20213131
2.2.1 Barrierefreiheit in Bochum fördern
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -
20213214
2.3 Sanierung der kommunalen Friedhöfe 20213495
2.3.1 Sanierung kommunaler Friedhöfe
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
20213662
2.3.2 Sanierung der kommunalen Friedhöfe
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -
20213724
im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung beschlossener Änderungsantrag zu TOP 2.3 "Sanierung der kommunalen Friedhöfe" (Vorlage: 20213783)  
2.4 Umbesetzung von Gremien - hier: Integrationsausschuss 20213710
2.5 Umbesetzung von Gremien
Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses zur Umsetzung der Inklusion
20213734
2.6 Vergnügungssteuer weiter aussetzen – Wettbewerbsfähigkeit sichern! 20213882
2.6.1 Vergnügungssteuer weiter aussetzen
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat"/Fraktion "Die Grünen im Rat" -
20214035
2.6.2 Vergnügungssteuer weiter aussetzen - Wettbewerbsfähigkeit sichern!
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -
20214046
2.7 Wahl eines neuen Mitglieds des für den Beirat Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation 20213887
2.8 Verzicht auf Strom- und Gassperren 20213902
2.9 Sozialtarif bei den Stadtwerken 20213903
2.10 Vorplanung für Ausweitung des Bahnnetzes im städtischen Nahverkehr 20213912
2.11 Beschleunigung Planungs- und Umsetzungsabläufe bei städtischen Vorhaben 20213914
2.12 Kennzeichnung von Sitzmöglichkeit an Haltestellen des ÖPNV für Bürgerinnen und Bürger mit Beeinträchtigungen 20213919
2.13 Luftreinigungsgeräte zum Schutz unter Zwölfjähriger 20213921
2.14 Aufrüsten jetzt - Bänke inklusiv umbauen 20213922
2.14.1 Aufrüsten jetzt - Bänke inklusiv umbauen
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -
20214043
2.15 Wege ebnen - Gesundheitspersonal voranbringen 20213923
2.15.1 Gesundheitspersonal voranbringen
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
20214056
2.15.2 Wege ebnen - Gesundheitspersonal voranbringen
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -
20214057
2.16 Umbesetzung des Ausschusses für Schule und Bildung 20213948
2.17 Umbesetzung des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa 20213949
2.18 Lolli-Tests für Kitas 20213962/1
2.19 Freiwillige Lolli-PCR-Tests in Bochumer Kitas 20213988/1
2.20 Umbesetzung in Gremien 20214012
3. Mitteilungen  
3.1 Bochumer Perspektivplan "WiR gegen Corona – 100 Maßnahmen und Perspektiven für Bochum" 20213059
3.2 Ostpark Neues Wohnen
-hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung
20213483
3.3 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2021 20213582
3.4 Barrierefreiheit in den Bochumer Grünanlagen und Barrierefreie / barrierearme Naturerlebnispfade 20213418
3.5 Starkregen- und Hochwasserereignisse im Juli 2021 20213199
3.6 NRW-Musik-Profil-Schulen - Keine ausreichende schulische Musikförderung in Bochum als Basis für den Landesschulversuch? 20213446
3.7 Meldestelle für Betroffene von gewalttätigen Corona-Verschwörungstheoretiker*innen prüfen 20213553
3.8 Stensstraße – Straßenausbau zwischen Hattinger Straße und Rubensstraße 20213588
3.9 54 Millionen Euro für die Barrierefreiheit von Bahnhöfen fließen an Bochum vorbei 20213656
3.10 Storchen-Erlebniswelt – Weitere Verbesserungen der Tierfreundlichkeit möglich? 20213657
3.11 Städtische Veranstaltungsräume für die Maischützen 20213687
3.12 Sportzentrum Westenfeld und TV Kronenburg 20213718
3.13 Platz am Hollandturm – Zustand verbessern - Zwischenmitteilung 20213741
3.14 Auftragsvergabe an NRW Urban 20213492
3.15 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2017 20213613
3.16 Haus der Musik - Wirtschaftlichkeit des umfassenden Umbaus im Vergleich zu einem Neubau
hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Beantwortung
20213686
3.17 Ausgaben der Stadt Bochum pro Schüler*in 20213696
3.18 Energieberatung im Eigenheim 20213789
3.19 Smartphone-App „PARK NOW“ 20213794
3.20 Kosten und Nutzen der kommunalen "Klimaschutzmaßnahmen" in Bochum
- Zwischenmitteilung -
20213808
3.21 „Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen“ - Einhaltung des Konnexitätsprinzips prüfen 20213812
3.22 Nato-Standort Bochum 20213876
3.23 Spielleitplanung - Unterhaltung und Durchführung der Inspektionen 20213813
3.24 Erreichbarkeit der Bochumer Innenstadt und Baustellenmanagement 20213810
3.25 Fördermittel für Bochumer Schwimmbäder 20213905
3.26 Förderung von inklusiven Spielplätzen in Bochum durch die Spendeninitiative "Stück zum Glück" 20213938
3.27 Sanierung des Wasserbehälters Ministerstraße 20213956
3.28 Weg vom DRK zum Springorumplatz zugewuchert 20213757
3.29 Haushaltsaufstellungsverfahren zum Doppelhaushalt 2023/2024 20213854
4. Anfragen  
4.1 Europa schützt Whistleblower - auch in den Kommunen! 20214000
4.2 Zwangsräumungen in Bochum 20214010
4.3 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum 20214011
4.4 Ecosoil 20214039
4.5 Compliance-Erklärung gegen Rechtsextremismus 20214041
4.6 Zeche Gibraltar zu einem würdigen Gedenkort wandeln 20214042
4.7 Nachhaltigkeit von städtischen Bauten 20214052
4.8 Zahlungen von Wohngeld in Bochum 20214053
4.9 Unrechtmäßig eingenommene Gebühren der Bochumer Sparkasse 20214055
4.10 Schlüsselgewalt für Sporthallen 20220127
4.11 Bauordnungsrechtliche Maßnahmen wegen eines Großbrands bei einem Reifenhändler in Hamme 20220128
4.12 Springorum-Radweg 20220129
4.13 Fragwürdige Tarifentscheidungen im Stadtwerkedrivetarif 20220132
Nichtöffentlicher Teil  
5. Beschlussangelegenheiten  
keine Tagesordnungspunkte  
6. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte