Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Beteiligungen und Controlling, 20. Sitzung
Termin:	Do, 27.10.2022 15:00 Uhr
Ort:	Rathaus 44787 Bochum Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
	Öffentlicher Teil
1.	Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
	keine Tagesordnungspunkte
2.	Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
	keine Tagesordnungspunkte
3.	Beschlussvorschläge für den Rat
3.1	Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 hier: Beratung der Ansätze des Amtes für Finanzsteuerung in den Produktgruppen 1107, 5305, 5306 ,5406, 5705, 5706 und 5710
	Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 hier: Beratung der Ansätze des Amtes für Finanzsteuerung in den Produktgruppen 1107, 5305, 5306 ,5406, 5705, 5706 und 5710 -Änderungsantrag der CDU-Fraktion- Kostenfreie Energieberatung der Stadtwerke Produktgruppe 5306	20222974
	Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 hier: Beratung der Ansätze des Amtes für Finanzsteuerung in den Produktgruppen 1107, 5305, 5306 ,5406, 5705, 5706 und 5710	20222573
3.2	Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2021	20222679
3.3	Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2021	20222651
4.	Anträge
	keine Tagesordnungspunkte
5.	Mitteilungen
5.1	Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH hier: Neuer Geschäftsführer	20222634
5.2	Zufallsgewinne beim Strom	20222696
5.3	Energiekosten Stadtwerke	20222705
6.	Anfragen
6.1	Auslastungsquote Gründungszentren	20222940
6.2	Änderung der Gemeindeordnung Einführung eines Sachkundenachweises für die vom Rat bestellte Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bochum in den Gremien städtischer Gesellschaften.
6.3	Mögliche vorgezogene Einführung der Gaspreisbremse
	Nichtöffentlicher Teil
7.	Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
	keine Tagesordnungspunkte
8.	Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
	keine Tagesordnungspunkte
9.	Beschlussvorschläge für den Rat
	keine Tagesordnungspunkte
10.	Anträge
	keine Tagesordnungspunkte
11.	Mitteilungen
11.1	Energiekosten Stadtwerke Prognosen	20222683
12.	Anfragen
	keine Tagesordnungspunkte