Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
0 Einwohnerfragehalbestunde  
01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) 20240459
1. Beschlussangelegenheiten  
1.1 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH
hier: Jahresabschluss 2022		 20240396
1.2 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH
hier: Wirtschaftsplan 2024		 20240361
1.3 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG
hier: Wirtschaftsplan 2024		 20240364
1.4 Konzern Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Wirtschaftspläne 2024 20240367
1.5 VBW Bauen und Wohnen GmbH: Wirtschaftsplan 2024 20240368
1.6 Bochum WirtschaftsEntwicklung
hier: Wiederbestellung von Herrn Rouven Beeck und Herrn Ralf Meyer zum Geschäftsführer
 20240063
1.7 evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Gereon Drosihn zum Geschäftsführer		 20240336
1.8 Gründung einer Besitzgesellschaft für Bochumer Sportstätten 20240317/1
1.9 Namensgebung Hildegardis-Schule 20232904
1.10 Namensgebung der Anne-Frank-Realschule 20233064
1.11 Namensgebung Graf-Engelbert-Schule 20233221
1.12 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße –
hier:
Satzungsbeschluss
Entscheidung über Stellungnahmen
Rückwirkende Inkraftsetzung des Bebauungsplanes Nr. 239 b zum 23.01.2023		 20240159
1.13 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Gb - Innenstadt Bochum –
hier: Satzungsbeschluss		 20233330
1.13.1 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Gb - Innenstadt Bochum –
hier: Satzungsbeschluss
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20240678
1.14 Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet 20233440
1.15 Ergänzung zum bestehenden Zukunftsvertrag mit Kita-Trägern der freien Jugendhilfe; Gewährung von zusätzlichen Zuschüssen 20240280/1
1.16 Überplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3103 Hilfen für Asylbewerber und Geflüchtete zur Deckung der Mehrauszahlungen für die Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten 20240157
1.17 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss 20240464
1.17.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20240641
1.17.2 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -		 20240666
1.18 Nationale Projekte des Städtebaus 2024 20240668
2. Anträge  
2.1 Umbesetzungen in Beirat für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation 20240419
2.2 Umbesetzung im Beirat „Leben im Alter“ 20240437
2.3 Antrag zur Einführung von digitalen Schulungszentren in Bochum zur Förderung der digitalen Kompetenzen 20240469
2.4 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) 20240524
2.5 Sachkundiger Einwohner im ASDE 20240525
2.6 Bezahlkarte für Asylleistungen in Bochum einführen! 20240567
2.6.1 Bezahlkarte für Asylleistungen in Bochum einführen!
- Änderungsantrag der Fraktion "Frieden, Arbeit und Soziale Gerechtigkeit" -		 20240651
2.7 Feierabendmärkte 20240570
2.8 Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien 20240571/1
2.9 Hochhausentwicklungsprogramm für die Innenstadt 20240581
2.10 Gesamtkonzept zur Errichtung von Quartiersgaragen 20240582
2.11 Sperrung der A40 im Sommer 2024: Umfassend informieren 20240584
3. Mitteilungen  
3.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse 20240378
3.2 Nachfrage zur Mitteilung 3.13 „Weitere Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN - Siedlung Dahlhauser Heide - 20231732“- 20240022
3.3 Beitritt der Stadt Bochum zum „Kommunen-Netzwerk: engagiert in NRW“ der Landesregierung Nordrhein-Westfalen 20240064
3.4 5. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum 20240316
3.5 (Lasten-)Aufzug fürs KulturMAGAZIN Lothringen 20240329
3.6 Ergänzende Anfrage zu Top 4.11 — Stadthalle Wattenscheid (2023 3365) 20240345
3.7 Wachstumspotential der Stadt 20240373
3.8 Zuflucht Frauenhaus: Wie läuft es in Bochum? 20240358
3.9 Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber 20240401
3.10 Kosten beim Haus des Wissens 20240432
3.11 Förderprogramm BIWAQ - Bildung, Wirtschaft und Arbeit im Quartier 20240457
3.12 Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Bochum 20240468
3.13 Teilnahme am Förderprogramm "Circular Economy - CircularCities.NRW" 20240474
3.14 Funkmietwagen in Bochum 20240440
3.15 Fahrradmitnahme im Taxibetrieb 20240441
3.16 Lebensmittelüberwachung in Bochum 20240482
3.17 Smarte Verkehrstechnik in Bochum 20240389
3.18 Abschiebungen in Bochum 20240458
3.19 Stadthalle Wattenscheid 20240433
3.20 Städtische Gesamtkosten für Ratsmitglieder 20240572
3.21 Landschaftsumlage des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 20240494
3.22 Nachfrage zu TOP 3.9 - Stadthalle Wattenscheid (20233376) 20240566
3.23 Anmeldungen an weiterführenden Schulen  
4. Anfragen  
4.1 Bezahlkarte für Ratsmitglieder 20240420
4.2 Sperrung der A40 ab August 2024 20240488
4.3 Arbeitsgelegenheiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 20240624
4.4 Eintreibungen von Rundfunkbeiträgen 20240625
4.5 Die BOGESTRA und die begrünten Wartehäuschen 20240642
4.6 Rechtsextremismus in Bochum 20240659
4.7 Graue Wölfe in Bochum 20240667
4.8 Stellplätze an der Widumestraße 20240669
4.9 Fördergelder für die Stadt Bochum 20240683
4.10 Förderung von leerstehenden Ladenlokalen in Bochum 20240690
4.11 Kosten Entwurfserstellung Handlungskonzept Wohnen 20240693
4.12 Kindertagespflege 20240694
4.13 Streiks im ÖPNV 20240735
4.14 Anregungen der Bezirksvertretungen 20240736
4.15 Ehemaliges Jahnel-Kestermann-Gelände 20240737
Nichtöffentlicher Teil  
5. Beschlussangelegenheiten  
5.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse 20240377
6. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Mitteilungen  
7.1 Bebauungsplan 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20240160
7.2 Stadtgarten Wattenscheid – Storchenpark - Mitteilung Kostensteigerungen 20240177
8. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte