Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Planung und Grundstücke
Termin: Di, 07.06.2016 16:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bebauungsplan Nr. 965 - Karl-Friedrich-Straße / Bergwerkstraße -
hier: a) Erweiterung des Plangebiets
b) Auslegungsbeschluss		 20160450
1.2 Bebauungsplan Nr. 890 - Wasserstraße / Paulstraße -
hier: a) Beschluss über die Änderung des Plangebietes
b) Auslegungsbeschluss
c) Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung gem. § 33 Abs. 1 BauGB		 20161276
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
2.1 Bericht der Ergebnisse der Fortschreibung der Machbarkeitsstudie "Entwicklung der ehemaligen Opel-Werksflächen II und III in Bochum" sowie weiteres Vorgehen 20161216
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Denkmalbereich "Langendreer Alter Bahnhof" 20160967
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH + Co. KG im Gewerbepark Präsident 20160921
5.2 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH + Co. KG im Umwelttechnologiepark 20161168
5.3 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH + Co. KG im Umwelttechnologiepark 20161189
5.4 Verlängerung eines Erbbaurechtes und Verpachtung des städtischen Grundstücks Ruhrmühle 3 20161222
5.5 Feldmark 3-7 20161211
5.6 Feldmark 3-7
hier: Errichtung eines Lagerplatzes für den Betriebshof am Hauptfriedhof Bochum		 20161335
5.7 Kemnader Straße 524b
hier: Errichtung einer PKW-Garage für den DLRG Bochum-Süd		 20161101
5.8 Wohnbaulandkonzept - Sachstand 2016 20161162
5.9 Grundstück für einen Tierfriedhof 20161347
6 Anfragen  
6.1 Grabstätten im Kortumpark 20161501
6.2 Wohnalnlage Alexandrinenstraße 20161502
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH + Co. KG im Gewerbepark Präsident 20160924
7.2 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH + Co. KG im Umwelttechnologiepark 20161166
7.3 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH + Co. KG im Umwelttechnologiepark 20161195
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
8.1 Verlängerung eines Erbbaurechtes und Verpachtung des städtischen Grundstücks Ruhrmühle 3 20161223
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Bebauungsplan Nr. 890 - Wasserstraße / Paulstraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB		 20161277
11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Mitte -		 20160454
11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Nord -		 20160455
11.4 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Ost -		 20160458
11.5 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirksvertretung Bochum-Süd -		 20160462
11.6 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Südwest -		 20160460
11.7 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Verfahrensgrundsätze für den Grundstücksverkehr der Stadt Bochum verkauft worden sind – Bezirksvertretung Bochum Südwest – 20161130
11.8 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Wattenscheid -		 20160465
11.9 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk außerhalb von Bochum -		 20160456
12 Anfragen  
12.1 Sachstand Suntumshof 20161549