Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 07.09.2016 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 83 i. V. m. § 85 GO NRW in der Produktgruppe 2101 für die Energetische Dachsanierung der Turnhalle an der Moritz-Fiege Str. 9 - Technische Berufliche Schule 1 20161783
1.2 Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3601 Förderung von Kindern in Kindertagesbetreuung für die Außenanlage der Kindertagesstätte Lohackerstr. 20161915
1.3 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3601 Förderung von Kindern in Kindertagesbetreuung für die Schlussabrechnung der Kindertagesstätte Röhlinghauser Str. 20161979
1.4 Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW in der Produktgruppe 3603 Hilfen zur Erziehung für das Soziale Zentrum Brantrop 20161981
1.5 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kanalbaumaßnahme Hohlstraße in Höhe von 240.000 Euro in der Produktgruppe 5304 – Abwasserbeseitigung- 20162107
1.6 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Laer / Mark 51°7 20162135
1.6 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Laer / Mark 51°7
- Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20162363
1.7 Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW für das Projekt Schützenbahn 6.50000295 in der Produktgruppe 5401 – Verkehrsflächen, Signalanlagen, Beleuchtung 20162079
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer und Stellvertreterinnen und Stellvertreter eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2017 20161483
2.2 Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 20162131
2.3 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG) 20162145
2.4 Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW für das Projekt Ostring Justizzentrum 6.50000250 in der Produktgruppe 5401 - Verkehrsflächen, Signalanlagen, Beleuchtung - 20161973
2.5 Bebauungsplan Nr. 874 - Ruhrstraße -
hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20161249
2.6 Bebauungsplan Nr. 890 - Wasserstraße / Paulstraße -
hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
c) Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung gem. § 33 Abs. 1 BauGB		 20162095
2.7 Bebauungsplan Nr. 918 - Bärendorfer Straße -
hier: a) Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss		 20162038
2.8 Neufassung der Abfallsatzung 20162027
2.9 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) f. d. Kanalerneuerung Dinnendahlstraße auf der südwestl. Seite von Einmündung Breslauer Str. bis Ende (A40)
hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen		 20161263
2.10 Erste Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .09.2016 20161916
2.11 Zweite ordnungsbehördliche Änderungsverordnung zur Bochumer Sicherheitsverordnung vom .09.2016 20161978
2.12 Realisierungsbeschluss Leitstelle der Feuerwehr Bochum 20162040
2.13 Satzungsänderung der ProVitako eG. 20162110
2.14 Empfehlung zur Verbesserung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Bochum 20162102/1
2.15 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum
hier: Weiterer Umgang mit den RWE-Aktien		  
2.16 Bereitstellung einer außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW für das Projekt Stadtbahn GbR 6.00000545 (Bahnhof GesundheitsCampus U35) in der Produktgruppe 54 02 – Stadtbahn und ÖPNV 20162080
3 Anträge  
3.1 Konzept für Bürgerbüro und Einrichtung einer Personalkommission 20161560
3.2 Einrichtung einer Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses zum Thema "Strategische Personalsteuerung bei der Stadtverwaltung Bochum" 20162178
3.2 Einrichtung einer Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses zurm Thema "Strategische Personalsteuerung bei der Stadtverwaltung Bochum"
- Ergänzungsantrag der SPD-/CDU-/UWG-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20162348
4 Mitteilungen  
4.1 Entwicklung des Einstellungskorridors 20161949
4.2 Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030
hier: Rechtliche Prüfung der Vorlagenform		 20162056
4.3 Grundsatzbeschluss zur Gewerbeflächenentwicklung in Bochum
hier: Zeit- und Ressourcenplanung		 20161594
4.4 Sicherheitsrücklage Sparkasse Bochum 20161890
4.5 Polizeieinsatz am 1. Mai 2016 20161525
4.6 Leitung des Amtes für Finanzsteuerung 20161696
4.7 Aktuelle Flüchtlingssituation 20161911
4.8 Politische Einbringung des Grundsatzbeschlusses zur Gewerbeflächenentwicklung 20161652
4.9 Einsparung von Energiekosten_Zwischenmitteilung 20161850
4.10 Anmietung von Lagerhallen für Mobiliar im Rahmen der Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Grundstück "Bessemerstr. 80" 20161896
4.11 Erwerb eines Grundstücks an der Emil-Weitz-Straße 20161909
4.12 Lange Wartezeiten im Bürgerzentrum 20162091
4.13 Decken Aulen
- mündlicher Sachstandsbericht -		  
4.14 Prognosebericht zur Ergebnisrechnung 2016 auf Basis des 1. Quartals 20161785
5 Anfragen  
5.1 Erhöhung der Besoldungsstufe für Notfallsanitäter 20162278
5.2 ÖPNV-Organisationsstruktur 20162411
5.3 Mündliche Anfrage von Herrn Mitschke  
5.4 Mündliche Anfrage von Frau Hundrieser
Werden die städtischen Dienstanweisungen von einer Stelle gemeinsam verwaltet und sind sie insgesamt zugänglich?		  
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anmietung von Lagerhallen für Mobiliar im Rahmen der Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Grundstück "Bessemerstr. 80"
- Genehmigung der Dringlickeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 S. 2 GO NRW -		 20161888
1.2 Erwerb eines Grundstücks an der Emil-Weitz-Straße 20161910
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum
hier: Weiterer Umgang mit den RWE-Aktien		 20162157
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Bebauungsplan Nr. 874 - Ruhrstraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20161250
5.2 Bebauungsplan Nr. 890 - Wasserstraße / Paulstraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20162096
5.3 Bebauungsplan Nr. 918 - Bärendorfer Straße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20162039
5.4 Erbbaurechtsvertrag Stadtparkrestaurant 20162137
5.5 Einführung eines neuen Berichts- und Zustimmungskatalogs für die Geschäftsführung der STEAG 20162159
5.6 Wegfall des Haltes der ICE-Strecke Hamburg-Stuttgart in Bochum 20162516
6 Anfragen  
7 keine Tagesordnungspunkte