Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 18.05.2016 15:05 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bereitstellung überplanmäßiger Personalaufwendungen gem. § 83 i.V.m. § 82 GO NRW in den Produktgruppen 1105 - Presse und Öffentlichkeitsarbeit und 5102 - Bauleit-, Entwicklungs- und Verkehrsplanung 20160912
1.2 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kanalbaumaßnahme Overdyker Straße in Höhe von 150.000 Euro in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung - 20161100
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Änderungssatzung zur Elternbeitragssatzung Schulbetreuung 20160659
2.1 Elternbeitragssatzung 20161228
2.2 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Schulen im Stadtgebiet Bochum, Zuschüsse für die Träger 20161034
2.2 Verlässliche Grundschule mit Ferienbetreuung 20161227
2.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne		 20160999
3 Anträge  
3.1 Einrichtung einer Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses zur Begleitung des Elektronischen Sitzungsdienstes (ESD) 20161045
4 Mitteilungen  
4.1 Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellungen größer 5.000 Euro (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.01.2016 – 31.03.2016 20161089
4.2 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz: Keine Förderung Bochumer Krankenhäuser 20161125
4.3 Zeitschriften und Magazine der Stadtbücherei - Antwort 20160953
4.4 Einziehung von Benutzungsgebühren für Übergangseinrichtungen 20161159
4.5 Einziehung von Benutzungsgebühren für Übergangseinrichtungen - Beantwortung einer Anfrage 20161180
4.6 Prognosebericht zur Ergebnisrechnung 2016 auf Basis des 1. Quartals 20161221
4.7 Amtshaus Harpen 20161150
5 Anfragen  
5.1 Polizeieinsatz am 1. Mai 2016 20161315
5.3 Lange Wartezeiten im Bürgerzentrum 20161422
5.4 Krankenstand bei der Stadt Bochum 20161371
5.5 Buch-Plastiken der Ruhr-Universität 20161372
II Nichtöffentlicher Teil  
0.2 Fachbereichsleitung Stadtamt 20 20161421
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Bestellung einer Rechnungsprüferin 20161038
4 Anträge  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Mitteilungen  
6.1 Verkauf eines Grundstücks zwischen Kreuzstraße und Neustraße 20161044
7 Anfragen  
8 keine Tagesordnungspunkte