Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 04.07.2018 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Krachtstraße i. H. v. von 145.000 EUR in der Produktgruppe 5304 – Abwasserbeseitigung 20181652
1.2 Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 180.000 EUR gemäß § 85 i. V. m. § 83 GO NRW für die Brandschutzmaßnahme Schiller-Schule in der Produktgruppe 2101- Bereitstellung schulischer Einrichtungen. 20181565
1.3 Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. §83 GO NRW für die Erstellung eines Grünzugs mit Spielangeboten im Wohngebiet „Dorneburger Mühlenbach“, Produktgruppe 5501 Öffentliches Grün 20181713
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Nachfolge für Herrn Michael Townsend in Gremien der Stiftung Eisenbahnmuseum Bochum und der Zukunftsakademie NRW 20181106
2.2 Direkte Entsendung von Vertretern der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der Bochum-Gelsenkirchener Bahngesellschaft mbH (BOGEBA) 20181170
2.3 Beteiligung der BOGESTRA an der Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr mbH (VER) 20181339
2.4 VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages		 20181627
2.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Glasfaser Bochum GmbH & Co. KG – hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages 20181666
2.6 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2018 - 31.07.2019 20181404
2.7 Anpassung des Baubudgets für die Errichtung eines Betriebshofs für die Friedhofsunterhaltung mit Stützpunkt für die Freiwillige Feuerwehr an der Feldmark 3-7 sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in derProduktgruppe 5502 (Friedhofs- und Bestattungswesen). 20181440
2.8 Realisierungsbeschluss Leitstelle der Feuerwehr Bochum - Neukonzeption im Rahmen einer Redundanzlösung mit der Stadt Herne und überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in 2019 i.H.v. 3.565.000 EUR. 20181366
2.9 Feuerwehrgerätehaus Nordost (Heinrichstraße) - Anpassung des Realisierungsbeschlusses vom 27.10.2016 20181363
2.10 Vergabe der Trägerschaft der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote (Pädagogische Übermittagbetreuung sowie ergänzende Ganztagangebote) an weiterführenden Bochumer Schulen der Sekundarstufe I 20181003
2.10 Vergabe der Trägerschaft der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote (Pädagogische Übermittagbetreuung sowie ergänzende Ganztagsangebote) an weiterführenden Bochumer Schulen der Sekundarstufe I
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20181838
2.11 Gestaltungssatzung Nr. 1000 G - Innenstadt Bochum -
hier: Satzungsbeschluss		 20181472
2.12 Gestaltungssatzung Nr. 981 G - Wielandstraße -
hier: Satzungsbeschluss		 20181529
2.13 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 20181335
2.14 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bochum für die Wahlperiode 01.01.2019 - 31.12.2023 20181615
2.15 Weitere außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Goystraße i. H. v. von 600.000 EUR in der Produktgruppe 5304 – Abwasserbeseitigung 20181653
2.16 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für das Projekt Harpener Hellweg in der Produktgruppe 54 01 Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung 20181693
2.17 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 - Sanierung des Ostflügels des Historischen Rathauses 20181133
2.18 NKF-Gesamtabschluss für die Stadt Bochum
hier: Aktualisierte Gesamtabschlussrichtlinie		 20181611
2.19 Ernennung von Steven Sloane zum "Ehrendirigenten der Bochumer Symphoniker" 20181806
3 Anträge  
3.1 Wahl eines zweiten stellvertretenden Vorsitzenden für die Arbeitsgruppe "Strategische Personalsteuerung bei der Stadtverwaltung Bochum" 20181719
4 Mitteilungen  
4.1 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG		 20181644
4.2 Beteiligungsbericht 2015/2016 20181526
4.3 Entwicklung des Einstellungskorridors 20181598
4.4 Bochum Strategie - Kernaktivität "Qualifizierungszentrum für Zugewanderte" 20181443
4.5 Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates 20181596
4.6 Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienstes 20181221
4.7 Sparkasse und mögliche Kooperationen 20181496
4.8 Broschüre "Bochumer Flüchtlingsbüro" 20181527
4.9 Verkauf eines bebauten Grundstückes an der Ruhrstraße 20181290
4.10 Außerunterrichtliche Betreuungsmaßnahmen an städtischen Grundschulen
hier: Fehlende Betreuungsplätze		 20181593
5 Anfragen  
5.1 Kommunaler Ordnungsdienst 20181845
5.2 Broschüre "Bochumer Flüchtlingsbüro" 20181846
5.3 Bestellung der Leiterin / des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes 20181847
5.4 Schriftführungen der Gremien des Rates 20181848
5.5 Zweispuriger Ausbau der Brücke Leithestraße 20181849
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Stelle der Leiterin/des Leiters des Technischen Betriebes 20181620
1.2 Stelle der Leiterin/des Leiters der Musikschule Bochum 20181622
1.3 Verkauf eines bebauten Grundstückes an der Ruhrstraße 20181291
1.4 Änderungsvertrag Steven Sloane 20181808
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Bestellung der Leiterin/ des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes 20181441
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG		 20181645
2.3 Wertungskriterien zur Vergabe der Trägerschaft der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote (Pädagogische Übermittagbetreuung sowie ergänzende Ganztagsangebote) an weiterführenden Bochumer Schulen der Sekundarstufe I 20181001
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Direktvergabe - hier: Vertragswerk zur Herstellung der Kontrolle der BOGESTRA 20181229
5.2 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bochum für die Wahlperiode 01.01.2019 - 31.12.2023 20181619
6 Anfragen  
7 keine Tagesordnungspunkte