Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Termin: Do, 29.10.2015 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2016 20152569
3.2 Beitritt zur NRW-Rahmenvereinbarung "elektronische Gesundheitskarte" (eGK) für Flüchtlinge mit Grundleistungen nach dem AsylbLG 20152674
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Aktuelle Informationen zur Flüchtlingssituation in Bochum im Oktober 2015 20152716
5.2 Versorgung von Flüchtlingsunterkünften mit entgeltfreiem Internetzugang über WLAN 20152675
5.3 Bericht des Vorsitzenden der AG Flüchtlinge über die 5. Sitzung 20152676
5.4 Besucherfrequenz Seniorenbüros 20152527
5.5 Seniorengroßveranstaltungen 20152547
Seniorengroßveranstaltungen 2016 20152695
5.6 Beratung des Teilberichts "Soziales" aus dem GPA-Prüfungsbericht 2014 (Vorlage 20151925) 20152669
5.7 Beratung des RPA-Prüfberichts zum Berichtswesen und Controlling des Amtes 50 (Vorlage 20151996) 20152580
5.8 Beratung des RPA-Prüfberichts zum Zahlungskontrollverfahren der BV Süd und Nord (Vorlage 20151997) 20152581
5.9 Vorstellung des zur Förderung angemeldeten Konzepts "Wohnberatungsstelle für Bochum" durch den Mieterverein Bochum, Hattingen und Umgebung e. V. 20152662
5.10 Zuwendungen für die Beratungsstelle der Selbsthilfegruppe für Krebsbetroffene e. V. 20152783
6 Anfragen  
6.1 Flüchtlingsunterbringung und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge 20152859
6.2 Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren 20152968
6.3 Kosten der Unterkunft, Ausschreibung der Erstellung eines „grundrechtsrelevanten Miet- und Betriebskostenspiegels“ 20152980
6.4 Beitritt zur NRW-Rahmenvereinbarung "elektronische Gesundheitskarte" (eGK) 20152993
6.5 "Schoko-Ticket" für Flüchtlingskinder in schulvorbereitenden Sprachkursen  
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte