Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 24.02.2000 15:05 Uhr
Ort:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Gelände ehemals Nürnberger Bund - jetzt Ikea Nutzungsänderung durch die Firma Ikea 20000583-00
1 Baumaßnahme Hattinger Straße 19992826-00
1 Resolution "Nein zur Projekt Ruhr GmbH" 20000274-00
1 Umbesetzung von Gremien 20000522-00
1 Beschlussangelegenheiten  
1 Wahl von weiteren sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern zu Mitgliedern der Fachausschüsse 20000444-00
2 Wahl von Mitgliedern des Frauenbeirates und des Seniorenbeirates 20000445-00
2 Anträge  
2 Projekt Ruhr GmbH 20000274-01
2 Erschließungsbeiträge hier: Verwaltungsstreitverfahren - Urteile des Oberverwaltungsgerichtes Münster (OVG) 20000056-00
2 Ortsfest installierte Bänke im Bochumer Stadtpark hier: Spenden für Bänke 20000601-00
3 Folgen der Baumaßnahme "Westkreuz" 20000824-00
3 Erschließungsbeiträge hier: Strafanzeigen 20000052-00
3 Resolution "Der Straßenbau muss in kommunaler Hand bleiben" 20000578-00
3 Mitteilungen  
3 77. (Teil I) Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bochum im Bereich südlich der Universitätsstraße in einer Tiefe von ca. 800 - 900 m, westlich der geplanten Trasse der "Uni-Ost-Tangente", ca. 200 m westlich der Straße "Auf dem Kalwes", südlich der Lennershofstraße und östlich der Voßstraße - Technologiequartier Ruhr-Universität hier: a) Entscheidung über Anregungen zur erneuten öffentlichen Auslegung b) Beschluss des Planes c) Erläuterungsbericht 19992114-00
4 91. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bochum im Bereich nördlich der Bergener Straße, westlich der Straße "Zum Schultenhof" und südlich der Sportplatzanlage an der Stadtgrenze Herne/Bochum hier: a) Entscheidung über vorgebrachte Anregungenzur öffentlichen Auslegung b) Beschluss des Planes c) Erläuterungsbericht 19992077-00
4 Blendschutz an der A 40/Darpestraße 20000421-00
4 Anfragen  
4 P+R-Plätze am Bahnhof Wattenscheid Fritz-Reuter-Straße 20000825-00
5 Umbaumaßnahmen an der KBS Wattenscheid 20000826-00
5 Sanierungsgebiet "Heintzmann" hier: Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung 19992793-00
6 Zweite Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung der Stadt Bochum Vom 20000086-00
6 Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen städtische Mitarbeiter 20000827-00
7 Kaufhaus Rupprecht, Wattenscheid 20000828-00
7 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum" hier: Änderung der Betriebssatzung 19992312-03
8 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum" hier: Bestellung des Ersten Werkleiters 19992718-00
8 Gerberviertel - Rotunde 20000829-00
9 Herner Straße hier: Bereich von Dorstener Str./Brückstr. bis Kanalstr. bzw. Widumestr. 20000830-00
9 Personalservice und zentrale Dienste der Stadt Bochum hier: Änderung der Betriebssatzung 19992318-01
10 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Personalservice, zentrale Dienste und Gebäudemanagement der Stadt Bochum" hier: Bestellung der Werkleiter 20000428-00
10 Verkehrskonzept Kaufmännische Schulen in Bochum-Wattenscheid 20000831-00
11 Sportplatz FC Neuruhrort 20000833-00
11 Gründung der Stiftung Institut für anwendungsorientierte kommunale Software (IfakS) 20000174-00
12 Vorprüfung der gegen die Kommunalwahl vom 12. September 1999 erhobenen Einsprüche sowie der Gültigkeit der Wahl 19992677-00
13 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH hier: Nachtrag zum Wirtschaftsplan 1999 20000146-00
14 Wahrnehmung von städt. Interessen im Vorstand des Vereins Krisenhilfe 20000034-00
15 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich "Recht und Ordnung" 20000501-00
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft über 457.000,-- DM zugunsten der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH (EGR) gegenüber der Sparkasse Bochum für die Restfinanzierung des Technologiezentrums EcoTextil auf dem Gelände der früheren Zeche Holland inBochum-Wattenscheid 20000127-00
1 keine Tagesordnungspunkte  
1 Errichtung eines Wohngebäudes für Athleten (Haus der Athleten) am Olympiastützpunkt - OSP - Westfalen/Bochum hier: Einräumung eines Erbbaurechtes zugunsten der Viterra AG, vertreten durch die Viterra AG (vormals Raab Karcher AG - VEBA Immobilien Management) und Abschluss eines Mietvertrages mit der Viterra Wohnen AG 20000041-00
1 keine Tagesordnungspunkte  
2 Geplante Fusion RWE AG / VEW AG 20000834-00
2 Übernahme einer Ausfallbürgschaft über 7,0 Mio. DM zugunsten der EGR gegenüber der Sparkasse Bochum für ein Darlehen zur Finanzierung der Kosten für den Erwerb des Parkhauses P7 Kurt-Schumacher-Platz/Südring 1 20000033-00
5 Beschlussangelegenheiten  
6 Anträge  
7 Mitteilungen  
8 Anfragen