Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 4. Sitzung
Termin: Do, 25.02.2021 17:00 Uhr
Ort: Jahrhunderthalle Bochum
44793 Bochum
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten   Beschlussangelegenheiten - Vorgang
1.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum und Benennung von beratenden Mitgliedern nach § 58 Abs. 1 GO NRW   Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum und Benennung von beratenden Mitgliedern nach § 58 Abs. 1 GO NRW - Vorgang
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
20210587 Antrag 20210587 - Vorgang
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
20210344 Antrag 20210344 - Vorgang
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
20210603 Antrag 20210603 - Vorgang
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -
20210345 Antrag 20210345 - Vorgang
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
20210307/1 Antrag 20210307/1 - Vorgang
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Die Stadtgestalter" -
20210617 Antrag 20210617 - Vorgang
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -
20210598 Antrag 20210598 - Vorgang
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -
20210599 Antrag 20210599 - Vorgang
1.2 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für Mehraufwendungen im Zuge der Corona-Pandemie im Schulverwaltungsamt in Verbindung mit den Förderprogrammen zur Ausstattung der Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte 20210479 Finanzvorlage investiv oder konsumtiv 20210479 - Vorgang
1.3 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für die Beschaffung von Luftfiltergeräten in Turnhallen im Zuge der Corona-Pandemie in der Produktgruppe 2101 (Bereitstellung schulischer Einrichtungen) 20210539 Finanzvorlage investiv oder konsumtiv 20210539 - Vorgang
2 Anträge   Anträge - Vorgang
2.1 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Fachausschüsse des Rates 20210220/2 Antrag 20210220/2 - Vorgang
2.2 Wahl der Mitglieder der Beiräte 20210608 Antrag 20210608 - Vorgang
Wahl der Mitglieder der Beiräte der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
20210588 Antrag 20210588 - Vorgang
Wahl der Mitglieder der Beiräte
- Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen im Rat-
20210351 Antrag 20210351 - Vorgang
Wahl der Mitglieder der Beiräte der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
20210604 Antrag 20210604 - Vorgang
Wahl der Mitglieder der Beiräte
- Änderungsantrag der Fraktion DIE.LINKE im Rat-
20210367 Antrag 20210367 - Vorgang
Wahl der Mitglieder der Beiräte
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion-
20210258 Antrag 20210258 - Vorgang
Wahl der Mitglieder der Beiräte
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Die Stadtgestalter" -
20210619 Antrag 20210619 - Vorgang
Wahl der Mitglieder der Beiräte der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -
20210600 Antrag 20210600 - Vorgang
Wahl der Mitglieder der Beiräte der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -
20210601 Antrag 20210601 - Vorgang
2.3 Kurzfristige Ausschreibungen für WLAN-Ausstattung der Bochumer Schulen 20210462 Antrag 20210462 - Vorgang
Kurzfristige Ausschreibungen für WLAN-Ausstattung der Bochumer Schulen
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -
20210620 Antrag 20210620 - Vorgang
Kurzfristige Ausschreibungen für WLAN-Ausstattung der Bochumer Schulen
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" / Fraktion "Die Grünen im Rat" -
20210628 Antrag 20210628 - Vorgang
2.4 StadtRaumPflege 20210464 Antrag 20210464 - Vorgang
2.5 Corona-Bußgelder für Betroffene des Lockdowns 20210585 Antrag 20210585 - Vorgang
3 Mitteilungen   Mitteilungen - Vorgang
keine Tagesordnungspunkte   keine Tagesordnungspunkte - Vorgang
4 Anfragen   Anfragen - Vorgang
4.1 Eingruppierung der städtischen Reinigungskräfte 20210556 Anfrage 20210556 - Vorgang
4.2 Sicherheitskonzept zu Bränden von E-Autos in Bochumer Parkhäusern 20210578 Anfrage 20210578 - Vorgang
4.3 Wie stark ist der Absatz von Elektrofahrzeugen in Bochum von der Nachfrage kommunaler Unternehmen und Behörden abhängig? 20210579 Anfrage 20210579 - Vorgang
4.4 Lebendige Gastronomie im Stadtpark ermöglichen 20210627 Anfrage 20210627 - Vorgang
4.5 Emscher Park Radweg am Hofsteder Bach 20210632 Anfrage 20210632 - Vorgang
4.6 Kinder und Jugendliche als verlorene Generation durch Corona 20210635 Anfrage 20210635 - Vorgang
4.7 Rechtsstreitigkeiten zwischen Fraktionen/Gruppen und dem Rat bzw. der Verwaltung 20210702 Anfrage 20210702 - Vorgang
4.8 Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen 20210703 Anfrage 20210703 - Vorgang
4.9 Winterdienst in Bochum 20210704 Anfrage 20210704 - Vorgang
4.10 Brände im Gewerbegebiet Gerthe-Nord
hier: Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung des Rates vom 29.10.2020
20210877 Anfrage 20210877 - Vorgang
4.11 Baumaßnahme Wiemelhauser Straße   Baumaßnahme Wiemelhauser Straße - Vorgang
II Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 04.02.2021  
5 Beschlussangelegenheiten   Beschlussangelegenheiten - Vorgang
keine Tagesordnungspunkte   keine Tagesordnungspunkte - Vorgang
6 Anträge   Anträge - Vorgang
keine Tagesordnungspunkte   keine Tagesordnungspunkte - Vorgang
7 Mitteilungen   Mitteilungen - Vorgang
keine Tagesordnungspunkte   keine Tagesordnungspunkte - Vorgang
8 Anfragen   Anfragen - Vorgang
keine Tagesordnungspunkte   keine Tagesordnungspunkte - Vorgang