Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 4. Sitzung
Termin: Do, 25.02.2021 17:00 Uhr
Ort: Jahrhunderthalle Bochum
44793 Bochum
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum und Benennung von beratenden Mitgliedern nach § 58 Abs. 1 GO NRW  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -		 20210587
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20210344
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20210603
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20210345
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20210307/1
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Die Stadtgestalter" -		 20210617
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -		 20210598
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20210599
1.2 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für Mehraufwendungen im Zuge der Corona-Pandemie im Schulverwaltungsamt in Verbindung mit den Förderprogrammen zur Ausstattung der Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte 20210479
1.3 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für die Beschaffung von Luftfiltergeräten in Turnhallen im Zuge der Corona-Pandemie in der Produktgruppe 2101 (Bereitstellung schulischer Einrichtungen) 20210539
2 Anträge  
2.1 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Fachausschüsse des Rates 20210220/2
2.2 Wahl der Mitglieder der Beiräte 20210608
Wahl der Mitglieder der Beiräte der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -		 20210588
Wahl der Mitglieder der Beiräte
- Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen im Rat-		 20210351
Wahl der Mitglieder der Beiräte der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20210604
Wahl der Mitglieder der Beiräte
- Änderungsantrag der Fraktion DIE.LINKE im Rat-		 20210367
Wahl der Mitglieder der Beiräte
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion-		 20210258
Wahl der Mitglieder der Beiräte
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Die Stadtgestalter" -		 20210619
Wahl der Mitglieder der Beiräte der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -		 20210600
Wahl der Mitglieder der Beiräte der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20210601
2.3 Kurzfristige Ausschreibungen für WLAN-Ausstattung der Bochumer Schulen 20210462
Kurzfristige Ausschreibungen für WLAN-Ausstattung der Bochumer Schulen
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20210620
Kurzfristige Ausschreibungen für WLAN-Ausstattung der Bochumer Schulen
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" / Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20210628
2.4 StadtRaumPflege 20210464
2.5 Corona-Bußgelder für Betroffene des Lockdowns 20210585
3 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
4 Anfragen  
4.1 Eingruppierung der städtischen Reinigungskräfte 20210556
4.2 Sicherheitskonzept zu Bränden von E-Autos in Bochumer Parkhäusern 20210578
4.3 Wie stark ist der Absatz von Elektrofahrzeugen in Bochum von der Nachfrage kommunaler Unternehmen und Behörden abhängig? 20210579
4.4 Lebendige Gastronomie im Stadtpark ermöglichen 20210627
4.5 Emscher Park Radweg am Hofsteder Bach 20210632
4.6 Kinder und Jugendliche als verlorene Generation durch Corona 20210635
4.7 Rechtsstreitigkeiten zwischen Fraktionen/Gruppen und dem Rat bzw. der Verwaltung 20210702
4.8 Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen 20210703
4.9 Winterdienst in Bochum 20210704
4.10 Brände im Gewerbegebiet Gerthe-Nord
hier: Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung des Rates vom 29.10.2020		 20210877
4.11 Baumaßnahme Wiemelhauser Straße  
II Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 04.02.2021  
5 Beschlussangelegenheiten  
keine Tagesordnungspunkte  
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte