Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Beteiligungen und Controlling
Termin: Do, 27.02.2020 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Wirtschaftspläne der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Stadtwerke Bochum GmbH, WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, USB Bochum GmbH, USB Service GmbH und evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH für das Jahr 2020 20200411
3.2 Wirtschaftsplan 2020 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG 20200419
3.3 Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (mittelbare Beteiligung) - hier: Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH (BBG) - Beirat und Gesellschafterversammlung 20200106
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2019 20200030
5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2019 20200316
5.3 WasserWelten Bochum GmbH -mdl. Bericht der Geschäftsführung zum Sachstand Hallenfreibad Höntrop 20200270
5.4 Vergabeverfahren der Wirtschafts-EntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) -mdl. Bericht der Geschäftsführung-  
5.5 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 4. Quartal 2019 20200082
5.6 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08.-31.12.2019 20200296
5.7 Beendigung des Nachprüfungsverfahrens gegen die Direktvergabe an die BOGESTRA durch außergerichtlichen Vergleich 20200391
5.8 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG New Energies GmbH – Wirtschaftsgüterverkauf (Asset Deal) an dem Biomasseheizkraftwerk Odenwald		 20200040
5.9 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG 2. Beteiligungs-GmbH – Veräußerung der restlichen 5 %igen Beteiligung an der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH		 20200033
5.10 Netz 2020 - Erste Auswertung 20200352
5.11 Betriebsergebnis und Erfolgsplan der Parkhäuser 20200489
6 Anfragen  
6.1 Auswirkungen des geplanten Kohleausstiegsgesetzes auf das Trianel Kohlekraftwerk Lünen (TKL) 20200600
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
9.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG New Energies GmbH – Wirtschaftsgüterverkauf (Asset Deal) an dem Biomasseheizkraftwerk Odenwald		 20200039
9.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG 2. Beteiligungs-GmbH – Veräußerung der restlichen 5 %igen Beteiligung an der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH		 20200036
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 STEAG -Aktuelle Berichterstattung-  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte