Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Straßen- und Kanalplanung zur Umgestaltung der Königsallee zwischen Arnikastraße und Wohlfahrtstraße mit Einrichtung von Radverkehrsanlagen sowie einer Schulbushaltestelle im Waldring 20213175
1.1.1 Straßen- und Kanalplanung zur Umgestaltung der Königsallee zwischen Arnikastraße und Wohlfahrtstraße mit Einrichtung von Radverkehrsanlagen sowie einer Schulbushaltestelle im Waldring
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -		 20213890
1.1.2 Grundsatzbeschluss zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur entlang der Königsallee ( 1. Bauabschnitt zwischen Wohlfahrtstraße und Arnikastraße)
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter im Rat" -		 20213898
1.2 Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung NRW zur Beschlussvorlage der Verwaltung
20212449 Harpener Hellweg, von Schleipweg bis Maischützenstr.		 20213716
1.3 Harpener Hellweg, Von Schleipweg bis Maischützenstraße 20212449
1.3.1 Harpener Hellweg, Von Schleipweg bis Maischützenstraße
- Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion -		 20213857
1.4 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW –Stensstraße — Straßenausbau zwischen Hattinger Straße und A 448Stellungnahme zur Beschlussvorlage vom 22.10.2021 20213756
1.5 Stensstraße – Straßenausbau zwischen Hattinger Straße und A 448 20213421
1.6 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW  
1.7 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Am Dieckmannshof“ 20213215
1.8 Husemannplatz - Materialauswahl 20213661
1.9 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wengewiese“ 20213216
1.10 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Hordeler Straße“ 20213217
1.11 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Borgmannstraße“ 20213366
1.12 Aktueller Sachstand zur Sanierung des RRB Stadtparkteich 20213659
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
2.1 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW 20213540
2.1.1 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW
- Änderungsantrag der Fraktion „Die Partei&Stadtgestalter im Rat“ -		 20213899
2.1.2 ISEK Laer/Mark 51°7: Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW
- Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion -		 20214087
Präsentation ISEK Laer/Mark 51 7  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Beschluss der 2. Stufe des Elektromobilitätskonzepts zur Bestimmung des Bedarfs an Ladepunkten im öffentlichen Straßenraum 20213209
3.1.1 Beschluss der 2. Stufe des Elektromobilitätskonzepts zur Bestimmung des Bedarfs an Ladepunkten im öffentlichen Straßenraum
- Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -		 20213896
3.2 „Mobil NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“ – hier: Qualifizierung des Wettbe-werbsbeitrages „Autoreduziertes Quartier Havkenscheider Höhe“ 20213470
3.2.1 „Mobil NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“ – hier: Qualifizierung des Wettbe-werbsbeitrages „Autoreduziertes Quartier Havkenscheider Höhe“
- Änderungsantrag Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20213858
4. Anträge  
4.1 "Platz da!" - Schwerpunktaktion gegen illegales Gehweg- und Radwegparken. 20213745
4.1.1 "Platz da!" - Schwerpunktaktion gegen illegales Gehweg- und Radwegparken.
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -		 20213891
4.2 Schaffung von temporären Fahrradabstellanlagen während des Weihnachtsmarktes 20213746
4.3 Meesmannstraße 20213747
4.4 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg 20213762
4.4.1 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -		 20213892
4.4.2 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg
- Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -		 20213897
4.4.3 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat", der CDU- und der FDP-Ratsfraktion -		  
5. Mitteilungen  
5.1 mündlicher Bericht der Autobahn GmbH zum Bauvorhaben Knoten A448/ Universitätsstraße  
Präsentation Autobahn GmbH  
5.2 Bochum baut und schafft Zukunft; für ein echtes Baustellen-Marketing 20212623
Präsentation Baustellen-Marketing  
5.3 Hochwasserereignis am 14./ 15. Juli in Bochum
hier: mündl. Bericht		 20213478
5.4 Erkennbarkeit von Behindertenparkplätzen in Bochum verbessern 20213586
5.5 Extraparkflächen für PKW mit Elektroantrieb 20213526
5.6 Umsetzungskonzept Mobilitätsstationen - Zwischenmitteilung 20213541
5.7 SIRENE - Digitale Technik macht Einsatzkräften den Weg zum Ziel frei 20213558
5.8 Großbaustellen auf Bochumer Stadtgebiet 20212311
5.9 Mittelumschichtungen der Profit Center 5304 „Abwasserbeseitigung“ und 5401 „Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung“ 20213645
5.10 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 10. Januar 2022 20213650
5.11 Sachstandsbericht zum Bahnhof Höntrop 20213671
5.12 Stensstraße – Straßenausbau zwischen Hattinger Straße und Rubensstraße 20213588
5.13 Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ 20213752
5.14 Mit der BürgerEcho-App gegen Falschparker*innen 20213729
5.15 Sanierung des RRB Stadtparkteich  
5.16 54 Millionen Euro für die Barrierefreiheit von Bahnhöfen fließen an Bochum vorbei 20213656
5.17 MARK 51°7: Sachbestandsbericht für das Jahr 2021 20213532
Präsentation Sachstandsbericht Mark 51°7: für das Jahr 2021  
5.18 Emscher-Umbau: Anwohner an Hofsteder Bach und Marbach nicht übermäßig belasten 20213642
6. Anfragen  
6.1 RS 1 im BA A4 - Grüner Rahmen 20213758
6.2 Zugeparkte Radwege: Schwerpunktkontrollen 20213761
6.3 Unfallschwerpunkt Harpener Hellweg, zwischen Kornharpener Str. und Auf-/Abfahrt A40 20213760
6.4 Sanierung des großen Teiches im Stadtpark 20213856
6.5 Klimarelevanz Materialauswahl Husemannplatz 20213868
6.6 Velsstraße: Tempo 30 20213869
6.7 Eppendorfer Straße 20213874
6.8 Parallele Alternativrouten zur Königsallee 20213888
6.9 Gleisrückbau auf der Wittener Straße im Bereich U-Bahnhof Lohring 20214065
6.10 Ampelausfall im Bereich des Wattenscheider Hellwegs/Zeppelindamm  
6.11 Notwendige Ressourcen für eine Optimierung der Überwachung des ruhenden Verkehrs 20214067
6.12 Straßen- und Kanalplanung zur Umgestaltung der Königsallee zwischen Arnikastraße und Wohlfahrtstraße mit Einrichtung von Radverkehrsanlagen sowie einer Schulbushaltestelle im Waldring 20214068
6.13 Luftreinhaltung: Umsetzung der Vereinbarung mit der Deutschen Umwelthilfe 20214069
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung NRW zur Beschlussvorlage der Verwaltung
20212449 Harpener Hellweg, von Schleipweg bis Maischützenstr		 20213717
11.2 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW –Stensstraße – Straßenausbau zwischen Hattinger Straße und A 448 20213759
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte