Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Termin: Do, 14.11.2019 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost NSG Nr.7 "Ruhraue Stiepel"
hier:
a) Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren abgegebenen Stellungnahmen
b) Entscheidung über die Anpassungen und Änderung der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen
c) Satzungsbeschluss gemäß § 7 Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)		 20192862
TOP 3.1 - Erhaltung der Wegeverbindung in den Ruhrauen Stiepel - ÄA der CDU-Ratsfraktion 20193543
1. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte / Ost NSG Nr. 7 "Ruhraue Stiepel" - Ergänzungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat"/SPD-Fraktion 20193502
3.2 30. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst in der Stadt Bochum 20193293
3.3 Neunte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum 20192864
4 Anträge  
4.1 Grummer Bach und Teiche 20191664
4.2 Öffentliche Toiletten in Bochum / "Toilette für alle" - Antrag der SPD-Fraktion / Fraktion "Die Grünen" im Rat / CDU-Fraktion 20193349
4.3 Stadtbaumkonzept: Einbindung des Kriteriums "Insektenfreundlichkeit" - Antrag der SPD-Ratsfraktion / Fraktion "Die Grünen im Rat" 20193372
4.4 Anpassung des Stadtbaumkonzeptes - Antrag der CDU-Ratsfraktion 20193394
5 Mitteilungen  
Natur, Landschaft, öffentliches Grün  
5.1 Taubenhäuser für Bochum 20191376
5.2 Pflegekonzept der Amprion GmbH zum Trassenfreischnitt 20193084
5.3 Trassenfreischnitt im Bereich von Hochspannungsleitungen 20193340
5.4 Verkehrs-/betriebssicherheitsbedingte Vegetationspflege auf Liegenschaften der Deutschen Bahn (DB) AG 20192325
5.5 Verkehrssicherungsmaßnahmen auf Liegenschaften der Deutschen Bahn (DB) AG in Langendreer und Dahlhausen 20192355
5.6 Grummer Bach und Teiche 20192668
5.7 Baumentfernung auf dem Grundstück Elisabethstr. 2 20193297
5.8 Baumentfernung auf dem Grundstück Lindener Str. 126 a 20193263
5.9 Baumfällungen auf der Sportanlage "Zum Schultenhof" 20193328
5.10 Baumfällungen im Zuge der Umsetzung "Grüne Straßen" als Bestandteil des ISEK Bochum-Wattenscheid 20193341
5.11 Einstweilige Sicherstellung der Eichengruppe an der Charlottenstrasse als Naturdenkmal 20193308
5.12 Aufnahme Naturdenkmal am Glockengarten 20193222
Umwelt und Klima  
5.13 Optimierung der Abkippung von Grünschnitt am Wertstoffhof Kornharpen 20193366
5.14 Plastik häckseln - Umgang mit Müll bei der Grünpflege 20193194
5.15 Radon-Messungen 20193327
Öffentliche Sicherheit und Ordnung  
5.16 Mitteilung zum Projektstand zur Kernaktivität "Bochums grüne Oasen" 20193232
5.17 Massentierhaltung und Schlachtbetriebe in Bochum 20193335
5.18 Bericht über die Verkehrsüberwachung an Freizeiteinrichtungen im Sommer 2019 20193362
5.19 Park- und Grünanlage Wiesental 20193313
5.20 Trockenperiode 2019 20193382
5.21 Exotische Tiere in Bochum 20192946
5.22 E-Scooter in Bochum 20193250
Feuerwehr und Rettungsdienst  
5.23 Parkplätze für Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr retten Leben 20193191
5.24 Mündlicher Bericht zu "Altlasten und Teerflecken im Brennholt"  
6 Anfragen  
6.1 "Verkehrsgefährdung durch E-Scooter" - Anfrage der AfD- Ratsfraktion 20193302
6.2 Flugverkehr und Fluglärm - Anfrage der Fraktion "Die Linke. im Rat der Stadt Bochum 20193391
6.3 Altlasten Kleingartenverein Thiemannshof e. V. - Anfrage der Fraktion "Die Grünen im Rat" 20193501
6.4 Interaktive Karte für das "BürgerEcho" fehlt - Anfrage der UWG: Freie Bürger Ratsfraktion 20193527
6.5 Zustände um den Tippelsberg verbessern - Anfrage der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" 20193517/1
6.6 Feuerwerke am Kemnader See - Anfrage der Fraktion "Die Grünen im Rat" 20193551
6.7 Neues Konzept für die Bochumer Wochenmärkte 20193747
6.8 Einwegbecher im Sitzungssaal  
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost NSG Nr. 7 "Ruhraue Stiepel"
hier: Stellungnahmen der Öffentlichkeit zur Öffentlichen Auslegung gemäß § 17 Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)		 20192942
11.2 Massentierhaltung und Schlachtbetriebe in Bochum - Ergänzung zur Mitteilung - Vorlage 20193045 (TOP 5.17 - ö.T.)  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte